SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11845 Thema: Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0802 Sehr geehrter Herr Präsident, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0802 Titel 526 02 - Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen- in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? Haushaltsjahr Ausgaben 2016 23.038,35 € 2017 2.351,27 € 2. Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0802 Titel 526 02 - Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen - ausgezahlt? HH- Maßnahmen Ausgaben Jahr 2016 Kümmerlöw Anwaltskanzlei (Rechtsunter- 16.591,58 € stützungbei EU-Vergabe) 2016 Mediencoaching Pressestelle, Hausleitun_R 5.781,27 € 2016 Übersetzungsleistung Auslandsreise 665,50 € SSACHsEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12.0141.51-18/42 !2'sden, ci::? Januar 2018 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de HH- Maßnahmen Jahr 2017 Übersetzungsleistung Auslandsreise 2017 Gebärdendolmetscher / Seite 2 von 2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Ausgaben 1.620,69 € 730,58 € SSACHsEN 2018-01-26T14:24:31+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes