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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl
Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon: 0351 564-8001
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefax: 0351 564-8024

01067 Dresden

Aktenzeichen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, (bitte bei Antwort angeben)
Fraktion Alternative für Deutschland (AfD), 54-1053/50/59
Drs.-Nr.: 6/11837 Dresden, 3 1, Jan, 2018
Thema: Fahrzeugstillegungen im Land Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie viele Fahrzeuge wurden in Sachsen nach dem 28.8.2017
infolge der fehlenden Nachrüstung des Dieselmotors stillge¬
legt. (Bitte aufschlüsseln nach Marken, Zulassungsstelle
und Monat.)

Frage 2: Wie teilt sich die Zahl aus 1. in gewerblich oder privat ge¬
nutzte Fahrzeuge auf?

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamillc

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wurden im Freistaat Sachsen bisher keine entsprechenden Fahrzeuge
außer Betrieb gesetzt.

Frage 3: Sind oder waren an den sächsischen Verwaltungsgerichten
Klagen gegen Fahrzeugstilllegungen (infolge des Abgas-
Skandals) anhängig, wenn ja wie viele?

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Es sind und waren keine derartigen Klagen bei den sächsischen Verwal¬
tungsgerichten anhängig.

Grüßen

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz

Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische

Seite 1 von 1 Dokumente.

freundlichen


		2018-01-31T15:06:42+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes