STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11666 Thema: Bildungsmaterial und -veranstaltungen des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) für Kinder und Jugendliche 2017 — Aktualisierung der Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/7748 und Drs. 6/6927 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Bildungs- und Informationsveranstaltungen wurden durch das LfV im Jahr 2017 an Schulen sowie Hochschulen und Universitäten im Freistaat Sachsen mit jeweils wie vielen Teilnehmern angeboten und durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung!) Anzahl der Veranstaltungen Teilnehmer Einrichtung 1 100 Jugendbildungswerk Stadt Fulda/Richard- Müller-Schule 4 205 Bildungszentrum Schleife 2 65 TU Chemnitz 1 15 Fachhochschule der Polizei Bautzen 2 35 Cotta Gymnasium Dresden 1 100 Hochschule Mittweida Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 16-0141.50/3205 Dresden, 26. Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN 1 30 Berufliches Schulzentrum Wirtschaft und Verwaltung Leipzig 1 20 Berufliches Schulzentrum für Dienstleistung und Gestaltung Dresden 1 100 Berufliches Schulzentrum für Ernährung, Hauswirtschaft und Körperpflege Bautzen 1 100 Schillergymnasium Bautzen 1 25 Pestalozzi-Oberschule Radeberg 1 20 Gymnasium Dreikönigschule Dresden 1 80 Zeignerschule Dresden BBL 4,«Z 1 3 Frage 2: Welche Bildungs- und Informationsmaterialien für Kinder, Jugendliche, Auszubildende und Studierende wurden in 2017 durch das LfV herausgegeben, sofern nicht in Drs. 6/6927 aufgeführt? Frage 3: Welche Bildungs- und Informationsmaterialien für Kinder, Jugendliche, Auszubildende und Studierende sind über das LfV zu beziehen, sofern nicht in Drs. 6/6927 aufgeführt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Es wird auf die Antwort der Staatregierung auf die Fragen 2 und 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6927 verwiesen. Über die dort aufgeführten Informationsmaterialien hinaus wurden folgende Publikationen, die sowohl für Jugendliche als auch junge Erwachsene bestimmt sind, herausgegeben: — „Salafismus — Ideologie, Erscheinungsformen und aktuelle Entwicklungen"; — Informationen zu den „Reichsbürgern und Selbstverwaltern"; — „Islamistische Radikalisierung unter Flüchtlingen erkennen"; — „Augen auf! Sehen — Erkennen — Handeln", 2. Auflage. Darüber hinaus bietet die Internetseite des LfV Sachsen (www.verfassungsschutz.sachsen.de) umfangreiche Informationen zum Extremismus in Sachsen an. Der Menüpunkt „Im Fokus — Hintergrundbeiträge" enthält weiterführende Informationen und ausführliche Analysen zu den einzelnen Phänomenbereichen. Der Menüpunkt „Prävention" weist auf die Präventionsarbeit des LfV Sachsen hin und spricht die Zielgruppe der Jugendlichen, jungen Erwachsenen und der Lehrkräfte ausdrücklich an. Material, das sich explizit an Kinder (bis zwölf Jahre) richtet, bietet das LfV Sachsen nicht an. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 4 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Frage 4: Welche weiteren Bildungs- und Informationsveranstaltungen wurden im Jahr 2017 durch das LfV mit jeweils wie vielen Teilnehmern durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Durchführungsort!) Anzahl der Veranstaltungen Teilnehmer Einrichtung 1 35 Dresden / Solarwatt Dresden 1 20 Bautzen / Wirtschaftsrat CDU 1 75 Chemnitz / TU Chemnitz 2 205 Radebeul / Dekra 1 20 Leipzig / LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 1 25 Leipzig / Sächsischer Verband für Sicherheit in der Wirtschaft e. V. 1 60 Leuna / InfraLeuna GmbH 1 20 St. Egidien / Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft Zwickau/Chemnitz! Stollberg 3 55 Leipzig / JVA Leipzig 7 136 Regis-Breitingen / JSA Regis-Breitingen 1 25 Dresden! IG Bau 2 28 Zwickau / SPD — Jusos Zwickau 1 60 Torgau / JVA Torgau 1 100 Chemnitz / Forum starke Demokratie 1 25 Leipzig! Leipziger Sicherheitsforum 1 220 Zwickau / Forum starke Demokratie 1 23 Dresden /AWO 1 20 Dresden / SLpB 1 20 Mülsen / Stadtmission Zwickau 18 438 Dresden/Bundeswehr 2 158 Frankenberg / Bundeswehr 2 55 Leipzig / Bundeswehr 1 66 Wiedemar / Bundeswehr 1 75 Bad Schlema / Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie in den Kommunen Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg 1 67 Dresden / KAS Dresden 1 70 Pirna / Bundespolizei 1 40 Freital / Diakonie 1 70 Riesa / MdB de Maizierö 1 10 Dresden / Caritas Dresden 1 15 Leipzig! Ev. Akademie Meißen 1 35 Dresden / Stiftung Frauenkirche 1 61 Dresden / Sächs. Handwerkstag Freistaat SACHSEN Seite 3 von 4 STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN 1 7 Leipzig / Aussteigerprogramm Sachsen 1 55 Leipzig / Polizeifachschule Leipzig 2 24 Meißen / FoBiz Meißen 1 62 Dresden / GEO SN 4 145 Dresden / Sächs. Bildungsagentur Dresden 1 20 Dresden / SMJus 1 25 Dresden! Rotarier Dresden 1 100 Dresden! HAIT 1 50 Schmochtitz / Bundestagung Aussteigerprogramm 2 30 Bautzen / JVA Bautzen 1 25 Plauen / LRA Vogtland 1 150 Burgstädt / Schornsteinfegerinnung 1 20 Aue / AG Migration 1 60 Niederndorf / Gemeinderat Niederndorf 1 65 Dresden / LfV Sachsen 1 25 Leipzig / Verein für Motivation, Kommunikation , Bildung 1 15 Dresden / Sächs. Städte- und Gemeindetag 1 92 Görlitz / Forum starke Demokratie 2 129 Chemnitz / Sächs. Handwerkskammer 2 41 Zwickau / Stadt Zwickau 1 20 Dresden / MdB Marian VVendt 1 16 Pirna / VHS Pirna 1 25 Zeithain / JVA Zeithain 4 80 Ausbildungszentrum Bobritzsch 1 25 Chemnitz / Sächsische Jugendstiftung 1 120 Katholische Studentenverbindung Abraxas- Rhein preußen 1 20 Landeskirchliche Gemeinschaft Dresden Miofreimachen GKißen Prof.°Dr. RolantrWöller Seite 4 von 4 2018-01-26T12:08:54+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes