STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr. 6/11879 Thema: Fördermittelzusagen und Fördermittelabruf in der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fördermittel wurden für Projekte im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. anderer Programme der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz im Jahr 2017 beantragt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gemeinden, Programmen, Projekten sowie nach kommunalem /genossenschaftlichem/privatem Eigentum!) Frage 2: Wie viele Fördermittel wurden für Projekte im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. anderer Programme der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz im Jahr 2017 genehmigt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gemeinden, Programmen, Projekten sowie nach kommunalem /genossenschaftlichem/privatem Eigentum!) Frage 3: Wie viele Fördermittel wurden für Projekte im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. anderer Programme der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz im Jahr 2017 nicht genehmigt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gemeinden, Programmen, Projekten sowie nach kommunalem/genossenschaftlichem/privatem Eigentum!) Frage 4: Wie viele Fördermittel wurden für Projekte im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. anderer Programme der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz im Jahr 2017 abgerufen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gemeinden, Programmen, Projekten sowie nach kommunalem /genossenschaftlichem/privatem Eigentum!) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/43/15 Dresden, 6. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER11JM DES INNERN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1 bis 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11870 verwiesen. Im Übrigen wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Myryundlichr Grüßen, P of.(Dr. oland Wöller Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11879 5 SABSächsische AufbauBank Fördermittel 2017 Datenstand: 31.12.2017 Landkreis Gemeinde Gesamtmaßnahme (Bezeichnung Fördergebiet*) Programmbez. (Abk.**) Programmjahr 2017 beantragr**€ bewilligt € abgelehnt*** € Haushaltsjahr 2017 ausgezahlt ****€ Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt Entwicklung Schulstandort Saxony International School (Kommunal) IVP-IQ 9.499.956,00 0,00 9.499.956,00 0,00 Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt Aufwertung Sonnenberg SUO-A 0,00 0,00 0,00 79.740,80 Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt Fördergebiet SOP Brühl-Boulevard SOP 648.307,00 434.000,00 0,00 634.000,00 Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt Fördergebiet Stadtumbau Ost Chemnitz SUO-A 8.193.279,00 5.500.000,00 0,00 2.837.911,06 Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt Fördergebiet Stadtumbau Ost Chemnitz SUO-R ' 1.846.090,00 1.698.000,00 0,00 1.242000,00 Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt ,Grünzug Pleißenbach ZSP ' 1.006.078,00 772.000,00 0,00 0,00 Gesamt 21.193.710,00 8.404.000,00 9.499.956,00 4.793.651,86 " außer IVP-IQ - Projektbezeichnung **SUO-A Stadtumbau Ost Aufwertung "*SUO-R Stadtumbau Ost Rückbau **SEP Städtebauliche Sanierungs- u. Entwicklungsmaßnahmen **SDP Städtebaulicher Denkmalschutz **SOP Aktive Stadt- und Ortsteilzentren **SSP Soziale Stadt **KSP Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke **ZSP Zukunft Stadtgrün **IVP-IQ Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier ***Beantragung, Bewilligung und Ablehnung in dem jeweiligen Jahr erfolgen für bis zu fünf Jahre ****Auszahlungen in dem jeweiligen Jahr können auch Bewilligungen früherer Jahre betreffen 1 von 1 2018-02-06T12:25:16+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes