STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11633 Thema: Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen waren zum Stichtag 01.01.2018 Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht? (Bitte aufschlüsseln nach Revieren!) Zur Beantwortung wird auf die Tabelle verwiesen: Polizeirevier Anzahl der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht Annaberg 6 Aue 9 Auerbach 12 Bautzen 17 Borna 8 Chemnitz-Nordost 6 Chemnitz-Südwest 11 Delitzsch 5 Dippoldiswalde 19 Döbeln 16 Dresden -Mitte 11 Dresden -Nord 9 Dresden -Süd 8 Dresden -West 10 Eilenburg 10 Freiberg 5 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/41/61 Dresden, 25. Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Polizeirevier Anzahl der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht Glauchau 22 Görlitz 23 Grimma 16_ Großenhain 7 Hoyerswerda 4 Kamenz 8 Leipzig -Nord 9 Leipzig -Südost 22 Leipzig -Südwest 11 Leipzig -Zentrum 8 Marienberg 7 Meißen 17 Mittweida _ 7 Oschatz 5 Pirna 14 Plauen 17 Riesa _ 6 Rochlitz _ 10 Sebnitz 9 7_Stollberg Torgau 9 Weißwasser 11 Werdau 7 Zittau-Oberland 33 Zwickau 10 Frage 2: In welcher Höhe sind für das Jahr 2018 Gelder für die Sächsische Sicherheitswacht im Landeshaushalt vorgesehen? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten , Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Die Angaben zur Beantwortung der Frage 2 können dem allgemein öffentlich zugänglichen Haushaltsplan 2017/2018 im Kapitel 0312, Titel 427 71 „Aufwandsentschädigung für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht" und im Kapitel 0320, Titel 547 71 „nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht " entnommen werden. Demnach sind für das Haushaltsjahr 2018 folgende Haushaltsmittel veranschlagt: • Aufwandsentschädigungen in Höhe von 1.000.000,00 € und • Sachkosten in Höhe von 5.000,00 €. Es sind keine Personalkosten vorgesehen. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN r1:1 1 MIM tie•M Frage 3: In welcher Höhe wurden Haushaltsmittel für die Sächsische Sicherheitswacht im Jahr 2017 tatsächlich verausgabt? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Folgende Ausgaben erfolgten im Haushaltsjahr 2017: • Aufwandsentschädigungen in Höhe von 853.778,13€ und • Sachkosten in Höhe von 10.543,35€. Für die Sächsische Sicherheitswacht erfolgten keine Personalausgaben. Frage 4: Wie viele Aufhebungen der Bestellung zum Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht erfolgten im Jahr 2017? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeirevieren !) Frage 5: Aus welchen Gründen erfolgten die Aufhebungen aus Frage 4? (Bitte aufschlüsseln nach Gründen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf Fragen 4 und 5: Die Anzahl der Aufhebungen der Bestellungen und die Gründe für die Aufhebungen der Bestellungen der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht werden in der folgenden Tabelle dargestellt: Freistaat SACHSEN Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Auerbach 1 Antrag Widerruf Zeitablauf 1 Bautzen 4 Antrag 3 Widerruf Zeitablauf 1 Borna 2 Antrag 2 Widerruf Zeitablauf Dippoldiswalde 2 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf 1 Döbeln 3 Antrag 2 Widerruf 1 Zeitablauf Seite 3 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Dresden -Nord 1 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf Dresden -Süd 1 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf Eilenburg 1 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf Görlitz 3 Antrag 3 Widerruf Zeitablauf Leipzig -Nord 2 Antrag Widerruf 1 Zeitablauf 1 Leipzig -Südwest 2 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf 1 Marienberg 1 Antrag Widerruf 1 Zeitablauf Meißen 2 Antrag 2 Widerruf Zeitablauf Mittweida 1 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf Plauen 1 Antrag Widerruf 1 Zeitablauf Stollberg 2 Antrag 1 Widerruf 1 Zeitablauf Torgau 1 Antrag Widerruf 1 Zeitablauf Werdau 3 Antrag Widerruf 3 Zeitablauf Zittau-Oberland 1 Antrag 1 Widerruf Zeitablauf Seite 4 von 5 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Zwickau 2 Antrag 2 Widerruf Zeitablauf * Sächsisches Sicherheitswachtgesetz Mitfretrdlichen prüßen ( 4 74 41 Prof. Dr. Roland Wöller Seite 5 von 5 2018-01-25T10:38:05+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes