STAATSM1N1STER1UM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11852 Thema: Zuschüsse zur Weiterentwicklung der Betreuungs- und Pflegelandschaft im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0805 Titel 684 58 - Zuschüsse zur Weiterentwicklung der Betreuungs- und Pflegelandschaft - im Haushaltsjahr 2017? Im Haushaltsjahr 2017 wurden über den genannten Haushaltstitel im Rahmen der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungs- und Entlastungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung - BetrAngVO) sowie der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren insgesamt 1.677.588,62 Euro ausgezahlt. Frage 2: An wen, für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0805 Titel 684 58 ausgezahlt? (Bitte nach Empfängern und Maßnahmen aufgliedern .) Übersichten der ausgereichten Fördermittel, gegliedert nach Fördergegenständen , sind als Anlagen 1 bis 3 beigefügt. Mit freundlichen Grüßen I · ~. /ttt I Y.rbara Kleps Anlagen Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-0141.51-18/41 Dresden, .J1 Januar 2018 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Drs.-Nr. 6111852 Anlage 1 Bezeichnung Leistungsempfänger Fördergegenstand Auszahlung unter Rückforderungen Berücksichtigung etwaiger Rückforderungen Personal- und Sachkostenförderung 2017 Aktiv ab 50 e.v. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 10.261,80 € Entlastunosanoebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 ASB KV Torgau-Oschatz e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 11.685,15 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 ASB OV Neustadt 1 Saachsen e.V. - Sozialstation Hohnstein Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 3.465,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 ASB OV Neustadt I Sachesen e.V. - Sozialstation Stolpen Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 3.465,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Betreuungs- und Entlastungsdienst "Pnegeschwestern" Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 7.164,00 € Entlastunosanoebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 careConcept24 GmbH Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 6.786,00 € Entlastungsangebote Angebot Riesa; Personal- und Sachkostenförderung 2017 caritasverband für das Dekanat Meißen e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.400,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 "Das Zusammenleben" e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.400,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Ergotherapiepraxis ErgoManus Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 8.497,80 € Entlastunqsanqebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Erzgebirg. Förderverein für Seniorenarbeit e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 2.721,30 € Entlastunqsanqebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Gesundheitssportverein Leipzig e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 6.750,00 € Entlastur1gsa11gebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Gesundheitszentrum Lauterbach Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.400,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Lebenshilfe Grimma e. V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.400,00 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Nachbarschaftshilfe24 e. V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.386,50 € Entlastunqsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Neue Arbeit Chemnitz e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 6.885,00 € Entlastunosanoebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 TRIAS GmbH Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 5.223,15 € Entlastungsangebote Personal- und Sachkostenförderung 2017 Vergissmeinnicht-Initiative e.V. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und 2.769,75 € Entlastungsangebote . - -- ---------- Summe: 102.660,45 € Drs.-Nr. 6/11852 Anlage 2 Bezeichnung Leistungsempfänger Fördergegenstand : Auszahlung unter Rückforderungen Berücksichtigung etwaiger Rückforderungen Personal- und Sachkostenförderung 2017 Alter Leben & Gesundheit e.V. -Angebot Prager Straße Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 10.350 00€ Personal- und Sachkostenförderung 2016 Alter Leben & Gesundheit e.V.- Anqebot Mockau Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 9.900 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Alter Leben & Gesundheit e.V.- Angebot Zentrum Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 10.800 00€ Personal- und Sachkostenförderung 2017 AWIG Verein für gemeinschaftliches Wohnen e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 4.500 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Bürgerinitiative Chemnitzer City e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 4.500 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 caritasverbandVogtland e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 5.400 00€ Personal- und Sachkostenförderung 2017 OD Chemnitz Außenstelle Freiberg Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 3.825 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Diakonie Stadtmission Plauen e.V. - Angebot Weischlltz Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 3.960 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Evangel.-luth. St. Aegidien Kirchqemeinde Oschatz Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 5.400 00€ Personal- und Sachkostenförderunq 2017 FAKT e.V. Grimma Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 2.925 00€ Personal- und Sachkostenförderung 2017 Familieninitiative Radebeul e. V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 5.400 00 € Seniorengemeinschaft Naundorf; Personal- und Gemeinde Naundorf Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 6.682,50 € Sachkostenförderung 2017 Anlauf- und Kontaktstelle Authausen, Personal- und Heide Service eG Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 11.691,00 € Sachkostenförderung 2017 Anlauf- und Kontaktstelle Laußig, Personal- und Heide Service eG Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 11.637,00 € Sachkostenförderung 2017 Personal- und Sachkostenförderung 2016 Integrationszentrum GLOBUS e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 1.800 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Interessengemeinschaft SIGUS e.V. Förderunq von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 5.400 00 € Personal- und Sachkostenförderunq 2017 Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Förderunq von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 8.931 78 € Personal- und Sachkostenförderunq 2017 Mehrqenerationenhaus Aue Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 4.212 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Regionale Arbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 900 00€ Angebot Eilenburg; Personal- und Sachkostenförderung 2017 Senioren Selbsthilfe e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 6.075 00 € Angebot Torgau· Personal- und Sachkostenförderung 2017 Senioren Selbsthilfe e. V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 8.685 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Seniorengemeinschaft "Oberes Vogtland" e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 1.710 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2016 Soziale Rehabilitierung für Ausländer e.V. Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 2.718 00 € Personal- und Sachkostenförderunq 2017 Soziales Netzwerk Lausitz gGmbH Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 5.400 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Verein zur Bewahrung und Förderung des ländlichen Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 11.700,00 € Raumes Ostelbien e.V. Personal- und Sachkostenförderung 2017 Zeit Oase Torgau Förderunq von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 11.970 00 € Personal- und Sachkostenförderung 2017 Zentrum für Begegnung, Beratung, Bildung e.V. Pirna Förderung von Initiativen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 4.500 00 € Summe: 170.972,28 € Drs.-Nr. 6/11852 Anlage 3 Bezeichnung Leistungsempfänger Fördergegenstand Auszahlung unter Rückforderungen Berücksichtigung etwaiger Rückforderungen Projektförderung als Alltagsbegleiter für Senioren in Görlitz Advent·Wohlfahrtswerk e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 30,00€ Projektförderung für Ruheständler als Alltaqsbeqleiter Advent·Wohlfahrtswerk e.V. ProJektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 11.520 00 € Projektförderung als Alltagsbegleiter für Senioren Aktiv ab 50 e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 2.400,00 € Pro"ektförderuno für Ruheständler als AlltaasbeQJeiter Aktiv ab 50 e.V. ProJektförderung Ruheständler als AlltaqsbeQieiter für Senioren 19.200 00€ Projektförderung für Alltagsbegleiter Alter, Leben & Gesundheit e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 2.880,00€ Projektförderung für Ruheständler als Alltagsbegleiter Alter Leben & Gesundheft e.V. Pro ·ektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senloren 11.520 00 € Projektförderung als Alltagsbegleiter AWO AIR - mit der AWO Aktiv im Ruhestand Arbeiterwohlfahrt -Krelsverband Aue/Schwarzenberg e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 2.401,25 € Pro·ektförderuno für Ruheständler als Alltaasbealeiter Arbeiterwohlfahrt -Kreisverband AueiSchwarzenbero e.V. Pro"ektförderuno Ruheständler als AlltaasbeQielter fOr Senioren 11.520 00 € Projektförderung als Alltagsbegleiter für Senioren in der Erzgebirgsregion Arbeiterwohlfahrt KV Annaberg Mittleres Erzgebirge e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 4.800,00 € Projektförderung für Ruheständler als AlltagsbeQJeiter Arbeiterwohlfahrt KV Annabero Mittleres Erzoebiroe e.V. Pro·ektförderuna Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 19.200 00€ Projektförderung für Ruheständler als Alltagsbegleiter Arbeitsloseninitiative Sachsen e. V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegle~er für Senioren 19.200,00€ Pro·ektförderunq als Alltagsbegleiter- Weiterführunq des Projektes "Herbstzeitlose'" Arbeitsloseninitiative Sachsen e.V. ProJektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 4.770 00€ Projektförderung für Ruheständler als Alltagsbegleiter ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e. V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 5.760,00 € Proiektförderuno für Alltaosbeoleiter in der Realen Görlltz I Zlttau 2016 ASB Realonaiverband ZittauJGörlitz e. V. ProJektförderung Ruheständler als Alltaosbealeiter für Senioren 839 38 € Projektförderung für Alltagsbegleiter ATZE e.V. Pima- Verein für Arbeit,Training, Zukunft, Erwerb e.V. Pirna Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senloren 947,50 € Pro· ektförderuno für Ruheständler als Alltaosbealelter ATZE e.V. Pirna - Verein für Arbeit Trainina. Zukunft Erwerbe. V. Pirna ProJektförderuno Ruheständler als Alltaasbeoleiter für Senioren 11.520 00 € Projektförderung für Alltagsbegleiter Berufsförderverein Lehrhof Löbau e. V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 4.800,00€ Pro"ektförderuna für Ruheständler als AlltaosbeQieiter Berufsförderverein Lehrhof Löbau e.V. ProJektförderung Ruheständler als Alltaosbealeiter für Senioren 19.200 00 € Pro"ektförderunq für Ruheständler als Alltaosbeqleiter Büroerverein Gohlis e. V. Proiektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 8.832 00€ Projektförderungfür Ruheständler als AlltaosbeQJeiter caritasverbandfür Dresden e.V. ProJektförderung Ruheständler als Alltaasbealeiter für Senioren 4.800 00 € Pro·ektförderuno für Ruheständler als AlltaasbeQieiter caritasverband Leiozla e. V. Pro"ektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senioren 9.600 00€ Pro"ektförderung für Ruheständler als Alltaqsbeqleiter Chemnitzer Siedlunasoemeinschaft eG Prolektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senloren 5.760 00 € Projektförderung für Alltagsbegleiter, fJS Freiberg, ~'Buntes Haus" Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands e.V. Projektförderung Ruheständler als Alltagsbegleiter für Senloren 980,00 € Pro ·ektförderunq für Ruheständler als Alltaosbe