STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11659
Thema: Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen
 Polizei 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Elektroschockpistolen (Taser) welchen Typs werden zum
Stichtag 01.01.2018 von der sächsischen Polizei in welchen Dienstbereichen
 eingesetzt und welche Anschaffungskosten sind dabei pro
Elektroschockpistole (Taser) entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach
Gerätetyp, Dienststellen und Spezialeinheiten!)

Zum Stichtag 1. Januar 2018 wurden bei der sächsischen Polizei insgesamt
zehn Distanz-Elektroimpulsgeräte X2 des Herstellers TASER International
ausschließlich beim Landeskriminalamt, Dezernat Spezialeinsatzkommando
, eingesetzt. Die Beschaffungskosten beliefen sich auf ca. 1800,- Euro
pro Gerät.

Frage 2:
Wie oft wurden 2017 Elektroschockpistolen (Taser) von sächsischen
Polizisten im Dienst eingesetzt und kam es hierbei zu Verletzten? (Bitte
 aufschlüsseln nach Ort, Datum, Art und Grund des Einsatzes sowie
Anzahl der Verletzten und Art der Verletzungen!)

Die Distanz-Elektroimpulsgeräte wurden im Jahr 2017 insgesamt dreimal
durch Kräfte des Spezialeinsatzkommandos eingesetzt. Die nachfolgende
Tabelle weist die Einsätze im Einzelnen aus:

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-1053/44/9

Dresden, 26. Januar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STERIUM
DES INNERN

Datum Ort Einsatzanlass VerletzteNerletzung

18.02.2017 Dresden bewaffneter Täter mit 1 Person mit
Hammer, Messer, Be- oberflächlicher Verletsteck
 und Benzinkanister zung der Haut durch

Pfeile/Elektroden

04.08.2017 Bautzen Suizident mit Messer 1 Person mit
gegen sich selbst gerich- oberflächlicher Verlettet
 zung der Haut durch

Pfeile/Elektroden Oberschenkel
 rechts/Bauch

12.11.2017 Leipzig bewaffneter Gewalttäter 1 Person,
mit Messer keine Verletzungen der

Haut, Pfeile/Elektroden
haben Bekleidung penetriert
 und hatten Hautkontakt
 (Stromfluss)

Frage 3:
Wie oft wurde 2017 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem
zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit
, Trainingsanzahl und Trainingsstunden!)

Alle Einsatzbeamten des Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamtes wurden
auf das Distanz-Elektroimpulsgerät TASER X2 umgeschult. Der Zeitansatz betrug einmalig
 acht Stunden pro Einsatzbeamten und beinhaltete das Grundlagen- und Handhabungstraining
 sowie das einsatznahe Training. Weitere Trainingsszenarien werden
auf das Jahr verteilt mit insgesamt acht Stunden je Einsatzbeamten absolviert.

Frage 4:
Wie viele Trainer standen 2017 zum Training von Einsätzen mit Elektroschockpistolen
 (Taser) zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten
, Dienststelle, hauptamtlichen, befristeten Abordnungen!)

Im Jahr 2017 standen drei Trainer des Landeskriminalamtes (Beamte, Nebenamt) zur
Verfügung.

Frage 5:
Wie viele Beschwerden und Anzeigen gab es 2017 bezüglich des Einsatzes von
Elektroschockpistolen (Taser)? (Bitte aufschlüsseln nach Datum und Grund der
Anzeige bzw. Beschwerde!)

Der Staatsregierung sind keine Beschwerden oder Anzeigen bezüglich des Einsatzes
von Distanz-Elektroimpulsgeräten im Jahr 2017 bekannt.

Mitfrednachen Grüßen

Prof. Dr. Roland Wöller

Freistaat
SACHSEN

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		2018-01-26T12:01:24+0100
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