STAATSM1N1STER11JM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11866 Thema: (Internes) Logo des SEK Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einem Artikel der Leipziger Volkszeitung ist das interne Logo des SEK Sachsen mit Krone, Sächsischem Wappen, zwei Löwen, Ehrenkranz und Adlerschwingen zu sehen. Hierzu wird der Sprecher des Landeskriminalamtes Sachsen, Tom Bernhardt, zitiert: ,Dieses Logo des SEK gibt es bereits seit 1991. Es wurde damals quasi als Aufbauhilfe von den Kollegen aus Baden-Württemberg mitgebracht [...] ,Das ist eine Eigenkreation und nichts aus der Vergangenheit. Die Krone über dem sächsischen Wappen bezieht sich auf den internen Funkruf- Namen für das SEK: ‚Krone'. Die beiden Löwen gehören zur Stadt, in der das sächsische SEK beheimatet ist: nach Leipzig.' (Quelle: http://www.lvz.de/Leipziq/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipziq/Debatteum -Loqo-im-SEK-Panzer-Weder-qesetzeswidriq-noch-rechtsradikal, zuletzt aufgerufen am 03.01.2018)" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu welchen Anlässen findet das interne Logo des SEK Sachsen aus der Vorbemerkung Verwendung? Frage 2: Existiert ein weiteres offizielles Logo des SEK Sachsen und wenn ja wozu bedarf es eines weiteren, internen Logos? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Das Tätigkeits-/Zugehörigkeitsabzeichen für das Spezialeinsatzkommando ist Bestandteil der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über das Erscheinungsbild sowie die Trageweise der Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 37-1053/44/94 Dresden, 6. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dienst- und Schutzkleidung des Polizeivollzugsdienstes im Freistaat Sachsen vom 16. Juni 2010 (unveröffentlicht). Das in Rede stehende interne Logo diente den Nutzern (intern) als zusätzliches identitätsstiftendes Merkmal zu dem offiziellen Tätigkeits-/Zugehörigkeitsabzeichen. Frage 3: Warum wurden der Ehrenkranz und die Adlerschwingen für das interne Logo des SEK Sachsen aus der Vorbemerkung verwendet und welche Bedeutung haben diese im internen Logo? Frage 4: Welche Schriftart wurde beim schriftlichen Zusatz des internen Logos des SEK Sachsen, „Sondereinsatzkommando" und „Sachsen", verwendet und weshalb wurde diese Schriftart ausgewählt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Nach hiesigem Kenntnisstand ist das interne Logo seit der Gründung des Spezialeinsatzkommandos , Anfang der neunziger Jahre, existent. Auf Grund des langen Zeitraumes ist nicht mehr nachvollziehbar, wann und durch wen dieses Logo entworfen wurde. Insofern lässt sich auch nicht mehr nachvollziehen, weshalb diese Schriftart (Frakturschrift ) und andere Gestaltungsmerkmale gewählt wurden. Frage 5: Beabsichtigt der Freistaat Sachsen das interne Logo des SEK Sachsen zu verändern ? Das interne Logo des Spezialeinsatzkommandos Sachsen soll künftig keine Anwendung mehr finden. Mi ndlichen Grüßen Priof! Dr. Roland VVöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-02-08T09:30:25+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes