SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11642 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Dezember 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Dezember 2017 in den Monat Januar 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Dezember 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Seite 1 von 3 Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/408-KLR Dresden, Z.j. Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6, 7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 •zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungsposttach; nähere Informationen unter www.egvp.de Frage 4: STAATSMINISTER IUM DER JUSTIZ Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Dezember 2017 in den Monat Januar 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Bean:twortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen : Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Anfall Übernahme von Anfall Übernahme von JVA/JSA Dezember Dezember 2017 Dezember Dezember 2017 2017 in den Monat 2017 in den Monat Januar2018 Januar2018 Bautzen 839,97 5.843,97 -85,70 1.526,90 Chemnitz 496,00 10.811 ,00 -39,00 1.523,00 Dresden 1.569,36 13.657,24 217,56 2.899,38 Görlitz 102,20 674,39 75,25 200,41 Leipzig m. KH 672, 11 6.321 ,78 148,54 1.101 ,97 Regis- Breitingen 245,00 6.749,05 -268,53 921 ,62 Torgau 466,30 8.276,75 187, 15 2.214,78 Waldheim 740,49 5.672,12 234,16 2.338,31 Zeithain 326,00 7.443,00 30,00 1.636,00 Zwickau 295,28 7.404,43 27,22 667,42 Gesamt 5.752,71 72.853,73 526,65 15.029,79 Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten , Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ a._a Freistaat ~SACHSEN der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/11401 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2018-01-24T10:27:08+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes