SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/11846 
Thema: Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Kapitel 0802 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

1. Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0802 Titel 531 01 - Ausgaben
 für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit
 - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach 
Haushaltsjahren aufgliedern.) 

Haushaltsjahr Ausgaben 
2016 548.950,83 € 
2017 523.108,89 € 

2. Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den 
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 
0802 Titel 531 01 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und 
Maßnahmen aufgliedern.) 

HH- Maßnahmen Ausgaben 
Jahr 
2016 Pressearbeit SMS allg. 21.479,97 € 
2016 Sonstige Fachveröffentlichungen und 0,00€ 

Fachveranstaltungen (Frage 4) 
2016 Printmedien 224.516,96 € 
2016 Kampagnen allg. 2.213,40 € 
2016 Veranstaltungen, Messen, Kongresse 154.047,29 € 

(Frage 3) 
2016 Intra net/1 nternet 95.661,73 
2016 Kampagne Nachbarschaftshelfer (Frage 5) 0,00€ 
2016 Sonstiges 51.031,48 € 

;:~ Freistaat 
~-· . SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
12-0141.51-18/29 

~esden, 
t./[) Januar 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 10 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Freistaat STAATSMINISTERIUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHlffZ 
'SACHSEN 

HH- Maßnahmen Ausgaben 
Jahr 
2017 Pressearbeit SMS allg. 58.128,50 € 
2017 Sonstige Fachveröffentlichungen und 0,00€ 

Fachveranstaltungen (Frage 4) 
2017 Printmedien 105.345,33 € 
2017 IntraneUinternet 217.068,48€ 
2017 Veranstaltungen, Messen, Kongresse 132.897,12 € 

(Frage 3) 
2017 Kampagne Nachbarschaftshelfer (Frage 5) 0,00€ 
2017 Werbemittel 5.782,45 € 
2017 Sonstiges 3.887,01 € 

3. Für welche Einzelmaßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den 
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0802 Titel 
531 01 für die Beteiligung an Veranstaltungen, Messen und Kongressen gemäß
 Nr. 7 der Erläuterungen im Haushaltsplan 2015/2016 ausgezahlt? (Bitte 
nach Haushaltsjahren und Einzelmaßnahmen aufgliedern.) 

HH- Einzelmaßnahmen Ausgaben 
Jahr 
2016 Familientag 113.782,19 € 
2016 Gläsernes Regierungsviertel 2.523,10 € 
2016 Tag der Sachsen 4.047,79 € 
2016 Annen-Medaille 3.558,15 € 
2016 Tag der Einheit 23.556,47€ 
2016 Ehrenamt Landtag 2.296,55 € 
2016 25 Jahre Mutter-Kind-Stiftung 1.845,29 € 
2016 Sonstiges 2.437,75 € 

HH- Einzelmaßnahmen Ausgaben 
Jahr 
2017 Familientag 105.009,70 € 
2017 Gläsernes Regierungsviertel 7.397,96 € 
2017 Tag der Sachsen 6.617,94 € 
2017 Annen-Medaille 4.103,19 € 
2017 Tag der Einheit 0,00€ 
2017 Ehrenamt Landtag 2.754,89 € 
2017 25 Jahre Mutter-Kind-Stiftung 0,00€ 
2017 Sonstiges 7.013,44 € 

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FÜR SOZIALES UND 

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4. Für welche Einzelmaßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den 
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0802 Titel 
531 01 für sonstige Fachveröffentlichungen und Fachveranstaltungen gemäß 
Nr. 8 der Erläuterungen im Haushaltsplan 2015/2016 ausgezahlt? (Bitte nach 
Haushaltsjahren und Einzelmaßnahmen aufgliedern.) 

ln den Haushaltsjahre 2016 und 2017 wurden für sonstige Fachveröffentlichungen und 
Fachveranstaltungen keine Haushaltsmittel verausgabt. 

5. Für welche Einzelmaßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den 
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0802 Titel 
531 01 für die sachsenweite Kampagne für Nachbarschaftshelfer gemäß Nr. 
11 der Erläuterungen im Haushaltsplan 2015/2016 ausgezahlt? (Bitte nach 
Haushaltsjahren und Einzelmaßnahmen aufgliedern.) 

Haushaltsmittel für die sachsenweite Kampagne für Nachbarschaftshelfer waren ausschließlich
 im Haushaltsplan 2015/16 veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2016 wurden für 
die o.g. Kampagne keine Haushaltsmittel verausgabt. 

Mit freundlichen Grüßen 

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