SACHSISCHES Hospitalstraße 7 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ I 01 097 Dresden STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bltte bei Antwort angeben) 1040E/13/590 - KLR Dresden, fl . Januar 2018 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsminlsterium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Br¡efpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen. de/smj Verkehfsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und beh¡ndertengerechter Zugang über Einfahrt Hosp¡talstraße 7 *Zugang für elektron¡sch signierte sowie f úr versch¡üssslte eleklronische Dokuments nur über das Elektronische Ger¡chts- und Veruallungspostfach: nähere lntormal¡onen unter m.egvp.de Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfragen des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: Thema: Drs.-Nr.: Thema: Drs.-Nr.: Thema: Drs.-Nr.: Thema: Drs.-Nr.: Thema: 6t11727 Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit 6t11728 Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Fi nanzgerichtsbarkeit 6t11729 Ruhestand der Richter¡nnen und R¡chter in der ordentlichen Gerichtsbarke¡t 6t11730 Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Sozial gerichtsbarkeit 6t11731 Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsger¡chtsbarkeit Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleinen Anfragen wie folgt: Vorbemerkuno: Die Fragestellungen der Kleinen Anfragen (Drs.-Nrn.: 6111727 bis 6/11731) sind in Bezug auf die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Finanzgerichtsbarkeit, die ordentliche Gerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und die Verwaltungsgerichtsbarkeit jeweils inhaltsgleich. Aus diesem Grund wird die Beantwortung der vorgenannten Kleinen Anfragen in einem Antwortsch reiben zusammengefasst. Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñat-\ËårlMw Frage Drs.-Nr.: 61117272 1.) Wie viele Richterinnen und R¡chter ¡n der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 61117282 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6111729: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2O17 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/1 1 730: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6111731: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt worden Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUIM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I ß&l-I \Ërllw Zusammenfassende Antwort auf die vorgenannten Fragen: Die Anzahl der im Jahr 2017 in den Ruhestand eingetretenen bzw. versetzten Richterinnen und Richter kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Mit freundlichen Grü ßen Sebastian Gemkow Eintritt in den Ruhestand aufgrund Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) Versetzung in den Ruhestand auf Antrag vor Erreichen der Altersgrenze sowie aufgrund Dienstunfähiqkeit (Fraqe 2) Verwaltu ngsgerichtsbarkeit 3 Sozialgerichtsbarkeit 2 Ordentliche Gerichtsbarkeit I 3 Finanzgerichtsbarkeit Arbeitsgerichtsbarkeit Seite 3 von 3 2018-01-25T15:40:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes