STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/3885 Dresden, Lf . April 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/1183 Thema: Ärztlicher Dienst der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Stellen bei Polizeiärzten wurden seit 2005 abgebaut? Ausweislich der durch den Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltspläne der Jahre 2005/2006 bis 2013/2014 wurde im Bereich der Polizeiärzte eine Stelle abgebaut. Frage 2: Wie ist der aktuelle Stand an Polizeiärzten? Derzeit sind in der Abteilung 2 - Ärztlicher Dienst, Arbeitsschutz - beim Polizeiverwaltungsamt sieben Polizeiärzte tätig. Frage 3: Wie viele Ärzte sind auf Honorarbasis für die sächsische Polizei tätig? Es sind keine Ärzte auf Honorarbasis tätig. Leistungen von Ärzten für die sächsische Polizei, wie Blutentnahmen zur Feststellung von Alkohol- , Medikamenten- und Drogenkonsum sowie Untersuchungen auf Gewahrsamsfähigkeit, werden derzeit ausschließlich auf der Basis der Gebührenordnung für Ärzte erbracht. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Frage 4: Wie viele Polizisten kommen auf einen Arzt? Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Rein rechnerisch kommen mit Stand vom 1. März 2015 auf einen Polizeiarzt Verkehrsanbindung: 1663 Polizisten. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der Schwerpunkt der bahniinienT,6 7,7,13*e" polizeiärztlichen Tätigkeit im Bereich der laufbahn- und beamtenrechtlichen Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilheim-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAÄTSMINISTERWM DES INNERN Untersuchungen, der beamtenrechtlichen Begutachtungen und Eignungsuntersuchungen, d^ Bearbeitung von Dienstunfällen, der Absicherung der polizeiärztlichen und notfallnhedizinischen Betreuung von Polizeieinsätzen sowie der betriebsärztlichen Tä-tigkeit/l/egt/ Mit Mündlichen Grüßen Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2