SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11670 Thema: Soll-/lst-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im 1. Quartal 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Soll-/lst-Personalbesetzung in den sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.01.2018 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Vollzugsbeamten, Verwaltungsbeamten, Tarifbeschäftigten, Männern und Frauen sowie Justizvollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 bis 11 verwiesen. Daraus ergibt sich der Personalbestand aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt zum Stand 1. Januar 2018. Eine abstrakt-theoretische Personalbedarfsberechnung, welche das Personalsoll der Justizvollzugsanstalten festlegt, gibt es im sächsischen Justizvollzug Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/675-KLR Dresden, Z) . Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTlZ Freistaat ~ SACHSEN nicht. Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen Arbeitskraftanteilen (AKA) und den vorgehaltenen Haftplätzen. Als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung wird dabei in Anlehnung an die Personalausstattung der anderen Bundesländer und hier insbesondere der Flächenländer West ein Personalschlüssel von insgesamt 0,47 AKA je Haftplatz und im allgemeinen Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1) von mindestens 0,38 AKA je Haftplatz zugrunde gelegt. Frage 2: Wie stellt sich die Häftlingsbelegungszahl der sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.01.2018 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Männern und Frauen, offenem und geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen. JVA/JSA Belegung davon insgesamt aeschlossener Vollzua offener Vollzug ins- Männer Frauen ins- Männer Frauen gesamt gesamt Bautzen 386* 332 332 0 22 22 0 Chemnitz 273 272 0 272 1 0 1 Dresden 784 761 761 0 23 23 0 Görlitz 206 206 206 0 0 0 0 Leipzio mit KH 478 447 444 3 31 23 8 Regis-Breitingen 224** 212 212 0 7 7 0 Toroau 269 253 253 0 16 16 0 Waldheim 380 365 365 0 15 15 0 Zeithain 359 339 339 0 20 20 0 Zwickau 163 148 148 0 15 9 6 Summe 3.522 3.335 3.060 275 150 135 15 • Inkl. Sicherungsverwahrung; 'l'l'Jnkl. Vollzug In Freien Formen Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 11 Tabellenblätter Seite 2 von 2 Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 1 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 43 79 122 Vollzugsbeamte 941 251 1.192 Tarifbeschäftigte 220 290 510 Gesamt 1.204 620 1.824 Justizvollzug Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. zur Frage 1 Personalbestand Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 2 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 8 15 Vollzugsbeamte 122 27 149 Tarifbeschäftigte 25 30 55 Gesamt 154 65 219 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Bautzen Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 3 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 13 18 Vollzugsbeamte 47 61 108 Tarifbeschäftigte 9 29 38 Gesamt 61 103 164 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Chemnitz Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 4 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 14 21 Vollzugsbeamte 176 53 229 Tarifbeschäftigte 37 57 94 Gesamt 220 124 344 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Dresden Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 5 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 2 5 7 Vollzugsbeamte 43 8 51 Tarifbeschäftigte 10 7 17 Gesamt 55 20 75 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Görlitz Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 6 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 8 15 Vollzugsbeamte 130 33 163 Tarifbeschäftigte 22 40 62 Gesamt 159 81 240 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 7 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 2 5 7 Vollzugsbeamte 106 16 122 Tarifbeschäftigte 20 35 55 Gesamt 128 56 184 zur Frage 1 Personalbestand Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 8 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 7 10 Vollzugsbeamte 84 14 98 Tarifbeschäftigte 25 27 52 Gesamt 112 48 160 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Torgau Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 9 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 3 10 Vollzugsbeamte 102 14 116 Tarifbeschäftigte 42 28 70 Gesamt 151 45 196 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Waldheim Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 10 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 1 8 9 Vollzugsbeamte 88 14 102 Tarifbeschäftigte 21 27 48 Gesamt 110 49 159 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zeithain Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/11670 Anlage 11 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2018 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 2 8 10 Vollzugsbeamte 43 11 54 Tarifbeschäftigte 9 10 19 Gesamt 54 29 83 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zwickau Als Stichtag wurde der 1. Januar 2018 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. KA6-11670 KA6-11670_Anlagen 2018-01-24T11:24:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes