STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11733
Thema: Kommunale Haushalte 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Welche kreisangehörigen Gemeinden haben bis zum 31. Dezember
2017 der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde keine beschlossene
 Haushaltssatzung für das Jahr 2017 vorgelegt?

Die im Folgenden benannten kreisangehörigen Gemeinden hatten bis zum
31. Dezember 2017 der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde keine
beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2017 vorgelegt:

Erzgebirgskreis
Scheibenberg, Schlettau

Mitireundlickfen Grüßen

of. Dr. Roland Wöller

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
23a-1053/42/11

Dresden, 31. Januar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.


		2018-01-31T09:21:08+0100
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