STAATSM1NISTER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11656 Thema: Lehrpersonal an den sächsischen Polizeifachschulen 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich der Soll -/Ist -Personalbestand des hauptamtlichen Lehrpersonals an den sächsischen Polizeifachschulen zum Stichtag 01.01.2018 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten , Ausbildungsfach, Ausbildungsstandort sowie Besoldungs- bzw. Entgeltgruppen!) Der Ist -Personalbestand des hauptamtlichen Lehrpersonals ist in der entsprechenden Aufschlüsselung in der Anlage abgebildet. Eine Gliederungstiefe bis zum Ausbildungsfach ist nicht möglich, da Fachlehrer in den Fachbereichen in mehreren Ausbildungsfächern lehren. Eine Abbildung der Sollstärke ist nicht möglich, da die Sollstärke bis zu den Polizeifachschulen gegliedert ist und damit das Lehrpersonal nicht gesondert ausweist. Frage 2: Wie stellt sich der Soll -/Ist -Personalbestand des nebenamtlichen Lehrpersonals an den sächsischen Polizeifachschulen zum Stichtag 01.01.2018 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten , Ausbildungsfach, abordnenden Dienststellen, Ausbildungsstandort sowie Besoldungs- und Entgeltgruppen!) An den Polizeifachschulen wurde und wird kein nebenamtlich tätiges Lehrpersonal eingesetzt. Freistaat SACH SEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/44/16 Dresden, 26. Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 3: Wie stellt sich der Soll -/Ist -Personalbestand des sonstigen Lehrpersonals an den sächsischen Polizeifachschulen zum Stichtag 01.01.2018 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten, sonstigen Anstellungs- bzw. Vertragsverhältnissen , Ausbildungsfach, abordnenden Dienststellen, Ausbildungsstandort sowie Besoldungs- und Entgeltgruppen!) Neben dem hauptamtlichen Lehrpersonal unterrichten im Fachbereich 1 „Allgemeinbildung " Seelsorger entsprechend dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bischöflichen Ordinariat des Bistums Dresden -Meißen bzw. der Evangelisch- Lutherischen Landeskirche Sachsen für jeweils 20 Lehrveranstaltungen pro Lehrgruppe . Für die Ausbildung in „Erster Hilfe" unterrichten Angestellte der Stadt Leipzig an der Polizeifachschule Leipzig und die Sanitätsschule Chemnitz in den Polizeifachschulen Chemnitz und Schneeberg jeweils 31 Lehrveranstaltungen pro Lehrgruppe. Die Vergütung erfolgt in Anlehnung an die Verwaltungsvorschrift „Aus- und Fortbildungsvergütung " vom 28. Januar 2015. Mj,t freundli9he9 Grüßen Piot Dr. Roland Wöller Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11656 Ist -Besetzung Beamte Tarifbeschäftigte Polizeifachschulen Fachbereiche N-- < c0 < ( -5_ I (3) Cx! < 1— N + 0 ) < (-5_ l 0 ) ' - - < N 0 1— < n— ,— < N < c0 < e < i n W ( 0 U I N- 111 09 W 0 ) 1.11 0 1-- U i 1— 1— W (\J 1- - W c0 W Fachbereich 1 Allgemeinbildung ' 2 1 3 1 2 1 2 Chemnitz Fachbereich 2 Recht 2 2 2 3 - 1 _ Fachbereich 3 Polizeidienst 1 2 4 3 _ Fachbereich 4 Einsatz 1 1 2 1 8 3 1 Fachbereich 1 Allgemeinbildung 1 1 1 2 2 1 1 Leipzig Fachbereich 2 Recht 1 2 5 1 Fachbereich 3 Polizeidienst 2 7 1 1 Fachbereich 4 Einsatz 2 1 1 7 3 Fachbereich 1 Allgemeinbildung 1 1 , 5 3 1 1 Schneeberg Fachbereich 2 Recht 1 4 3 3 Fachbereich 3 Polizeidienst 1 7 2 1 1 Fachbereich 4 Einsatz 6 10 5 6 4 2 LG = Laufbahngruppe Z = Zulage 2018-01-26T11:57:25+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes