STAATSTMINISTEMUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11811 Thema: Pensionäre im öffentlichen Dienst sächsischer Kommunen im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Pensionäre im öffentlichen Dienst sächsischer Kommunen gab es per 31.12.2017? (wenn möglich, aufschlüsseln in Landkreisen und kreisfreien Städten) Per 31. Dezember 2017 gab es in den sächsischen Kommunen (Gemeinden , Städten, Landkreisen) 1.680 Pensionäre des öffentlichen Dienstes. Auf die Landkreise entfielen dabei 269 Versorgungsempfänger, auf die Kreisfreien Städte 566. In diesen Angaben sind auch Personen enthalten, die mehrere Versorgungsansprüche haben. Frage 2: Wie hoch war die im Dezember 2017 vom Kommunalen Versorgungsverband Sachsen zu zahlende monatliche Gesamtsumme an Versorgungsbezügen ? Die Summe der vom Kommunalen Versorgungsverband Sachsen (KVS) gezahlten Versorgungsbezüge für den kommunalen Bereich betrug im Monat Dezember 2017 ca. 3,96 Mio. Euro. Die Angabe bezieht sich auf die gesamte Umlagegemeinschaft des allgemeinen Bereichs des KVS, d. h. darin sind neben den Versorgungsbezügen im Bereich der sächsischen Gemeinden, Städte und Landkreise auch die im Bereich anderer kommunaler Einrichtungen (z. B. Verbände) enthalten. Des Weiteren sind hier neben den Versorgungsbezügen an die Pensionäre selbst auch die Hinterbliebenenleistungen enthalten. • 01•1 1 11e3err! Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 22-1053/42/17 Dresden, 1. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,6, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN • ,.$ M OMI 1 93 Die im Vergleich zum Monat Dezember 2016 weit geringere Summe resultiert daraus, dass mit den Bezügen für den Monat Dezember 2016 auch die Nachzahlungen für die Jahre 2011 bis 2016 aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung erfolgte. Frage 3: Wie viele Beamte der sächsischen Kommunen wurden 2017 in den Ruhestand versetzt? (wenn möglich, aufschlüsseln wie unter 1.) Im Jahr 2017 sind bei den sächsischen Kommunen 116 Beamte in den Ruhestand getreten bzw. versetzt worden. Davon entfielen 32 Pensionäre auf die Landkreise und 56 auf die Kreisfreien Städte. Frage 4: Wie hoch war das Durchschnittsalter der 2017 in Ruhestand versetzten Beamten sächsischer Kommunen? (wenn möglich, aufschlüsseln wie unter 1.) Das Durchschnittsalter der im Jahr 2017 in den Ruhestand getretenen oder versetzten Beamten betrug 60,64 Jahre. Bei den Landkreisen lag das Durchschnittsalter bei 62,34 Jahren, bei den Kreisfreien Städten bei 60,89 Jahren. Mp,f-r"- ndlichen Grüßen j •iii-. (P f. r. Roland Wöller t c z , PrMer. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-02-02T13:14:55+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes