SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTlZ 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/11744 
Thema: Verfahrensdauer an den Sozialgerichten im Jahr 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage: 
Wie lang war im Jahr 2017 die durchschnittliche Verfahrensdauer gerichtlicher
 Verfahren an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen? 

Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2017 erledigten sozialgerichtlichen
 Verfahren kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. 

Sächsisches Landessozialgericht 
Erstinstanzliche Klageverfahren nach § 29 Absatz 2 Num-

27,8 Monate* 
mer 1 bis 3, Absatz 3 und 4 SGG 
Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes 

4,0 Monate* 
nach § 29 Absatz 2 Nurnmer 1 bis 3, Absatz 3 und 4 SGG 

Berufungsverfahren 20,7 Monate 

Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutz nach 
5,2 Monate* 

§ 86b SGG 

Beschwerdeverfahren 9,7 Monate 

* Aufgrund der geringen Verfahrenszahlen ist die Aussagekraft dieser Daten eingeschränkt. 

Seite 1 von 2 

Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de* 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E/13/46 - KLR 

Dresden, 
z.J. Januar 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
01095 Dresden 

www.justiz.sachsen.de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3,6, 7, 8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

*Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
www.egvp.de 



Sozialgerichte lm F~elstaat Sachsen 

Klageverfahren 

Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

Seite 2 von 2 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

14,6 Monate 

1,3 Monate 

Freistaat 
SACHSEN 


		2018-01-25T15:57:57+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes