STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
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Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Dre,d8"-4ol,
ihre Nachricht vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50-60/1164/2
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1164
Thema: Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln zur Umsetzung der Bundesförderung für das Programm „Eine-Welt-Promotorlnnen“ in Sachsen 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 in der Kleinen Anfrage ,Drs 6/96 Umsetzung der Bundesförderung für das Programm , Eine-Welt-Promotorlnnen“ in Sachsen1 des Abgeordneten Gerd Lippold (Drs. 6/96) schreibt Staatsministerin Kurth:
,Eine Promotorenstelle wird laut Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit 56 T EURO definiert, es wäre also für eine Person pro Kalenderjahr eine länderseitige Ko-Finanzierung von 22,4 T EURO (40%) notwendig.'
Auf die Fragen wie viele Personalstellen im Rahmen des Programmes ,Eine-Welt-Promotorlnnen' 2015 und 2016 geschaffen werden sollen und aus welchem Geschäftsbereich und Haushaltstitel die Finanzmittel kommen sollen, antwortete Staatsministerin Kurth:
,Da der Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 noch nicht vorliegt, können derzeit hierzu noch keine Aussagen getroffen werden.'“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Personalstellen im Rahmen des Programmes „Eine-Welt-Promotorlnnen“ sollen 2015 und 2016 geschaffen werden?
Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 sind zum jetzigen Stand ab dem Kalenderjahr 2015 Mittel für die Finanzierung von zwei Promotoren vorgesehen.
Verkehrsverbindung:
_	^	Zu erreichen mit den StraßenSeite
 1 von 2	bahnlinien 3,7,8
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium fttr Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden
www.smk.sachsen.de
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Frage 2: Welche Mittel stellt die Staatsregierung im aktuellen Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 für diese Personalstellen bereit? (bitte Einzelplan, Titel und Finanzumfang auflisten)
Eine Promotorenstelle wird laut Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit 56 T€ definiert. 40 % davon trägt Sachsen als länderseitige Ko-Finanzierung. Für eine Person sind pro Kalenderjahr 22,4 T€ (40 %) notwendig. Ab 2015 werden somit ca. 45 T€ benötigt.
Die Mittel sind im Einzelplan 05, Kapitel 0545, Titelgruppe 74 „Kulturelle Bildung, außerschulische Lernorte, schulartübergreifende Angelegenheiten“ eingestellt.
Frage 3: Welche Sachmittel stellt die Staatsregierung im aktuellen Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 für das Programm „Eine-Welt-Promotorlnnen“ bereit? (bitte Einzelplan, Titel und Finanzumfang auflisten)
Gegenwärtig sind keine separaten Sachmittel für das Programm eingestellt. Gegebenenfalls würden die Sachmittel ebenfalls aus Einzelplan 05, Kapitel 0545, Titelgruppe 74 „Kulturelle Bildung, außerschulische Lernorte, schulartübergreifende Angelegenheiten“ bereitgestellt werden.
Frage 4: Wenn die für 2015 und 2016 geplanten Personalstellen die Anzahl der vom Bund für Sachsen maximal geförderten 7,5 Stellen unterschreiten sollte, welche Gründe gibt es dafür?
Bisher beteiligt sich der Freistaat Sachsen noch nicht am Bundesprogramm „Eine-Welt-Promotorlnnen“. Um die Praktikabilität und Wirksamkeit des Programms in Sachsen zu erforschen, ist zunächst eine Pilotphase mit zwei Promotoren vorgesehen.
Frage 5: Sollten im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 keine Personal- und Sachmittel für das Programm „Eine-Welt-Promotorlnnen“ zur Verfügung stehen, in welchem Umfang plant die Staatsregierung hier nachzubessern?
Es wird davon ausgegangen, dass ab 2015 die entsprechenden Personal- und Sachmittel zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang wird auf die Antworten auf die Fragen 2 und 3 verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Brunhild Kurth
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