SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11689 Thema: Fluchtfälle aus den Justizvollzugsanstalten Sachsen im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu wie vielen „Entweichungen" von Häftlingen aus sächsischen Justizvollzugsanstalten kam es im Jahr 2017? {Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten, geschlossener Vollzug, offener Vollzug, Entweichung bei Aus- und Vorführung bzw. bei Außenbeschäftigung!) Im Jahr 2017 kam es zu keiner Entweichung aus dem sächsischen Justizvollzug . Frage 2: Zu wie vielen versuchten „Entweichungen" von Häftlingen aus sächsischen Justizvollzugsanstalten kam es im Jahr 2017? {Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten, geschlossener Vollzug, offener Vollzug , Entweichung bei Aus- und Vorführung bzw. bei Außenbeschäftigung !) Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564 1500 Telefax +49 (0)351 564 1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen 1040E/13/1074 - KLR Dresden, ~ Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6, 7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elek1ronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN Im Jahr 2017 kam es im sächsischen Justizvollzug zu zwei versuchten Entweichungen von Gefangenen im Rahmen einer Ausführung. Dabei handelte es sich um einen Gefangenen der Justizvollzugsanstalt Waldheim und einen Gefangenen der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus. Frage 3: Zu wie vielen Fällen der Nichtrückkehr bzw. nicht freiwilligen Rückkehr aus Urlaub , Langzeitausgang, Ausgang und Freigang kam es im Jahr 2017 in sächsischen Justizvollzugsanstalten? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Im Jahr 2017 ereigneten sich im sächsischen Justizvollzug vier Fälle der Nichtrückkehr oder nicht freiwilligen Rückkehr von Gefangenen bei gewährten Lockerungen. In der Justizvollzugsanstalt Bautzen und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen kehrte jeweils ein Gefangener vom Langzeitausgang und in der Justizvollzugsanstalt Zeithain zwei Gefangene vom Ausgang nicht zurück. Drei dieser Gefangenen wurden von der Polizei wieder festgenommen, der vierte Gefangene hat sich selbst wieder im Justizvollzug gestellt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2018-01-24T14:44:14+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes