SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11899 Thema: Fördermittel 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31. Dezember 2017 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Frage 1: Welche Summe stand im Jahr 2017 und steht m Jahr 2018 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2017 bzw. 2018 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/82- 2018/1284 Dresden, )S. Januar 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen .de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www. smf. sachsen. de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: • in 2017 bzw. bereits in 2018 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte , und ausgezahlte Anträge, • aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2017 bzw. 2018 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2017 bzw. 2018 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2017 bzw. 2018) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben .) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2017 bzw. 2018? Wie .teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2017 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Bezogen auf das Jahr 2018 ergibt sich die Beantwortung der Frage 1 aus der Anlage 4. Für die Beantwortung der Fragen 2 und 3 für das Jahr 2018 stehen noch keine aussagekräftigen Daten zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen /t?0R~ ?zl1 Dr. Matthias Ha~ Anlagen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07760 Politische Bildung 0,001.691,901.691,90686100203 Summe 0,001.691,901.691,90 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 0,00200,000,00686680203 0,00150,000,00687680203 Summe 0,00350,000,00 07790 Tag der Sachsen 0,00120,00120,00671520203 Summe 0,00120,00120,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,00150,00150,00633660203 0,00580,00580,00686660203 Summe 0,00730,00730,00 Seite 1 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08380 Demografie 101,29600,00600,00633620203 0,000,000,00637620203 0,000,000,00683620203 0,000,000,00684620203 0,000,000,00685620203 4,42500,00500,00686620203 0,00400,00400,00883620203 0,00100,00100,00893620203 Summe 105,711.600,001.600,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 Seite 2 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 09040 Einzelfallförderung SK 150,00150,00150,00686020203 33,00100,00100,00686050203 0,000,000,00686070203 100,00100,00100,00686080203 100,00100,00100,00686090203 5,0050,0050,00686630203 Summe 388,00500,00500,00 Summe 493,715.171,904.821,90SK Seite 3 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SLTRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070101 Summe 0,00130,00130,00 07934 SED-Opferverbände 0,000,000,00684070101 Summe 0,000,000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060106 Summe 0,007,107,10 Summe 0,00137,10137,10SLT Seite 4 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00750,00750,00686050402 Summe 0,00750,00750,00 Summe 0,00750,00750,00SMF Seite 5 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00325,00325,00884020323 68,510,000,00893280323 12,110,000,00893288016 Summe 80,62325,00325,00 00501 Familienwohnen 0,0040.000,000,00884020323 Summe 0,0040.000,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 1,700,000,00893250323 Summe 1,700,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00260,00260,00884020323 Summe 0,00260,00260,00 Seite 6 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 57.675,4657.463,1556.062,00883250323 Summe 57.675,4657.463,1556.062,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 10.097,9610.712,319.568,00883240323 Summe 10.097,9610.712,319.568,00 00720 Energetische Sanierung 0,0010.569,800,00884020323 10.525,730,000,00863018016 Summe 10.525,7310.569,800,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,003.824,400,00884020323 3.795,810,000,00863018016 Summe 3.795,813.824,400,00 Seite 7 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 00740 Wohneigentum 0,001.791,100,00884020323 1.805,500,000,00863018016 Summe 1.805,501.791,100,00 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00780 Wohnraumförderung 0,000,000,00119120323 0,000,000,00663040323 0,0050.624,505.915,00884020323 50.766,980,000,00863018016 Summe 50.766,9850.624,505.915,00 00790 Wohnraumanpassung 0,001.500,000,00893020323 Summe 0,001.500,000,00 Seite 8 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 1.384,1917.037,804.477,00633010323 Summe 1.384,1917.037,804.477,00 Seite 9 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0040,0040,00684700322 0,001.920,001.920,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00550,00550,00684800322 0,000,000,00684810322 21.161,7525.947,367.746,00883710322 5.554,154.539,262.000,00883720322 0,000,000,00883800322 0,000,000,00883980322 2.681,962.281,281.000,00893700322 1.670,485.477,664.000,00893710322 71,852.031,422.000,00893720322 1.018,145.895,755.500,00893730322 0,000,000,00893980322 0,00298,000,00893550805 0,000,000,00883211504 Summe 32.158,3449.180,7224.956,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,0020.500,0020.500,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 20.500,0020.500,0020.500,00 Seite 10 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0026,0026,00684040322 0,00500,00500,00684050322 Summe 0,00526,00526,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 48.165,3857.083,8915.710,70883420323 Summe 48.165,3857.083,8915.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0024.285,806.428,60883430323 Summe 0,0024.285,806.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 126,440,000,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 2.632,050,000,00883120323 170,2167,810,00883130323 49.050,7155.468,2844.208,00883140323 12.691,8113.457,0311.864,00883150323 442,17442,17337,50883260323 2.536,504.224,003.762,50883270323 Summe 67.649,9073.659,2960.172,00 Seite 11 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 17.163,3424.231,2814.958,00883170323 Summe 17.163,3424.231,2814.958,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.200,001.200,00883080323 Summe 0,001.200,001.200,00 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 0,00586,80586,80883280323 Summe 0,00586,80586,80 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,995.114,275.000,00893340323 15,54248,850,00883061530 Summe 16,535.363,125.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 266,161.319,750,00893360323 10.710,3123.433,345.000,00893370323 122,000,000,00883641205 Summe 11.098,4824.753,105.000,00 Seite 12 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 189,73729,32700,00633740303 0,000,0020,00685740303 2.235,122.185,5020,00883740303 28,00182,370,00893740303 Summe 2.452,863.097,19740,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 2.941,195.437,084.000,00883050323 Summe 2.941,195.437,084.000,00 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000,000,00633020323 Summe 0,000,000,00 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 0,0040.000,0040.000,00893020323 Summe 0,0040.000,0040.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 6.574,0212.315,52100,00893190323 2.851,178.371,090,00883051530 Summe 9.425,1920.686,61100,00 Seite 13 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 8.386,3212.231,177.776,00883180323 Summe 8.386,3212.231,177.776,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,001.110,101.110,10684020302 Summe 0,001.110,101.110,10 07700 Katastrophenschutz 0,0015,0015,00633600318 0,0050,0050,00684600318 0,00950,00950,00684610318 0,0030,0030,00883600318 0,00201,60100,00894610318 0,0013,980,00883900320 Summe 0,001.260,581.145,00 Seite 14 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07710 Feuerwehrwesen 61,40145,6350,00633020319 0,000,000,00883090319 530,31530,310,00883100319 3.266,689.160,260,00883900320 11.173,8325.398,7221.000,00883141530 Summe 15.032,2235.234,9221.050,00 07711 Jugendfeuerwehren 0,00260,00260,00633010319 Summe 0,00260,00260,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 0,004,370,00119620303 29,00369,37240,00684620303 0,000,00125,00893620303 Summe 29,00373,75365,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 0,0036,000,00686570810 Summe 0,00296,00260,00 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0,00512,00512,00633510303 Summe 0,00512,00512,00 Seite 15 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,00200,00200,00633510303 Summe 0,00200,00200,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 195,80450,00450,00686810320 Summe 195,80450,00450,00 Summe 371.348,50596.900,45309.886,20SMI Seite 16 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 7.456,2613.499,355.187,10683010605 Summe 7.456,2613.499,355.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,002.000,002.000,00684060602 0,0042,000,00684540810 Summe 0,002.042,002.000,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,0093,0093,00684510602 0,00207,00207,00893510602 Summe 0,00300,00300,00 Summe 7.456,2617.141,358.787,10SMJus Seite 17 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,0021.400,525.185,80428510503 0,00950,61316,90547510503 2.696,925.953,137.934,10633510503 11.142,316.801,252.196,30684510503 Summe 13.839,2335.105,5215.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.052,40988,70628,70633510503 0,0010.489,81877,60636510503 4.805,687.135,501.247,50684510503 Summe 5.858,0818.614,012.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 2.249,674.160,731.542,20684510503 Summe 2.249,674.160,731.542,20 Seite 18 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 240,93240,930,00686110503 4.738,3314.071,301.357,10883530503 59.938,0987.105,2259.000,00883910503 2.000,002.000,000,00883980503 0,001.500,00500,00893530503 7.026,571.000,001.000,00893910503 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 26.530,1326.895,177.000,00883011530 Summe 100.474,05132.812,6268.857,10 01560 Behindertenintegration 0,63150,000,00633720545 Summe 0,63150,000,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0031,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00211,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 Seite 19 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01620 Schulen in freier Trägerschaft 194.639,08340.840,63340.000,00684150503 Summe 194.639,08340.840,63340.000,00 01640 Weiterbildung 0,003.140,003.140,00633810503 0,003.863,003.863,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,007.003,007.003,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.428,6616.000,0016.000,00633730545 4.220,989.207,658.974,00684730545 Summe 12.649,6425.207,6524.974,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.188,402.625,002.625,00633720538 Summe 1.188,402.625,002.625,00 01742 Praxisberater an Schulen 0,00300,00300,00547760545 0,00700,00700,00636760545 0,000,000,00684760545 Summe 0,001.000,001.000,00 Seite 20 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 4,391.731,801.950,00685030545 0,170,000,00685020551 1,120,000,00685020552 1,100,000,00685020553 Summe 6,771.731,801.950,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,91700,00700,00681020538 Summe 3,91700,00700,00 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,000,00119490502 0,000,000,00633880503 0,0010,0070,00684880503 0,000,00504,00684510510 0,000,00154,70633740545 15,0055,0055,00633750545 0,0080,000,00633760545 0,0045,0037,00684710545 0,00222,4056,40684740545 0,000,0037,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 15,00412,40924,10 Seite 21 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 396,052.210,402.120,40685820520 200,00398,70388,70686820520 Summe 596,052.609,102.509,10 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.701,112.161,102.161,10684810520 Summe 1.701,112.161,102.161,10 04642 SächsKitaG § 18 546.023,95546.035,60546.035,60633810520 Summe 546.023,95546.035,60546.035,60 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 155,00155,00155,00633810520 380,00380,00380,00684810520 Summe 535,00535,00535,00 Seite 22 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000,000,00883980503 0,000,000,00893980503 8.121,1210.020,395.000,00883830520 16.441,0718.571,8018.571,80883840520 0,000,720,00893830520 0,000,000,00893840520 3.392,972.857,440,00883091530 Summe 27.955,1531.450,3523.571,80 06750 Sachsenstipendium 0,00570,00570,00681510510 Summe 0,00570,00570,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0027.167,2627.167,30684010503 Summe 0,0027.167,2627.167,30 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,0018,0010,00633740503 0,0058,0070,00684740503 Summe 0,0076,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.143,475.202,705.202,70685810520 Summe 5.143,475.202,705.202,70 Seite 23 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 Summe 912.879,201.186.406,471.076.030,90SMK Seite 24 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,002.145,82735,30683210806 Summe 0,002.145,82735,30 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 1.614,9911.149,653.385,20683210806 Summe 1.614,9911.149,653.385,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.180,439.076,684.427,40683210806 Summe 4.180,439.076,684.427,40 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 2.526,863.654,920,00683210806 Summe 2.526,863.654,920,00 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 389,803.894,803.894,80891610806 368,960,000,00892610806 0,000,000,00893610806 2.277,050,000,00894610806 Summe 3.035,813.894,803.894,80 Seite 25 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,004.497,674.325,00633560805 0,00500,00500,00686550805 Summe 0,004.997,674.825,00 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,005.457,865.415,00633560805 0,001.299,471.900,30684560805 Summe 0,006.757,337.315,30 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 60,96350,00350,00893510808 Summe 60,96630,00630,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,000,000,00684510707 0,00123,980,00681030801 320,00610,00610,00684550807 0,00350,00350,00684530808 0,000,000,00685530808 Summe 320,001.083,98960,00 Seite 26 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,00430,00430,00685550807 Summe 0,00430,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00410,00410,00684550807 Summe 0,00410,00410,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00708,00708,00685510808 Summe 0,00708,00708,00 04202 eHealthSax 2017/18 0,000,000,00891520806 0,000,000,00892520806 0,000,000,00893520806 Summe 0,000,000,00 Seite 27 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,0075,000,00682020803 0,00210,00210,00682530803 0,0045,0045,00684050803 0,000,000,00681010804 0,00470,00470,00685520804 0,00764,00244,00633580805 0,00250,000,00684580805 0,0060,000,00684590805 0,0040,000,00686570805 0,00400,000,00893570805 0,00350,00350,00547520806 0,000,000,00534510807 0,0038,300,00632560807 0,0039,400,00682550807 0,00209,400,00684010810 Summe 0,002.951,101.319,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.418,992.400,002.400,00684580805 Summe 1.418,992.400,002.400,00 04490 Richtlinie Teilhabe 2,340,000,00685550805 1.033,673.500,003.500,00686550805 Summe 1.036,013.500,003.500,00 Seite 28 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,00250,00250,00633570805 0,002.157,002.157,00684570805 0,00553,80553,80686570805 Summe 0,002.960,802.960,80 04710 Familienförderung 0,00793,00793,00681520804 0,001.710,001.710,00684520804 0,000,000,00893520804 0,00100,00100,00893010806 Summe 0,002.603,002.603,00 04731 Investitionen Teilhabe 180,000,000,00547550805 9.821,6424.481,4514.653,00893550805 Summe 10.001,6424.481,4514.653,00 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,00520,00633580805 Summe 0,00520,00520,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00209,40209,40684010810 Summe 0,00209,40209,40 Seite 29 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.400,0012.400,00633010804 Summe 0,0012.400,0012.400,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00570,00570,00684590805 0,000,000,00893590805 0,00300,00300,00893010806 Summe 0,00870,00870,00 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,0060,0060,00684590805 Summe 0,0060,0060,00 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 0,00480,00480,00633540804 0,0015.000,0015.000,00633550804 2.361,952.470,002.470,00633560804 1.322,592.004,002.004,00633570804 807,272.808,002.808,00684540804 1.639,960,000,00684550804 137,45110,00110,00684560804 77,651.000,001.000,00684570804 Summe 6.346,8723.872,0023.872,00 Seite 30 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 04961 Schulsozialarbeit 0,008.500,000,00633550804 Summe 0,008.500,000,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00391,20391,20684530804 8,654.200,004.200,00684540804 0,0090,0090,00685530804 Summe 8,654.681,204.681,20 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,00750,00750,00684580805 Summe 0,00750,00750,00 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.213,122.950,002.950,00686520808 Summe 2.213,122.950,002.950,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,40143,40684520808 Summe 0,00143,40143,40 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,001.500,001.500,00636550805 Summe 0,001.500,001.500,00 Seite 31 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 1.394,283.500,003.500,00681030805 Summe 1.394,283.500,003.500,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,0050,0050,00683220806 Summe 0,0050,0050,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 417,8312.000,0012.000,00633510810 0,003.000,003.000,00686510810 Summe 417,8315.000,0015.000,00 07722 Integrative Maßnahmen 0,007.500,007.500,00633550810 0,001.000,001.000,00633560810 0,009.000,009.000,00683560810 0,009.500,009.500,00684550810 0,000,000,00686560810 Summe 0,0027.000,0027.000,00 Seite 32 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,0075,0075,00682020803 Summe 0,0075,0075,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,00159,00159,00633520810 0,00200,00200,00681520810 0,00153,00153,00681530810 1,301.555,001.555,00684520810 0,002.985,802.985,80684530810 0,00350,00350,00893530810 Summe 1,305.402,805.402,80 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000,000,00686510303 Summe 0,000,000,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00333,00333,00633540810 0,003.371,403.371,40684540810 Summe 0,003.704,403.704,40 Seite 33 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 294,000,000,00684510510 2.414,594.299,404.299,40684530805 511,10792,00792,00686530805 Summe 3.219,695.091,405.091,40 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,002.615,002.540,00684520808 Summe 0,002.615,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633520805 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 12.258,3110.500,0010.500,00883580803 2.436,877.000,007.000,00893580803 0,000,000,00893540804 2.989,114.702,204.702,20893010806 Summe 17.684,2822.202,2022.202,20 09080 Schwangerschaftsberatung 0,006.600,206.600,20684010804 Summe 0,006.600,206.600,20 Summe 55.481,70241.652,19204.398,80SMS Seite 34 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00683098010 0,000,000,00683198010 1.585,360,000,00892078010 85,990,000,00893038010 0,000,000,00893138010 Summe 1.671,350,000,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000,000,00681098010 538,350,000,00892078010 1.520,120,000,00893038010 0,450,000,00893098010 187,110,000,00893138010 87,110,000,00893238010 Summe 2.333,140,000,00 Seite 35 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 2.774,610,000,00883328010 0,650,000,00883338010 20.098,190,000,00883348010 740,450,000,00883358010 302,680,000,00883368010 24,580,000,00883378010 4.087,240,000,00883398010 0,000,000,00883408010 178,180,000,00883418010 38,450,000,00883428010 2.446,640,000,00883438010 0,000,000,00883448010 0,000,000,00883458010 0,000,000,00883468010 0,000,000,00893388010 Summe 30.691,670,000,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 6.271,7212.639,394.289,80883820910 413,77413,77200,00892820910 2.267,054.297,31555,00883031530 Summe 8.952,5417.350,475.044,80 Seite 36 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 297,37957,07435,70633830910 0,00425,00100,00682830910 1,14134,5750,00686830910 764,0813.703,643.628,60883830910 455,304.537,011.200,00891830910 43,81835,70300,00893830910 Summe 1.561,7020.592,995.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0019,4019,40686010904 Summe 0,0019,4019,40 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,0093,60133,60892580903 Summe 0,0093,60133,60 03212 Kulturlandschaftsprogramm 37,2837,300,00683010909 Summe 37,2837,300,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,8825,00686010903 95,6495,650,00683010909 Summe 95,64105,5325,00 Seite 37 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,3666,4066,40686010904 Summe 0,3666,4066,40 03470 Ökologische Waldmehrung 0,0013,8025,00686010903 2,15972,150,00683010909 Summe 2,15985,9525,00 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 1.217,360,000,00883028004 340,500,000,00883038004 2.014,250,000,00883048004 141,710,000,00883058004 0,000,000,00883068004 1.509,710,000,00883078004 723,450,000,00883088004 2.358,790,000,00883098004 1.567,260,000,00883108004 29,580,000,00883118004 0,000,000,00883128004 Summe 9.902,620,000,00 Seite 38 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 0,000,000,00883318004 0,000,000,00883328004 0,000,000,00883338004 0,000,000,00883368004 0,000,000,00883378004 0,000,000,00883388004 0,000,000,00883398004 0,000,000,00887358004 0,000,000,00891348004 Summe 0,000,000,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00183,760,00686930903 0,0022,6022,60686960903 Summe 0,00206,3622,60 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 Seite 39 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,005.000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 1.870,699.900,000,00887960903 6.332,264.549,485.000,00887010904 6.369,4510.478,38300,00883031530 Summe 14.572,4024.927,8610.300,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 7,6018,401.000,00863930903 27,202.800,000,00893930903 28,879.197,403.000,00893960903 0,000,000,00893970903 Summe 63,6712.015,804.000,00 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,000,001.100,00883960903 0,0014.000,00798,50887960903 0,000,000,00893960903 815,921.010,411.000,00887010904 1.040,388.988,97155,00883031530 Summe 1.856,2923.999,383.053,50 Seite 40 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 0,000,000,00883960903 0,001.550,000,00887960903 83,01440,110,00887010904 180,563.782,64100,00883031530 Summe 263,565.772,76100,00 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,000,000,00686930903 361,71393,78227,40686960903 224,280,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 83,051.791,37584,80883970903 0,000,000,00887960903 0,00951,33256,60887970903 0,004.397,001.200,00891970903 2.069,883.119,290,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 289,96302,07940,00893970903 Summe 3.028,8810.954,843.408,80 Seite 41 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 187,53291,420,00686930903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 4.516,225.526,561.890,00883161530 Summe 4.703,745.817,981.890,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 643,19643,440,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 177,47497,02200,00686970903 6.982,7328.738,094.546,60883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887960903 2.015,003.918,462.600,00891870903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 12,24154,740,00883161530 Summe 9.830,6433.951,767.346,60 Seite 42 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,003.800,003.800,00682930903 Summe 0,003.800,003.800,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000,000,00883880903 0,000,000,00883031530 Summe 0,000,000,00 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 171,38171,380,00883880903 84,1384,130,00883031530 Summe 255,51255,510,00 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,0090,0050,00681580903 0,000,000,00686580903 Summe 0,0090,0050,00 08170 Einzelfallförderung Umwelt 62,5862,5830,00683750903 Summe 62,5862,5830,00 Seite 43 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 1.123,971.096,350,00429710913 9.938,6014.517,378.010,80676710913 846,13917,4220,00685710913 9.496,4632.794,3611.027,40893710913 3.682,733.781,2020,00894710913 Summe 25.087,8953.106,7119.078,20 08362 Zuwendung ETZ KPF PL-SN 2014-2020 0,00109,410,00893810913 Summe 0,00109,410,00 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,00150,000,00893200903 Summe 0,00150,000,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 225,00225,82225,00683720903 1.790,581.790,581.000,00883720903 55,6855,680,00893610903 Summe 2.071,262.072,081.225,00 Seite 44 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 6,3694,540,00686830903 Summe 6,3694,540,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893010904 Summe 0,000,000,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,666,875,00686790903 179,96179,96180,00686910903 0,000,000,00893790903 0,000,000,00893910903 Summe 180,62186,83185,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,007,790,00683020903 0,000,000,00686010904 585,09591,800,00683010909 Summe 585,09599,590,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00683020903 136,52136,520,00683010909 Summe 136,52136,520,00 Seite 45 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 104,99615,22500,00686580903 208,011.970,001.975,00686010904 Summe 313,012.585,222.475,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,000,0050,00686010904 2.352,543.586,002.800,00893010904 Summe 2.352,543.586,002.850,00 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,0070,000,00683080903 Summe 0,0070,000,00 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,00277,060,00683210903 Summe 0,00277,060,00 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,00565,180,00683200903 Summe 0,00565,180,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00683020903 Summe 0,000,000,00 Seite 46 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 78,49396,00120,00683750903 1,07125,32150,00686750903 Summe 79,56521,32270,00 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 74,5578,170,00686610903 Summe 74,5578,170,00 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 146,40302,34281,00686410903 Summe 146,40302,34281,00 08803 Besondere Initiativen 2015 0,0021,2021,20686530902 0,000,000,00632020903 0,000,0010,00633610903 1.284,761.285,701.285,70684010903 788,741.054,13941,20686610903 0,000,0017,50883610903 0,000,0022,50893610903 Summe 2.073,492.361,032.298,10 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Summe 0,000,000,00 Seite 47 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,00300,000,00681580903 Summe 0,00300,000,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 3.498,196.213,026.147,50892010909 16.063,4122.491,2813.858,30892020909 469,92486,801.409,80893010909 Summe 20.031,5229.191,1021.415,60 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 40,54238,84195,00686790903 77,13420,04420,00686910903 78,56161,50750,00893790903 0,000,000,00893910903 2.485,363.736,003.300,00893010904 185,29395,3687,50883010909 30,3169,48170,00883020909 187,56331,62127,70892010909 3.853,9110.932,102.258,00892020909 1.421,391.365,59699,40893010909 Summe 8.360,0617.650,548.007,60 Seite 48 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 92,55119,00300,00686010904 134,45209,00331,00893010904 944,001.311,70473,70883010909 75,43112,3730,00883020909 330,90397,74348,00892010909 2.966,615.437,823.672,00892020909 72,6791,62146,80893010909 Summe 4.616,617.679,265.301,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 10.110,4923.759,9810.877,00883010909 18.420,0247.413,2929.555,60893010909 Summe 28.530,5271.173,2740.432,60 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,000,00686010904 6.449,6810.416,7910.419,30883010904 320,36953,48948,30883020904 1.791,306.031,457.415,30893010904 Summe 8.561,3417.401,7218.782,90 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 14,883.715,564.200,00683010904 44,6511.146,6712.600,00683030909 Summe 59,5314.862,2316.800,00 Seite 49 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 25.516,3925.510,0012.758,30683010909 11.997,6612.010,006.211,30683020909 Summe 37.514,0537.520,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 2.596,612.625,001.925,00683010904 7.789,827.875,005.775,00683030909 Summe 10.386,4310.500,007.700,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 2.564,872.590,001.515,60683900911 Summe 2.564,872.590,001.515,60 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,000,0028,80547900911 0,000,00300,00683900911 0,00486,10176,90686900911 0,000,0027,00812900911 0,001.240,10710,00892900911 Summe 0,001.726,201.242,70 Summe 243.617,92438.502,79213.860,40SMUL Seite 50 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01010 ÖPNV-Förderung 34.659,7858.045,2935.940,00891010704 1.968,3714.958,1114.919,50891020704 6.072,7516.785,4922.600,00891030704 0,6110.732,8811.678,40891070704 480,000,000,00891100704 1.274,333.500,000,00891110704 379,830,000,00893250712 0,000,000,00883211504 Summe 44.835,68104.021,7885.137,90 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 138,840,000,00883150706 4,100,000,00883170706 3.293,950,000,00883430706 0,000,000,00883211504 15,790,000,00883041530 Summe 3.452,680,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 Seite 51 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 7.403,00203,110,00883150706 741,7522,790,00883170706 23.622,449.988,830,00883430706 9.446,831.000,001.000,00883760706 2.061,53339,3510.000,00883041530 Summe 43.275,5411.554,0811.000,00 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 5.502,1667.105,8411.356,00883150706 2.842,027.785,224.000,00883170706 223,591.756,50750,00883180706 27.492,2346.312,6038.379,30883430706 7.639,1211.816,080,00883041530 Summe 43.699,11134.776,2454.485,30 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 347,655.000,0011.355,90883150706 0,005.500,004.000,00883170706 0,000,00750,00883180706 189,4039.550,9738.379,20883430706 1.383,27628,520,00883041530 241,9710.000,000,00883151530 Summe 2.162,3060.679,4954.485,10 Seite 52 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,002.125,60500,00883020703 Summe 0,002.125,60500,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 193,86675,00675,00637620704 739,026.233,581.500,00891620704 Summe 932,886.908,582.175,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,001.967,400,00883288010 179,88200,000,00883298010 250.042,33367.403,050,00883308010 6.710,2515.181,230,00891308010 Summe 256.932,45384.751,690,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 5.507,7746.438,6012.421,40686660720 Summe 5.507,7746.438,6012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,003.525,80712,40686660720 Summe 0,003.525,80712,40 Seite 53 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.074,604.000,001.025,90686660720 Summe 1.074,604.000,001.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 2.947,3922.762,906.554,20686660720 Summe 2.947,3922.762,906.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 0,000,000,00686200720 6.449,8942.088,3010.070,30686660720 Summe 6.449,8942.088,3010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 2.212,963.832,602.327,20686660720 Summe 2.212,963.832,602.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 0,000,000,00686200720 919,401.728,501.014,60686660720 Summe 919,401.728,501.014,60 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,003.000,000,00884660720 Summe 0,003.000,000,00 Seite 54 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 0,000,000,00686200720 9.858,3113.835,80974,70686660720 Summe 9.858,3113.835,80974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 7,50150,00150,00686100703 Summe 7,50150,00150,00 01911 Landes-Technologieförderung 0,001.500,001.500,00686100703 Summe 0,001.500,001.500,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 586,963.950,003.500,00892040703 Summe 586,963.950,003.500,00 Seite 55 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 1.462,7216.000,044.518,10893020720 Summe 1.462,7216.000,044.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 10.075,5813.920,404.501,80686070720 Summe 10.075,5813.920,404.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 6.486,8023.707,5610.081,60686010720 Summe 6.486,8023.707,5610.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,009.918,304.408,10884030720 Summe 0,009.918,304.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 13.328,9210.956,405.665,30862010720 Summe 13.328,9210.956,405.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 2.637,7734.337,108.915,70686020720 Summe 2.637,7734.337,108.915,70 Seite 56 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 5.789,2321.877,476.273,70893010720 Summe 5.789,2321.877,476.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,001.562,500,00883530703 0,0034.285,8011.428,60883010720 Summe 0,0035.848,3011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 2.723,5159.353,0118.053,50891010720 Summe 2.723,5159.353,0118.053,50 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 1.132,304.726,952.362,10891010720 Summe 1.132,304.726,952.362,10 02590 FRL Tourismus 0,002.624,002.800,00685510703 Summe 0,002.624,002.800,00 Seite 57 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 568,231.950,002.400,00683710703 103.765,52158.000,00190.791,30892710703 8.018,5020.000,0010.000,00893710703 0,000,000,00119030715 0,000,000,00893020715 0,0021.543,801.810,60892010720 Summe 112.352,24201.493,80205.001,90 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.246,614.000,004.000,00683010703 Summe 1.246,614.000,004.000,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 40,0065,0065,00686080707 769,292.296,221.600,00893020707 Summe 809,292.361,221.665,00 05091 Clusterförderung 0,00400,00400,00686710703 Summe 0,00400,00400,00 05100 Gründung und Wachstum 0,00500,00500,00662020703 Summe 0,00500,00500,00 Seite 58 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,0014.892,820,00884030007 9,000,000,00884030703 Summe 9,0014.892,820,00 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,00500,00500,00892020704 Summe 0,00500,00500,00 05261 GRW-Infra 0,000,000,00119110703 0,000,000,00119710703 357,02800,00100,00633710703 215,410,000,00686710703 28.980,4142.000,0037.974,70883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00883211504 Summe 29.552,8442.800,0038.074,70 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,008.808,370,00884010007 0,000,000,00884010703 Summe 0,008.808,370,00 Seite 59 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,008.000,0013.000,00633510707 Summe 0,008.000,0013.000,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 11.903,0339.327,8015.000,00686110720 Summe 11.903,0339.327,8015.000,00 06580 Verbundprojektförderung 2.291,822.843,911.549,30686100703 60.937,36133.877,7051.000,00686110720 Summe 63.229,18136.721,6152.549,30 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,002.000,002.000,00893050703 Summe 0,002.000,002.000,00 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000,000,00683520703 1.108,841.675,000,00892520703 Summe 1.108,841.675,000,00 06695 Effiziente Mobilität 0,00600,00600,00892060703 Summe 0,00600,00600,00 Seite 60 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 06700 Technologietransferförderung 1.519,9110.503,403.984,90686110720 Summe 1.519,9110.503,403.984,90 06710 EEN Saxony 15,47300,00300,00686100703 Summe 15,47300,00300,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 99,220,000,00686100703 600,001.974,73960,00686120703 Summe 699,221.974,73960,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.435,434.277,201.600,00686110720 Summe 1.435,434.277,201.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 1.650,755.000,0036.841,00883530703 Summe 1.650,755.000,0036.841,00 06801 Digitale Offensive Sachsen 2016 (DiOS 2016) 1.331,86105.723,770,00883530703 Summe 1.331,86105.723,770,00 Seite 61 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 4.330,7717.664,769.100,00892050703 Summe 4.330,7717.664,769.100,00 06811 Speicherrichtlinie 0,000,000,00892040703 Summe 0,000,000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 2.879,603.084,003.084,00685510707 964,676.550,006.550,00686510707 Summe 3.844,279.634,009.634,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.600,001.600,00681020707 Summe 0,001.600,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 57,20300,00300,00686060707 Summe 57,20300,00300,00 Summe 703.588,161.723.457,98742.153,30SMWA Seite 62 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,002.000,002.000,00894621207 Summe 0,0012.000,0012.000,00 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,008.444,75933,30681601207 13.410,6921.158,186.479,00685601207 0,004.286,78666,70894601207 Summe 13.410,6933.889,708.079,00 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,003.534,76466,70681601207 3.565,219.235,123.239,40685601207 0,001.811,92333,30894601207 Summe 3.565,2114.581,804.039,40 02181 RL Forschung InfraPro 6.747,9422.700,606.000,00685741203 25.654,5032.212,6013.453,40894741203 0,00400,000,00894751203 Summe 32.402,4455.313,2019.453,40 Seite 63 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,000,002.000,00712741203 12.040,0011.400,000,00727511422 12.000,0011.400,000,00728511422 6.000,006.000,000,00732511422 0,000,000,00735511422 0,000,000,00721511423 4.436,004.436,000,00714511424 0,000,000,00716511424 4.122,004.122,000,00720511424 1.140,001.140,000,00715511428 0,000,000,00718511428 0,0014.005,1123.218,70717911440 Summe 39.738,0052.503,1125.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,000,000,00715511403 0,000,000,00718511403 0,000,000,00719511403 0,000,000,00727511403 0,000,000,00729511403 0,000,000,00742511403 0,000,000,00744511403 1.554,301.554,300,00756511403 0,000,000,00771511403 0,000,000,00712511404 0,000,000,00713511404 0,000,000,00714531404 Seite 64 von 71 504,00504,000,00733521421 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 0,000,000,00715531404 0,000,000,00717511404 0,000,000,00718511404 0,000,000,00747531404 0,000,000,00712511405 0,000,000,00712521406 0,000,000,00714511406 0,00800,000,00716511406 1.400,001.400,000,00717511406 0,000,000,00731511406 0,000,000,00713511407 0,000,000,00714511407 0,000,000,00716511408 570,80232,800,00711511409 73,31231,870,00712511409 0,0097,200,00715511409 0,000,000,00717511409 0,000,000,00721511409 0,000,000,00712511411 0,00642,790,00716521412 213,50213,500,00719511412 0,000,000,00720511412 0,000,000,00720521412 0,000,000,00723521412 0,000,000,00732521412 0,0019.050,235.609,80722911420 0,00520,000,00711511421 0,00430,300,00717511421 Seite 65 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 504,00504,000,00733521421 0,000,000,00734521421 0,000,000,00713511422 0,000,000,00716511422 0,000,000,00719511422 0,000,000,00721511422 15,000,100,00726511422 0,000,000,00730511422 0,000,000,00737511422 0,000,000,00739511422 1.296,002.262,150,00740511422 3.288,003.288,000,00714511423 0,000,000,00713511425 0,0097,200,00715511425 0,000,000,00715511427 0,0050.320,6816.348,20722911440 Summe 8.914,9281.645,1121.958,00 05241 EuProNet 0,00845,00845,00685521203 0,00250,00250,00894521203 Summe 0,001.095,001.095,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 0,000,000,00119491203 4.741,699.500,009.500,00685701203 132,281.500,001.500,00894701203 Summe 4.873,9711.000,0011.000,00 Seite 66 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 06730 Landesgraduiertenförderung 626,251.150,001.150,00681211207 Summe 626,251.150,001.150,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,00251,601.400,00682601205 0,0071,710,00686601205 0,001.441,571.100,00883601205 0,00446,470,00891601205 9,09159,370,00894601205 Summe 9,092.370,712.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 42,30270,50270,50681031207 67,20190,00190,00681531207 Summe 109,50460,50460,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 104,48270,00270,00681511207 Summe 104,48270,00270,00 Seite 67 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 07723 Inklusion 0,00750,000,00685611202 0,00250,000,00894611202 Summe 0,001.000,000,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,0037,000,00633740545 0,006.000,006.000,00633011205 0,001.025,001.025,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 0,007.062,007.025,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,00108,10108,10686561205 Summe 0,00328,10328,10 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00543,80543,80685571205 0,001.664,301.664,30686561205 Summe 0,002.658,102.658,10 Seite 68 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.389,601.389,60686561205 Summe 0,001.389,601.389,60 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0068,0068,00633571205 0,00179,70179,70686561205 Summe 0,00247,70247,70 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00369,00237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00832,70701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00160,50160,50686561205 Summe 0,00160,50160,50 Seite 69 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000,000,00633591205 216,10372,10222,10685591205 0,000,000,00686591205 0,000,000,00883591205 0,000,000,00892591205 0,000,000,00894591205 Summe 216,10372,10222,10 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 0,00100,000,00686561205 Summe 0,00100,000,00 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 282,90282,90282,90685801202 Summe 282,90297,90297,90 Seite 70 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2017 2017 2017 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.964,702.964,70686561205 Summe 0,002.964,702.964,70 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0050,0050,00687011207 Summe 0,0050,0050,00 Summe 104.253,54283.742,54123.269,00SMWK Seite 71 von 71 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07760 Politische Bildung 1.691,906 1.691,906 1.691,906 0,000 1.691,9060203 68610 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 451,504 351,504 272,694 0,000 272,6940203 68668 0203 68768 07790 Tag der Sachsen 120,001 120,001 120,001 0,000 120,0010203 67152 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 60,001 60,001 60,001 0,000 60,0010203 63352 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 622,64218 506,33165 495,61163 0,000 632,282020203 63366 0203 68666 08380 Demografie 1.278,4535 304,7213 288,1613 0,000 692,59280203 63362 0203 68362 0203 68562 0203 68662 Seite 1 von 56 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08390 Zuschüsse an FUEV 20,001 20,001 20,001 0,000 20,0010203 68606 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 35,002 35,002 35,002 0,000 35,0020203 68469 09040 Einzelfallförderung SK 355,935 101,905 101,905 0,000 439,4090203 68602 0203 68605 0203 68608 0203 68609 0203 68663 Summe 4.635,41273SK 3.191,35198 3.085,26196 0,000 3.963,86254 Seite 2 von 56 2017Anträge aus 2017 SLT DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07934 SED-Opferverbände 130,1010 130,0010 130,0010 130,0010 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 130,1010SLT 130,0010 130,0010 0,000 130,0010 Seite 3 von 56 2017Anträge aus 2017 SMF DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 4 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,000 0,000 0,000 0,000 435,571940323 89328 8016 89328 00501 Familienwohnen 34.533,35565 34.533,35348 10.906,60136 0,0057 10.906,601368016 86301 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 19,2520323 89325 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,000 0,000 0,000 0,000 2,5518016 89328 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 84,003 84,003 84,002 0,000 38.547,28950323 88325 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 6.316,17410323 88324 00720 Energetische Sanierung 0,001 0,000 0,000 0,001 7.125,971708016 86301 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000 0,000 0,000 0,000 3.320,29498016 86301 00740 Wohneigentum 0,000 0,000 0,000 0,000 1.781,402058016 86301 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 6 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 00780 Wohnraumförderung 0,0011 0,000 0,000 0,000 38.626,276218016 86301 00790 Wohnraumanpassung 1.212,56190 977,62155 186,1336 89,0412 186,13360323 89302 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0008010 88303 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 6.358,91145 64,2968 64,295 0,000 1.364,03550323 63301 Seite 7 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 50.426,70208 5.914,4489 4.312,2165 26,044 24.402,621920322 68470 0322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 0805 89355 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,002 20.500,002 20.500,002 0,000 20.500,0020322 68477 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 525,282 525,282 340,232 0,000 340,2320322 68404 0322 68405 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 19.914,5265 7.111,8129 142,6712 0,000 3.683,38490323 88342 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 1.683,7913 640,594 0,000 0,000 500,0040323 88343 Seite 8 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 20.502,357 16,004 16,001 0,000 47.217,831020323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 50,673 48,003 48,003 0,000 8.234,92370323 88317 03505 Rückbau Wohngebäude 2.339,50100 1.194,4060 1.167,8558 1.039,2536 1.167,85580323 88308 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 22.282,6211 564,006 556,944 21.718,625 556,9440323 88328 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 4.240,62540 2.336,51163 2.149,30158 177,1136 5.089,974260323 89334 1530 88306 Seite 9 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 12.332,1699 11.493,7397 2.485,5972 0,000 10.361,521590323 89336 0323 89337 1205 88364 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 563,1021 604,3321 604,3321 0,000 2.336,85340303 63374 0303 88374 0303 89374 03725 RL Flüchtlingswohnungen 0,000 0,000 0,000 0,000 2.742,50220323 88305 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 38.525,364 28,562 28,561 0,000 28,5610323 89302 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 9.547,3855 7.530,4738 1.095,8614 472,417 9.328,79760323 89319 1530 88305 Seite 10 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 38.125,5510 144,004 144,004 0,000 6.229,70180323 88318 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 07670 Kommunalpolitische Bildung 1.087,086 1.086,876 1.086,876 0,000 1.086,8760302 68402 07700 Katastrophenschutz 50,938 48,637 48,637 0,000 1.178,364160318 68460 0318 68461 0318 89461 0320 88390 Seite 11 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07710 Feuerwehrwesen 16.811,50531 14.199,10475 11.544,17452 0,000 25.697,216850319 63302 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 07711 Jugendfeuerwehren 261,22404 261,22403 261,04402 0,001 261,044020319 63301 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 345,56104 341,06103 341,06103 0,000 370,061050303 68462 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 53,675 53,673 33,672 0,000 273,6740303 68451 0810 68657 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 548,5032 466,5032 429,9015 0,000 429,90150303 63351 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 166,164 166,164 126,224 0,000 126,2240303 63351 Seite 12 von 56 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 79,755 79,755 73,004 0,000 73,0040320 68580 0320 89480 08460 Fanprojekte 468,247 233,547 233,547 0,000 419,20140320 68681 Summe 303.714,023164SMI 111.340,872146 59.103,641601 23.522,47159 281.361,704449 Seite 13 von 56 2017Anträge aus 2017 SMJus DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 758,0853 559,0952 559,098 0,000 7.965,711260605 68301 04501 Förderung Betreuungsvereine 277,8116 258,4515 258,4515 0,000 258,45150602 68409 07770 Opfer- und Präventionshilfe 31,0026 30,001 30,001 0,000 1.937,43240602 68406 0810 68454 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 1.059,821 851,671 851,671 0,000 851,6710602 68408 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 2.126,7196SMJus 1.699,2169 1.699,2125 0,000 11.013,26166 Seite 14 von 56 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 1.964,47150 1.233,34144 1.239,6034 72,201 14.682,663130503 63351 0503 68451 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 2.470,86134 1.124,68100 1.123,1399 990,3222 7.030,803330503 63351 0503 68451 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 1.394,5939 0,0023 0,000 562,689 2.359,97740503 68451 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 97.691,4383 0,001 0,000 0,000 53.050,161390503 68611 0503 88353 0503 88391 0503 88398 0503 89353 0503 89385 0503 89391 1530 88301 01560 Behindertenintegration 142,2165 119,4162 116,0960 0,000 138,85630545 63372 Seite 15 von 56 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01570 Internationaler Schüleraustausch 438,14204 290,91190 286,85183 0,000 334,742150545 63390 0545 68490 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 25,001 25,001 25,001 0,000 25,0010537 63302 01620 Schulen in freier Trägerschaft 149.150,62427 149.150,62403 149.095,18403 0,000 343.450,988250503 68415 01640 Weiterbildung 7.157,7976 6.916,9865 6.914,5164 126,857 6.974,77650503 63381 0503 68481 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 12.356,151295 12.344,751282 12.366,111280 0,006 25.199,3127350545 63373 0545 68473 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.769,7763 1.053,5662 1.014,8157 0,000 2.171,181070538 63372 Seite 16 von 56 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01742 Praxisberater an Schulen 0,0039 0,000 0,000 0,000 0,000 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 1.546,552949 1.545,072925 1.543,732924 0,004 1.552,6329610545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 571,632152 568,502065 568,092064 0,0041 573,4920950538 68102 01800 Einzelfallförderung SMK 298,887 107,885 82,434 0,000 126,6960545 63375 0545 63376 0545 68471 0545 68474 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 136,26376 102,15166 96,83107 13,569 2.537,202480503 68488 0520 68582 0520 68682 Seite 17 von 56 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0,000 0,000 0,000 0,000 2.129,13340520 68481 04642 SächsKitaG § 18 0,000 0,000 0,000 0,000 546.023,95130520 63381 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0,000 0,000 0,000 0,000 535,0020520 63381 0520 68481 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 4.976,6414 4.976,6411 1.502,338 0,000 18.099,89300520 88383 0520 88384 1530 88309 06750 Sachsenstipendium 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07750 Religionsangelegenheiten 27.167,263 27.167,263 27.167,263 0,000 27.167,2630503 68401 Seite 18 von 56 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 86,2941 32,6017 32,1317 44,5111 73,58270503 63374 0503 68474 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0,000 0,000 0,000 0,000 5.235,62290520 68581 Summe 309.344,568118SMK 206.759,367525 203.174,117308 1.810,12110 1.059.472,8610318 Seite 19 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 816,191 0,000 0,000 0,000 0,000 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 2.354,3944 2.109,9443 2.118,6040 0,000 3.769,51630806 68321 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 1.644,6420 648,6417 648,6411 264,971 5.105,57530806 68321 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 2.531,31970806 68321 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 4.745,1317 0,005 0,000 2.641,837 725,46160806 89161 0806 89261 0806 89361 0806 89461 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 539,884 539,884 539,884 0,000 4.858,43220805 63356 0805 68655 Seite 20 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 481,448 481,448 433,848 0,000 6.517,89490805 63356 0805 68456 04080 Tierschutz 295,0945 290,9841 290,9841 0,000 690,32760808 68551 0808 89351 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 212,927 212,927 53,826 0,000 899,56120707 68451 0801 68103 0805 63352 0807 68455 0808 68453 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 6,747 6,737 6,743 0,000 418,24270807 68555 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 28,103 28,103 28,103 0,000 401,10220807 68455 Seite 21 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04124 Organspendeaufklärung 9,552 9,552 9,342 0,000 11,0340807 68455 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 20,001 20,001 20,001 0,000 32,5020807 68455 04130 Tierseuchenkasse 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04202 eHealthSax 2017/18 11.707,7217 0,000 0,000 0,000 0,000 04210 Einzelfallförderungen SMS 2.008,2161 783,3234 782,2420 0,000 782,24200804 68101 0804 68552 0805 68459 0805 89357 0807 63256 0807 68255 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 15,6096 3,6094 3,601 0,000 1.408,761360805 68458 Seite 22 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04490 Richtlinie Teilhabe 658,19133 432,4797 399,6276 19,924 2.215,632070805 68555 0805 68655 04510 Förderung der sozialen Arbeit 218,7913 218,7913 0,000 0,000 2.687,93190805 63357 0805 68457 0805 68657 04710 Familienförderung 416,88151 387,4581 385,2571 2,001 2.269,051120804 68152 0804 68452 04731 Investitionen Teilhabe 19.723,4180 3.298,1535 2.933,7327 32,332 10.711,23650805 54755 0805 89355 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 23 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0013 0,000 0,000 0,000 12.400,00130804 63301 04940 Hospizeinrichtungen 6,0045 3,681 3,681 0,000 135,99300805 68459 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 2.220,0957 2.220,0930 2.135,7527 0,000 8.394,56960804 63354 0804 63356 0804 63357 0804 68454 0804 68455 0804 68456 0804 68457 04961 Schulsozialarbeit 7.903,5327 5.693,7625 5.283,8513 0,000 5.283,85130804 63355 Seite 24 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 802,81100 165,563 165,563 0,000 4.108,38890804 68453 0804 68454 0804 68553 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 641,9848 273,6344 273,6344 0,000 273,63440805 68458 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0,000 0,000 0,000 0,000 2.950,0020808 68652 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,000 0,000 0,000 0,000 143,4010808 68452 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 1.500,004 1.500,004 1.500,004 0,000 1.500,0040805 63655 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 721,361058 89,20766 77,9495 36,0319 1.293,3915640805 68103 Seite 25 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07660 Jüdische Friedhöfe 0,000 0,000 0,000 0,000 70,00140803 63301 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 2.364,352 2.364,352 2.364,352 0,000 11.625,51160810 63351 07722 Integrative Maßnahmen 71.023,30712 4.664,52332 4.461,29226 2.050,1468 21.540,485610810 63355 0810 63356 0810 68356 0810 68455 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 26 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07810 Förderung der Chancengleichheit 763,47187 661,4497 635,7186 28,706 4.129,361780810 63352 0810 68152 0810 68153 0810 68452 0810 68453 0810 89353 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08300 Weltoffenes Sachsen 10.834,64154 434,1421 353,1721 2.442,0857 2.820,72790810 63354 0810 68454 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 4.545,4563 2.592,1663 1.985,6554 0,000 5.063,031070510 68451 0805 68453 0805 68653 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,0036 0,000 0,000 0,000 2.583,39350808 68452 Seite 27 von 56 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 09010 Bürgerschaftliches Engagement 9.121,921 9.121,921 0,000 0,000 0,0000805 63352 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 343,69107 314,1013 285,5413 22,382 21.713,071160803 88358 0803 89358 0806 89301 09080 Schwangerschaftsberatung 0,0067 0,000 0,000 0,000 6.441,09670804 68401 Summe 158.695,453391SMS 39.570,511894 28.180,48903 7.540,38167 158.505,614031 Seite 28 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 475,912 475,912 0,000 0,000 16.452,613898010 89207 8010 89303 8010 89313 8010 89338 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000 0,000 0,000 0,000 17.750,627758010 89207 8010 89303 8010 89309 8010 89313 8010 89323 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 0,000 0,000 0,000 0,000 119.371,7512798010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88346 8010 89338 Seite 29 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 9.235,5722 4.860,947 0,000 0,000 2.600,5670910 88382 0910 89282 1530 88303 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 7.755,75136 561,8296 357,9525 45,622 2.418,281440910 63383 0910 68683 0910 88383 0910 89183 0910 89383 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 37,28140909 68301 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,000 0,000 0,000 0,000 95,64540909 68301 Seite 30 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,3610904 68601 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000 0,000 0,000 0,000 2,1550909 68301 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 4.616,1824 3.541,3621 0,000 0,000 20.129,612808004 88302 8004 88303 8004 88304 8004 88305 8004 88307 8004 88308 8004 88309 8004 88310 8004 88311 Seite 31 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 362.176,98991 281.356,42847 11.653,35155 0,000 29.373,602688004 88331 8004 88332 8004 88333 8004 88336 8004 88337 8004 88338 8004 88339 8004 88735 8004 89134 05520 Wasserwirtschaft 174,562 174,562 174,562 0,000 174,5620903 68693 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 369,1020 366,7011 366,702 0,000 6.978,731270903 88796 0904 88701 1530 88303 Seite 32 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 4.907,522859 3.445,571979 3.296,791882 1.323,35853 13.783,6677770903 86393 0903 89393 0903 89396 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 8.237,81185 109,38126 60,131 0,000 1.255,38170903 88796 0904 88701 1530 88303 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 3.832,7891 558,9438 558,947 204,484 1.238,96200904 88701 1530 88303 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 954,768 435,766 22,421 0,000 2.084,57190903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 1.094,229 310,272 0,000 0,000 2.719,00140903 68693 1530 88316 Seite 33 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 4.325,5491 3.964,317 1.750,001 0,000 4.822,82370903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 89187 1530 88316 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 62,2220903 88388 1530 88303 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 78,0078 78,0078 78,0078 0,000 78,00780903 68158 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,000 0,000 0,000 0,000 62,5810903 68375 Seite 34 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 17.617,9632 0,0017 0,000 5.186,558 19.308,38770913 42971 0913 67671 0913 68571 0913 89371 0913 89471 08362 Zuwendung ETZ KPF PL-SN 2014-2020 23,601 23,601 0,000 0,000 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0,001 0,000 0,000 0,000 225,0020903 68372 0903 88372 0903 89361 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,001 0,000 0,000 0,000 6,3610903 68683 Seite 35 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 28,384 28,383 28,383 0,000 28,3830903 88310 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 4,211 4,211 4,211 0,000 170,8330903 68679 0903 68691 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000 0,000 0,000 0,000 585,09580909 68301 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000 0,000 0,000 0,000 136,52640909 68301 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 1.709,7019 170,4212 0,000 0,000 2.190,34180903 68658 0904 68601 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 2.191,7916 140,399 140,393 0,000 3.530,59130904 89301 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 36 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,000 0,000 0,000 0,000 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,000 0,000 0,000 0,000 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 293,7848 237,7134 235,2116 0,000 447,63350903 68375 0903 68675 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 59,63100903 68661 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 0,678 0,337 0,331 0,000 166,7980903 68641 08803 Besondere Initiativen 2015 94,8722 128,5513 88,053 0,002 2.171,28270903 68401 0903 68661 Seite 37 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 455,0024 188,5010 142,507 95,005 142,5070903 68158 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 825,3926 3.294,5826 95,193 0,000 9.236,42470909 89201 0909 89202 0909 89301 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 656,01430 1.458,28429 241,74233 0,000 7.833,826420903 68679 0903 68691 0903 89379 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Seite 38 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 2.715,94226 2.848,54226 0,000 0,000 3.482,741710904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 17.204,95573 22.680,89573 653,1932 0,000 16.458,493430909 88301 0909 89301 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 11.374,29201 4.997,60189 4.997,60140 0,005 15.538,463100904 88301 0904 88302 0904 89301 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 59,53990904 68301 0909 68303 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 37.514,0533030909 68301 0909 68302 Seite 39 von 56 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 10.386,435310904 68301 0909 68303 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 2.564,87930911 68390 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 1.874,6910 74,024 58,973 1.545,702 418,0980911 68690 0911 89290 Summe 465.305,906161SMUL 336.515,944776 25.004,592599 8.400,69881 374.155,1317183 Seite 40 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01010 ÖPNV-Förderung 7.982,96105 6.622,505 6.622,505 0,000 84.940,121810704 89101 0704 89102 0704 89103 0704 89107 0704 89110 0704 89111 0712 89325 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,002 0,000 0,000 0,000 3.432,8370706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 549,425 454,583 35,781 0,000 25.772,422720706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 Seite 41 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 73.278,95308 65.569,97245 28.994,99168 38,071 65.916,533460706 88315 0706 88317 0706 88318 0706 88343 1530 88304 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 59.507,41425 59.311,05421 55.841,24370 0,000 58.003,543880706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 1530 88315 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 1.935,601 1.935,601 1.935,601 0,000 1.935,6010703 88302 01170 Förderung Schmalspurbahnen 165,955 104,692 104,692 0,000 2.409,13160704 63762 0704 89162 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,000 0,000 0,000 0,000 82.002,139958010 88329 8010 88330 8010 89130 Seite 42 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 3.395,754972 670,413033 625,99439 179,73846 6.586,4435930720 68666 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 40,6412 0,003 0,000 0,000 0,000 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 914,666 436,923 484,923 477,743 1.594,52110720 68666 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 1.390,48866 302,49597 302,49117 18,8913 7.485,3410630720 68666 01415 JobPerspektive Sachsen 20.035,54134 5.058,8298 5.078,8280 5.001,949 12.952,612010720 68666 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 1.537,9971 817,9944 820,9943 330,0013 3.541,451100720 68666 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 1.000,20528 447,20378 447,20147 128,0035 1.638,905090720 68666 Seite 43 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 1.988,21192 1.968,21117 1.746,04104 0,0010 2.520,501500707 91601 0720 88466 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 4.037,99172 919,16137 919,1664 512,459 11.177,044490720 68666 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 415,4510703 68611 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01910 HORIZON-Prämie 7,503 7,503 2,501 0,000 7,5030703 68610 01911 Landes-Technologieförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 7.355,27538 814,98416 673,29200 75,6816 1.310,663700703 89204 Seite 44 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2.939,81115 562,4050 514,2318 476,539 2.091,18420720 89302 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 951,732 0,000 0,000 0,000 4.383,19430720 68607 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 13.071,222865 1.757,741521 1.757,74370 1.859,30286 11.037,3817350720 68601 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 942,004 942,002 0,000 0,001 0,0000720 88403 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 13.328,922 13.328,922 10.956,402 0,000 10.956,4020720 86201 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 805,061 0,000 0,000 0,000 1.625,0040720 68602 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 2.490,007 2.490,007 11,911 0,000 4.023,2740720 89301 Seite 45 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 4.039,606 4.039,602 108,001 0,000 4.801,6850720 88401 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,001 0,000 0,000 0,000 0,000 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 7.375,087 3.696,402 2.723,511 0,000 2.723,5110720 89101 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 295,172 295,172 245,171 0,000 679,8830720 89101 02590 FRL Tourismus 2.667,1227 22,423 22,422 0,000 2.620,45260703 68551 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 128.583,84894 14.083,84593 14.103,95269 6.290,5841 152.580,409320703 68371 0703 89271 0703 89371 Seite 46 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 2.299,39575 1.500,14479 1.500,14278 111,2319 3.079,694970703 68301 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 539,872 14,871 14,871 0,000 824,1660707 68608 0707 89302 05091 Clusterförderung 7.944,769 36,974 36,971 0,000 36,9710703 68671 05100 Gründung und Wachstum 315,9018 315,9013 319,3513 0,001 319,35130703 66202 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 2.243,0022 1.873,0011 1.703,009 0,007 1.991,40160703 88403 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 90,001 38,001 38,001 0,000 38,0010704 89202 Seite 47 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 05261 GRW-Infra 9.589,1771 4.467,7860 4.467,7834 0,000 36.132,331070703 63371 0703 68671 0703 88371 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 250,001 250,001 150,001 0,000 900,0030703 88401 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 3.609,9321 362,0010 56,503 149,051 9.285,40370720 68611 06580 Verbundprojektförderung 31.342,67193 2.175,86112 202,506 232,542 36.984,773130703 68610 0720 68611 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 10.511,6210 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 48 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 1.108,8470703 89252 06695 Effiziente Mobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06700 Technologietransferförderung 1.251,8416 236,2712 145,374 757,612 1.207,38190720 68611 06710 EEN Saxony 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 2.301,074 0,000 0,000 0,000 254,8130703 68610 0703 68612 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.198,87166 794,39141 512,6732 118,658 1.926,551240720 68611 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000 0,000 0,000 0,000 1.650,75110703 88353 Seite 49 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 3.368,2615 527,5615 487,8815 0,000 4.735,59530703 89205 06811 Speicherrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 3.225,67100 2.786,9686 2.795,8083 106,892 7.101,181330707 68551 0707 68651 07081 FRL Meisterbonus 1.064,0012 1.064,0012 1.064,0012 0,000 1.064,00120707 68102 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0,000 0,000 0,000 0,000 38,5510707 68606 Summe 443.760,0713514SMWA 203.104,278648 148.574,362903 16.864,881334 679.844,7812820 Seite 50 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 12.834,288 12.000,008 11.593,898 0,000 11.593,8981207 68562 1207 89462 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 3.097,3140 3.062,7539 2.941,3629 0,000 16.001,37851207 68560 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 25,593 25,593 25,591 0,000 3.447,29201207 68560 02181 RL Forschung InfraPro 6.532,1634 3.631,6626 131,632 0,000 13.224,29261203 68574 1203 89474 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 2.150,003 0,000 0,000 0,000 16.748,9641422 72751 1422 72851 1422 73251 1424 71451 1424 72051 1428 71551 Seite 51 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 3.127,749 776,433 0,000 0,000 3.453,5351403 75651 1406 71651 1406 71751 1409 71151 1409 71251 1412 71652 1412 71951 1421 71151 1421 71751 1421 73352 1422 72651 1422 74051 1423 71451 1425 71551 05241 EuProNet 1.086,5630 337,4416 310,787 24,081 310,7871203 68552 1203 89452 06510 Projekte im Bereich der Forschung 16.983,7872 6.083,1341 6.075,6341 0,000 10.896,35831203 68570 1203 89470 06730 Landesgraduiertenförderung 345,7684 341,7883 367,0583 0,000 906,461471207 68121 Seite 52 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 07590 Kulturräume 2.408,7536 2.332,4034 1.797,8432 0,000 1.806,93331205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 175,01103 175,01103 181,76102 0,000 282,111571207 68103 1207 68153 07630 Wiedereinstiegsstipendien 130,0322 128,8521 135,6621 0,000 230,17361207 68151 07723 Inklusion 512,2127 452,3625 443,0925 443,0925 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 1.821,1246 1.811,9946 1.771,5946 0,000 6.997,161050545 63374 1205 63301 1205 63302 Seite 53 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08071 Bildende Kunst - neu 352,552 352,552 352,552 0,000 352,5521205 68601 1205 68656 08072 Darstellende Kunst und Musik 2.653,8316 2.653,8316 2.653,8316 0,000 2.653,83160203 68669 1205 63356 1205 68557 1205 68656 08073 Film 1.449,9912 1.449,999 1.449,999 0,000 1.612,74101205 68656 08074 Literatur 237,503 233,843 233,803 0,000 233,8031205 63357 1205 68656 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1.632,46141 872,7077 872,7077 25,732 872,70771205 63356 1205 68656 1205 88356 1205 89356 Seite 54 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 186,842 186,841 186,841 0,000 186,8411205 68656 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08079 Sächsische Landesausstellungen 2.216,105 320,105 276,104 0,000 276,1041205 68559 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 100,001 100,001 100,001 0,000 100,0011205 68656 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 15,001 15,001 12,241 0,000 278,7431202 68180 1202 68580 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 50,001 50,001 50,001 0,000 50,0011207 68701 Seite 55 von 56 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11899Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017 / 2018" 2017 Summe 60.124,57701SMWK 37.394,24564 31.963,91512 49,803 92.959,67859 Seite 56 von 56 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SK Politische Bildung07760 1.691,900,000,001.691,901.691,9068610-90203 Summe 1.691,900,000,001.691,901.691,90 Entwicklungspolitische Maßnahmen07761 204,500,000,00204,50204,5068668-00203 68,190,000,0068,1968,1968768-90203 Summe 272,690,000,00272,69272,69 Tag der Sachsen07790 120,000,000,00120,00120,0067152-50203 Summe 120,000,000,00120,00120,00 Tag der Sachsen - Förderung Kommune08290 60,000,000,0060,0060,0063352-20203 Summe 60,000,000,0060,0060,00 Seite 1 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 80,980,000,0080,9880,9863366-60203 551,300,000,00551,30551,3068666-20203 Summe 632,280,000,00632,28632,28 Demografie08380 285,040,000,00187,41285,0463362-00203 82,310,000,0082,3182,3168362-90203 54,840,000,0054,8454,8468562-70203 270,410,000,00265,99270,4168662-60203 Summe 692,590,000,00590,55692,59 Zuschüsse an FUEV08390 20,000,000,0020,0020,0068606-50203 Summe 20,000,000,0020,0020,00 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 35,000,000,0035,0035,0068469-10203 Summe 35,000,000,0035,0035,00 Seite 2 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Einzelfallförderung SK09040 104,500,000,000,00104,5068602-90203 100,000,000,0067,00100,0068605-60203 100,000,000,000,00100,0068608-30203 100,000,000,000,00100,0068609-20203 34,900,000,0029,9034,9068663-50203 Summe 439,400,000,0096,90439,40 Summe 3.963,860,000,003.519,323.963,86SK Seite 3 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SLT Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SLT SED-Opferverbände07934 0,000,000,00130,00130,0068407-20101 Summe 0,000,000,00130,00130,00 Summe 0,000,000,00130,00130,00SLT Seite 4 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 63,125,390,000,0068,5189328-40323 338,2028,860,000,00367,0789328-68016 Summe 401,3234,250,000,00435,57 Familienwohnen00501 0,0010.906,600,0010.906,6010.906,6086301-38016 Summe 0,0010.906,600,0010.906,6010.906,60 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 19,250,000,000,0019,2589325-70323 Summe 19,250,000,000,0019,25 Eigentumsprogramme 1993-200100600 2,550,000,000,002,5589328-68016 Summe 2,550,000,000,002,55 Seite 5 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 19.273,6419.273,640,00218,0038.547,2888325-90323 Summe 19.273,6419.273,640,00218,0038.547,28 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 3.158,093.158,090,000,006.316,1788324-00323 Summe 3.158,093.158,090,000,006.316,17 Energetische Sanierung00720 -0,847.126,810,002.320,537.125,9786301-38016 Summe -0,847.126,810,002.320,537.125,97 Mehrgenerationenwohnen00730 -182,013.502,300,001.665,793.320,2986301-38016 Summe -182,013.502,300,001.665,793.320,29 Wohneigentum00740 0,001.781,400,00188,611.781,4086301-38016 Summe 0,001.781,400,00188,611.781,40 Seite 6 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wohnraumförderung00780 -0,010,420,000,300,4111912-00323 -480,1539.106,000,0027.328,2338.625,8586301-38016 Summe -480,1639.106,420,0027.328,5338.626,27 Wohnraumanpassung00790 0,00186,130,00186,13186,1389302-40323 Summe 0,00186,130,00186,13186,13 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 184,420,001.179,61642,441.364,0363301-00323 Summe 184,420,001.179,61642,441.364,03 Seite 7 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 40,000,000,0040,0040,0068470-60322 2.208,250,000,002.208,252.208,2568471-50322 445,500,000,00445,50445,5068480-40322 11.634,160,000,003.163,8611.634,1688371-40322 738,972.615,420,003.307,193.354,3988372-30322 2.957,160,000,002.957,162.957,1689370-30322 1.372,310,000,00784,301.372,3189371-20322 172,63178,050,00350,68350,6889372-10322 1.840,160,000,001.764,161.840,1689373-00322 200,000,000,00200,00200,0089355-60805 Summe 21.609,152.793,470,0015.221,1124.402,62 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 20.500,000,000,000,0020.500,0068477-90322 Summe 20.500,000,000,000,0020.500,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 23,260,000,0023,2623,2668404-70322 316,970,000,00316,97316,9768405-60322 Summe 340,230,000,00340,23340,23 Seite 8 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000,003.683,383.649,013.683,3888342-80323 Summe 0,000,003.683,383.649,013.683,38 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 0,000,00500,00500,00500,0088343-70323 Summe 0,000,00500,00500,00500,00 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 66,6559,800,000,00126,4488302-60323 1.387,291.244,770,000,002.632,0588312-40323 68,2068,200,000,00136,4088313-30323 17.467,5717.467,570,00300,0034.935,1488314-20323 3.913,313.913,310,00394,387.826,6188315-10323 245,65196,520,000,00442,1788326-80323 380,15738,850,000,001.119,0088327-70323 Summe 23.528,8223.689,010,00694,3847.217,83 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 4.117,464.117,460,0048,008.234,9288317-90323 Summe 4.117,464.117,460,0048,008.234,92 Seite 9 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Rückbau Wohngebäude03505 1.167,850,000,001.167,851.167,8588308-00323 Summe 1.167,850,000,001.167,851.167,85 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 03506 92,82464,120,00556,94556,9488328-60323 Summe 92,82464,120,00556,94556,94 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 4.899,390,000,004.899,394.899,3989334-60323 190,580,000,00190,58190,5888306-11530 Summe 5.089,970,000,005.089,975.089,97 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 543,280,000,00513,28543,2889336-40323 9.727,240,000,009.633,119.727,2489337-30323 91,000,000,0091,0091,0088364-91205 Summe 10.361,520,000,0010.237,3910.361,52 Seite 10 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Regionale Entwicklungskonzepte03590 793,230,000,00624,80793,2363374-40303 1.515,610,000,001.515,611.515,6188374-10303 28,000,000,0028,0028,0089374-90303 Summe 2.336,850,000,002.168,412.336,85 RL Flüchtlingswohnungen03725 2.742,500,000,00679,282.742,5088305-30323 Summe 2.742,500,000,00679,282.742,50 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 03727 0,0028,560,0028,5628,5689302-40323 Summe 0,0028,560,0028,5628,56 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 6.117,120,000,005.355,726.117,1289319-50323 3.211,670,000,002.625,653.211,6788305-21530 Summe 9.328,790,000,007.981,379.328,79 Seite 11 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 3.114,853.114,850,00144,006.229,7088318-80323 Summe 3.114,853.114,850,00144,006.229,70 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Kommunalpolitische Bildung07670 1.086,870,000,001.086,871.086,8768402-10302 Summe 1.086,870,000,001.086,871.086,87 Katastrophenschutz07700 50,000,000,0050,0050,0068460-60318 912,790,000,00912,79912,7968461-50318 201,590,000,00201,59201,5989461-10318 13,970,000,0013,9713,9788390-50320 Summe 1.178,360,000,001.178,361.178,36 Seite 12 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Feuerwehrwesen07710 118,230,000,0096,77118,2363302-70319 9,820,000,009,829,8288309-70319 218,030,000,00218,03218,0388310-40319 4.537,720,000,001.823,874.537,7288390-50320 20.813,400,000,0017.728,3520.813,4088314-11530 Summe 25.697,210,000,0019.876,8425.697,21 Jugendfeuerwehren07711 261,040,000,00261,04261,0463301-80319 Summe 261,040,000,00261,04261,04 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 370,060,000,00341,06370,0668462-60303 Summe 370,060,000,00341,06370,06 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 257,670,000,00257,67257,6768451-90303 0,0016,000,0016,0016,0068657-50810 Summe 257,6716,000,00273,67273,67 Seite 13 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 07932 429,900,000,00429,90429,9063351-10303 Summe 429,900,000,00429,90429,90 Zusammenhalt durch Teilhabe07933 126,220,000,00126,22126,2263351-10303 Summe 126,220,000,00126,22126,22 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 73,000,000,0073,0073,0089480-40320 Summe 73,000,000,0073,0073,00 Fanprojekte08460 419,200,000,00368,85419,2068681-50320 Summe 419,200,000,00368,85419,20 Summe 156.699,58119.299,125.363,00116.071,96281.361,70SMI Seite 14 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 2.024,630,005.941,086.372,267.965,7168301-90605 Summe 2.024,630,005.941,086.372,267.965,71 Förderung Betreuungsvereine04501 258,450,000,00258,45258,4568409-70602 Summe 258,450,000,00258,45258,45 Opfer- und Präventionshilfe07770 1.895,430,000,001.895,431.895,4368406-00602 42,000,000,0042,0042,0068454-00810 Summe 1.937,430,000,001.937,431.937,43 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 851,670,000,00851,67851,6768408-80602 Summe 851,670,000,00851,67851,67 Summe 5.072,180,005.941,089.419,8111.013,26SMJus Seite 15 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 517,960,002.122,33429,162.640,2963351-60503 4.962,680,007.079,691.959,7712.042,3768451-40503 Summe 5.480,640,009.202,012.388,9314.682,66 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 303,75364,42532,83850,241.200,9963351-60503 1.051,182.304,422.474,21983,275.829,8168451-40503 Summe 1.354,932.668,843.007,041.833,527.030,80 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 1.027,220,001.332,761.619,172.359,9768451-40503 Summe 1.027,220,001.332,761.619,172.359,97 Seite 16 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 0,000,00240,930,00240,9368611-10503 0,000,001.870,951.870,951.870,9588353-10503 30.067,150,000,003.499,7930.067,1588391-50503 959,370,000,00959,37959,3788398-80503 0,000,002.334,042.334,042.334,0489353-90503 4.732,180,000,00617,114.732,1889391-30503 12.845,530,000,004.590,6012.845,5388301-61530 Summe 48.604,240,004.445,9213.871,8653.050,16 Behindertenintegration01560 138,850,000,00138,85138,8563372-20545 Summe 138,850,000,00138,85138,85 Internationaler Schüleraustausch01570 49,990,000,0049,9949,9963390-00545 284,750,000,00284,75284,7568490-80545 Summe 334,740,000,00334,74334,74 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 25,000,000,0025,0025,0063302-40537 Summe 25,000,000,0025,0025,00 Seite 17 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Schulen in freier Trägerschaft01620 343.450,980,000,00281.879,88343.450,9868415-90503 Summe 343.450,980,000,00281.879,88343.450,98 Weiterbildung01640 2.929,840,000,002.929,842.929,8463381-00503 4.044,930,000,004.044,934.044,9368481-80503 Summe 6.974,770,000,006.974,776.974,77 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 16.829,050,000,008.282,6316.829,0563373-10545 8.370,260,000,004.109,368.370,2668473-90545 Summe 25.199,310,000,0012.391,9925.199,31 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 2.171,180,000,001.165,422.171,1863372-70538 Summe 2.171,180,000,001.165,422.171,18 Seite 18 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 914,910,000,00914,73914,9168503-30545 69,300,000,0069,3069,3068502-20551 365,140,000,00365,14365,1468502-00552 203,280,000,00203,28203,2868502-80553 Summe 1.552,630,000,001.552,451.552,63 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 573,490,000,00573,21573,4968102-30538 Summe 573,490,000,00573,21573,49 Einzelfallförderung SMK01800 25,000,000,0025,0025,0063375-90545 72,430,000,0072,4372,4363376-80545 29,260,000,0029,2629,2668471-10545 Summe 126,690,000,00126,69126,69 Seite 19 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 04621 74,990,000,0074,9974,9968488-10503 2.061,220,000,002.054,022.061,2268582-00520 400,990,000,00400,99400,9968682-90520 Summe 2.537,200,000,002.530,002.537,20 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 2.129,130,000,00438,262.129,1368481-20520 Summe 2.129,130,000,00438,262.129,13 SächsKitaG § 1804642 546.023,950,000,0025.346,17546.023,9563381-40520 Summe 546.023,950,000,0025.346,17546.023,95 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 155,000,000,0045,00155,0063381-40520 380,000,000,000,00380,0068481-20520 Summe 535,000,000,0045,00535,00 Seite 20 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 4.832,700,000,004.832,704.832,7088383-90520 0,0010.411,150,0010.396,5210.411,1588384-80520 2.856,040,000,002.856,042.856,0488309-81530 Summe 7.688,7410.411,150,0018.085,2618.099,89 Religionsangelegenheiten07750 27.167,260,000,0027.167,2627.167,2668401-50503 Summe 27.167,260,000,0027.167,2627.167,26 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 17,680,000,0017,6817,6863374-90503 55,900,000,0055,9055,9068474-70503 Summe 73,580,000,0073,5873,58 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 5.235,620,000,00103,675.235,6268581-10520 Summe 5.235,620,000,00103,675.235,62 Summe 1.028.405,1 4 13.079,9917.987,73398.665,671.059.472,86SMK Seite 21 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 753,900,003.015,612.154,523.769,5168321-90806 Summe 753,900,003.015,612.154,523.769,51 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 566,870,004.538,704.046,015.105,5768321-90806 Summe 566,870,004.538,704.046,015.105,57 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 506,260,002.025,040,002.531,3168321-90806 Summe 506,260,002.025,040,002.531,31 Gesundheitswesen EFRE 2014-202002171 0,000,00126,43126,43126,4389161-80806 0,000,00202,00202,00202,0089261-70806 0,000,00397,04185,53397,0489461-50806 Summe 0,000,00725,46513,96725,46 Seite 22 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 4.497,670,000,004.497,674.497,6763356-00805 360,760,000,00360,76360,7668655-70805 Summe 4.858,430,000,004.858,434.858,43 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 5.457,860,000,005.457,865.457,8663356-00805 1.060,030,000,001.060,031.060,0368456-80805 Summe 6.517,890,000,006.517,896.517,89 Tierschutz04080 279,360,000,00279,36279,3668551-60808 410,960,000,00410,96410,9689351-40808 Summe 690,320,000,00690,32690,32 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 15,940,000,0015,9415,9468451-10707 14,440,000,0014,4414,4468103-40801 8,320,000,008,328,3263352-40805 510,850,000,00510,85510,8568455-50807 350,000,000,00350,00350,0068453-50808 Summe 899,560,000,00899,56899,56 Seite 23 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 AIDS-Prävention und -Beratung04122 418,240,000,00418,24418,2468555-40807 Summe 418,240,000,00418,24418,24 Psychosoziale Tumornachsorge04123 401,100,000,00401,10401,1068455-50807 Summe 401,100,000,00401,10401,10 Organspendeaufklärung04124 11,030,000,0011,0311,0368455-50807 Summe 11,030,000,0011,0311,03 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei04125 32,500,000,0032,5032,5068455-50807 Summe 32,500,000,0032,5032,50 Seite 24 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Einzelfallförderungen SMS04210 24,830,000,0024,8324,8368101-00804 470,000,000,00470,00470,0068552-40804 53,410,000,0053,4153,4168459-50805 182,230,000,00182,23182,2389357-40805 38,300,000,0038,3038,3063256-70807 13,460,000,0013,4613,4668255-70807 Summe 782,240,000,00782,24782,24 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.408,760,000,001.282,691.408,7668458-60805 Summe 1.408,760,000,001.282,691.408,76 Richtlinie Teilhabe04490 2.215,630,000,001.592,742.215,6368655-70805 Summe 2.215,630,000,001.592,742.215,63 Förderung der sozialen Arbeit04510 2.157,000,000,002.157,002.157,0068457-70805 530,930,000,00530,93530,9368657-50805 Summe 2.687,930,000,002.687,932.687,93 Seite 25 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Familienförderung04710 814,650,000,00814,65814,6568152-80804 1.454,400,000,001.454,401.454,4068452-50804 Summe 2.269,050,000,002.269,052.269,05 Investitionen Teilhabe04731 120,000,000,00120,00120,0054755-60805 10.591,230,000,006.063,5210.591,2389355-60805 Summe 10.711,230,000,006.183,5210.711,23 Jugendpauschale Sachsen04910 12.400,000,000,0012.400,0012.400,0063301-90804 Summe 12.400,000,000,0012.400,0012.400,00 Hospizeinrichtungen04940 135,990,000,00135,99135,9968459-50805 Summe 135,990,000,00135,99135,99 Seite 26 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 82,900,000,0082,9082,9063354-50804 0,002.329,610,002.329,612.329,6163356-30804 1.547,390,000,001.494,451.547,3963357-20804 2.051,360,000,002.051,362.051,3668454-30804 1.275,63511,320,001.771,021.786,9668455-20804 0,00137,300,0045,28137,3068456-10804 459,040,000,00459,04459,0468457-00804 Summe 5.416,322.978,240,008.233,678.394,56 Schulsozialarbeit04961 5.283,850,000,005.283,855.283,8563355-40804 Summe 5.283,850,000,005.283,855.283,85 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 28,228,580,0036,8036,8068453-40804 3.982,180,000,003.973,533.982,1868454-30804 89,400,000,0089,4089,4068553-30804 Summe 4.099,808,580,004.099,734.108,38 Seite 27 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Betreuungs- /Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Sel bsthilfe,Ehrenamt 04981 273,630,000,00273,63273,6368458-60805 Summe 273,630,000,00273,63273,63 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 2.950,000,000,002.950,002.950,0068652-40808 Summe 2.950,000,000,002.950,002.950,00 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 143,400,000,00143,40143,4068452-60808 Summe 143,400,000,00143,40143,40 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“05702 1.500,000,000,001.500,001.500,0063655-80805 Summe 1.500,000,000,001.500,001.500,00 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 1.293,390,000,00537,321.293,3968103-50805 Summe 1.293,390,000,00537,321.293,39 Seite 28 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Jüdische Friedhöfe07660 35,0035,000,0070,0070,0063301-10803 Summe 35,0035,000,0070,0070,00 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 11.625,510,000,0011.625,5111.625,5163351-50810 Summe 11.625,510,000,0011.625,5111.625,51 Integrative Maßnahmen07722 4.770,670,000,004.770,674.770,6763355-10810 564,560,000,00564,56564,5663356-00810 6.510,050,000,006.510,056.510,0568356-90810 9.695,200,000,009.695,209.695,2068455-90810 Summe 21.540,480,000,0021.540,4821.540,48 Seite 29 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung der Chancengleichheit07810 80,870,000,0080,8780,8763352-40810 269,650,000,00269,65269,6568152-50810 100,000,000,00100,00100,0068153-40810 1.285,610,000,001.285,611.285,6168452-20810 2.045,210,000,002.045,212.045,2168453-10810 348,020,000,00348,02348,0289353-80810 Summe 4.129,360,000,004.129,364.129,36 Weltoffenes Sachsen08300 131,100,000,00131,10131,1063354-20810 2.689,620,000,002.689,622.689,6268454-00810 Summe 2.820,720,000,002.820,722.820,72 Förderung von Freiwilligendiensten08841 635,04114,330,00455,37749,3768451-90510 3.539,170,000,001.396,233.539,1768453-10805 0,00774,490,00267,29774,4968653-90805 Summe 4.174,21888,830,002.118,905.063,03 Seite 30 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Verbraucherinsolvenzberatung09000 2.583,390,000,002.583,392.583,3968452-60808 Summe 2.583,390,000,002.583,392.583,39 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 17.013,580,000,006.200,0017.013,5888358-00803 1.215,210,000,0092,301.215,2189358-80803 3.484,280,000,002.548,593.484,2889301-90806 Summe 21.713,070,000,008.840,8921.713,07 Schwangerschaftsberatung09080 6.441,090,000,006.441,096.441,0968401-70804 Summe 6.441,090,000,006.441,096.441,09 Summe 144.290,153.910,6510.304,82131.069,66158.505,61SMS Seite 31 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,0015.564,030,004.519,9915.564,0389207-58010 0,00885,950,00534,73885,9589303-88010 0,002,620,000,002,6289313-68010 Summe 0,0016.452,610,005.054,7216.452,61 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 0,002.914,640,00879,022.914,6489207-58010 0,0012.748,330,003.739,3312.748,3389303-88010 0,0022,880,000,0022,8889309-28010 0,001.144,980,00241,401.144,9889313-68010 0,00919,780,00202,11919,7889323-48010 Summe 0,0017.750,620,005.061,8617.750,62 Seite 32 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,0014.051,480,006.510,8814.051,4888332-58010 0,00351,660,0090,80351,6688333-48010 0,0068.724,170,0022.652,7368.724,1788334-38010 0,002.547,440,00895,722.547,4488335-28010 0,001.914,000,00309,271.914,0088336-18010 0,004.718,950,00479,804.718,9588337-08010 0,0015.266,450,002.587,2215.266,4588339-88010 0,0013,000,000,0013,0088340-58010 0,001.520,010,00320,891.520,0188341-48010 0,00391,170,000,00391,1788342-38010 0,008.588,870,002.142,538.588,8788343-28010 0,001.272,370,008,441.272,3788346-98010 0,0012,180,000,0012,1889338-78010 Summe 0,00119.371,750,0035.998,28119.371,75 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 0,000,001.964,400,001.964,4088382-30910 0,000,00236,83236,83236,8389282-20910 399,330,000,00257,66399,3388303-41530 Summe 399,330,002.201,23494,492.600,56 Seite 33 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,00312,73108,58312,7363383-50910 0,000,001,141,141,1468683-10910 0,000,001.488,221.477,051.488,2288383-20910 0,000,00520,10460,40520,1089183-20910 0,000,0096,0996,0996,0989383-00910 Summe 0,000,002.418,282.143,262.418,28 Kulturlandschaftsprogramm03212 9,320,0027,960,0037,2868301-50909 Summe 9,320,0027,960,0037,28 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 23,910,0071,730,0095,6468301-50909 Summe 23,910,0071,730,0095,64 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,140,210,000,000,3668601-30904 Summe 0,140,210,000,000,36 Seite 34 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Ökologische Waldmehrung03470 0,540,001,610,002,1568301-50909 Summe 0,540,001,610,002,15 VwV Investkraft, Budget „Bund“03595 0,002.300,510,001.785,572.300,5188302-48004 0,00415,730,00383,52415,7388303-38004 0,001.940,450,001.877,951.940,4588304-28004 0,00367,200,00349,20367,2088305-18004 0,003.173,030,002.785,413.173,0388307-98004 0,001.065,690,00686,871.065,6988308-88004 0,006.612,750,006.006,206.612,7588309-78004 0,003.988,350,003.851,863.988,3588310-48004 0,00265,890,00265,89265,8988311-38004 Summe 0,0020.129,610,0017.992,4820.129,61 Seite 35 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“03596 10.463,600,000,0010.463,6010.463,6088331-98004 7.236,070,000,007.236,077.236,0788332-88004 2.632,600,000,002.632,602.632,6088333-78004 456,190,000,00456,19456,1988336-48004 16,880,000,0016,8816,8888337-38004 2.922,360,000,002.922,362.922,3688338-28004 5.505,640,000,005.505,645.505,6488339-18004 136,890,000,00136,89136,8988735-18004 3,380,000,003,383,3889134-68004 Summe 29.373,600,000,0029.373,6029.373,60 Wasserwirtschaft05520 174,560,000,00174,56174,5668693-40903 Summe 174,560,000,00174,56174,56 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 1.816,632.724,950,001.064,784.541,5888701-00904 2.437,160,000,00397,982.437,1688303-41530 Summe 4.253,792.724,950,001.462,766.978,73 Seite 36 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 7,600,000,006,607,6086393-90903 5.053,190,000,003.220,565.053,1989393-30903 8.722,870,000,008.696,908.722,8789396-00903 Summe 13.783,660,000,0011.924,0613.783,66 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 404,16606,240,00393,651.010,4188701-00904 244,970,000,00141,48244,9788303-41530 Summe 649,14606,240,00535,131.255,38 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 05555 176,05264,070,00357,11440,1188701-00904 798,850,000,00798,85798,8588303-41530 Summe 974,89264,070,001.155,951.238,96 Seite 37 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 5,460,000,0092,6092,6068696-10903 11,510,000,00195,13195,1368697-00903 1,910,000,0032,3232,3288397-10903 96,370,000,00497,101.634,1189297-00903 7,690,000,0025,34130,4089397-90903 Summe 122,940,000,00842,492.084,57 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 34,670,000,0034,6734,6768693-40903 2.684,330,000,001.476,802.684,3388316-91530 Summe 2.719,000,000,001.511,472.719,00 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 434,880,000,00125,57434,8863387-60903 12,310,000,0012,3512,3568697-00903 2.613,350,000,001.470,392.613,3588387-30903 1.750,000,000,000,001.750,0089187-30903 12,240,000,000,0012,2488316-91530 Summe 4.822,790,000,001.608,304.822,82 Seite 38 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 18,140,000,0018,1418,1488388-20903 44,090,000,000,0044,0988303-41530 Summe 62,220,000,0018,1462,22 Meisterbonus – Teil SMUL07082 78,000,000,0078,0078,0068158-20903 Summe 78,000,000,0078,0078,00 Einzelfallförderung Umwelt08170 62,580,000,000,0062,5868375-90903 Summe 62,580,000,000,0062,58 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 169,620,00169,62253,46339,2542971-10913 0,000,008.403,923.787,108.403,9267671-10913 14,340,0081,2735,5095,6168571-00913 390,700,009.376,744.259,089.767,4389371-80913 105,320,00596,84702,17702,1789471-70913 Summe 679,990,0018.628,399.037,3119.308,38 Seite 39 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Einzelfallförderung Landwirtschaft08640 225,000,000,000,00225,0068372-20903 Summe 225,000,000,000,00225,00 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 6,360,000,006,366,3668683-60903 Summe 6,360,000,006,366,36 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 28,380,000,0028,3828,3888310-50903 Summe 28,380,000,0028,3828,38 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 4,870,000,004,214,8768679-20903 165,960,000,000,00165,9668691-60903 Summe 170,830,000,004,21170,83 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 146,270,00438,810,00585,0968301-50909 Summe 146,270,00438,810,00585,09 Seite 40 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 34,130,00102,390,00136,5268301-50909 Summe 34,130,00102,390,00136,52 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201508750 392,030,000,00392,03392,0368658-70903 719,321.078,980,001.740,981.798,3068601-30904 Summe 1.111,351.078,980,002.133,022.190,34 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 1.412,242.118,350,002.732,763.530,5989301-20904 Summe 1.412,242.118,350,002.732,763.530,59 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 323,780,000,00293,67323,7868375-90903 123,850,000,00123,85123,8568675-60903 Summe 447,630,000,00417,52447,63 Seite 41 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 59,630,000,000,7559,6368661-20903 Summe 59,630,000,000,7559,63 Maßnahmekatalog Bienenzucht08802 89,280,0077,5120,39166,7968641-70903 Summe 89,280,0077,5120,39166,79 Besondere Initiativen 201508803 1.284,760,000,001.274,761.284,7668401-70903 886,520,000,00578,45886,5268661-20903 Summe 2.171,280,000,001.853,212.171,28 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 08815 142,500,000,00142,50142,5068158-20903 Summe 142,500,000,00142,50142,50 Seite 42 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 1.095,510,001.235,362.330,872.330,8789201-20909 1.307,080,005.413,134.997,436.720,2189202-10909 31,080,00154,25185,33185,3389301-10909 Summe 2.433,670,006.802,747.513,649.236,42 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 104,910,000,00102,24104,9168679-20903 77,130,000,0042,1377,1368691-60903 284,380,000,00258,37284,3889379-10903 1.199,751.799,630,002.956,882.999,3889301-20904 0,000,0071,6655,4571,6688301-30909 11,300,000,0011,3011,3088302-20909 53,720,0060,5865,93114,3089201-20909 686,010,002.841,042.579,453.527,0689202-10909 107,950,00535,75429,98643,7089301-10909 Summe 2.525,161.799,633.509,036.501,737.833,82 Seite 43 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 37,0255,530,0092,5592,5568601-30904 55,7383,600,00119,88139,3489301-20904 0,000,00445,42443,08445,4288301-30909 46,450,000,0046,4546,4588302-20909 85,090,0095,95151,14181,0489201-20909 487,270,002.017,992.419,422.505,2789202-10909 12,190,0060,490,0072,6789301-10909 Summe 723,76139,132.619,853.272,533.482,74 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 0,000,004.713,883.375,164.713,8888301-30909 1.969,570,009.775,0410.102,5511.744,6189301-10909 Summe 1.969,570,0014.488,9213.477,7116.458,49 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 3.673,625.510,440,004.328,999.184,0688301-40904 128,14192,220,00320,36320,3688302-30904 2.413,623.620,420,005.835,386.034,0489301-20904 Summe 6.215,389.323,080,0010.484,7315.538,46 Seite 44 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 5,958,930,000,0014,8868301-60904 0,000,0044,650,0044,6568303-30909 Summe 5,958,9344,650,0059,53 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 6.379,100,0019.137,290,0025.516,3968301-50909 0,000,0011.997,660,0011.997,6668302-40909 Summe 6.379,100,0031.134,950,0037.514,05 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 1.038,641.557,960,000,002.596,6168301-60904 0,000,007.789,820,007.789,8268303-30909 Summe 1.038,641.557,967.789,820,0010.386,43 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 641,220,001.923,650,002.564,8768390-30911 Summe 641,220,001.923,650,002.564,87 Seite 45 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Aquakultur und Fischerei - AuF/201608921 104,520,00313,57418,09418,0989290-00911 Summe 104,520,00313,57418,09418,09 Summe 86.272,24193.326,1292.595,10173.474,40374.155,13SMUL Seite 46 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,0047.247,110,0044.217,8747.247,1189101-80704 16.528,080,000,0016.317,6116.528,0889102-70704 0,007.655,630,007.655,637.655,6389103-60704 11.375,130,000,0011.375,1311.375,1389107-20704 172,23307,770,00480,00480,0089110-70704 1.274,330,000,001.274,331.274,3389111-60704 136,29243,550,00379,83379,8389325-10712 Summe 29.486,0655.454,060,0081.700,4084.940,12 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 138,840,000,00138,84138,8488315-70706 4,100,000,004,104,1088317-50706 3.274,100,000,003.274,103.274,1088343-30706 15,790,000,0015,7915,7988304-31530 Summe 3.432,830,000,003.432,833.432,83 Seite 47 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 6.600,690,000,006.600,696.600,6988315-70706 318,160,000,00318,16318,1688317-50706 13.036,320,000,0012.300,6513.036,3288343-30706 4.526,170,000,004.526,174.526,1788376-30706 1.291,080,000,001.291,081.291,0888304-31530 Summe 25.772,420,000,0025.036,7625.772,42 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 25.416,470,000,0025.071,6925.416,4788315-70706 3.869,440,000,003.869,443.869,4488317-50706 482,880,000,00482,88482,8888318-40706 27.226,560,000,0019.609,9027.226,5688343-30706 8.921,170,000,006.364,308.921,1788304-31530 Summe 65.916,530,000,0055.398,2165.916,53 Seite 48 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 4.321,550,000,004.321,554.321,5588315-70706 5.175,190,000,005.175,195.175,1988317-50706 38.506,320,000,0038.506,3238.506,3288343-30706 1.383,270,000,001.383,271.383,2788304-31530 8.617,210,000,008.617,218.617,2188315-01530 Summe 58.003,540,000,0058.003,5458.003,54 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 1.935,600,000,001.935,601.935,6088302-90703 Summe 1.935,600,000,001.935,601.935,60 Förderung Schmalspurbahnen01170 675,000,000,00675,00675,0063762-30704 1.734,130,000,001.734,131.734,1389162-40704 Summe 2.409,130,000,002.409,132.409,13 Seite 49 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,0021,240,000,0021,2488329-08010 0,0081.500,520,0063.260,2981.500,5288330-78010 0,00480,380,00386,94480,3889130-78010 Summe 0,0082.002,130,0063.647,2382.002,13 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 730,770,005.855,672.102,566.586,4468666-50720 Summe 730,770,005.855,672.102,566.586,44 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 318,900,001.275,62484,921.594,5268666-50720 Summe 318,900,001.275,62484,921.594,52 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 1.497,070,005.988,276.731,377.485,3468666-50720 Summe 1.497,070,005.988,276.731,377.485,34 Seite 50 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 JobPerspektive Sachsen01415 2.590,520,0010.362,097.454,3412.952,6168666-50720 Summe 2.590,520,0010.362,097.454,3412.952,61 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 557,890,002.983,571.223,493.541,4568666-50720 Summe 557,890,002.983,571.223,493.541,45 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,001.638,90850,901.638,9068666-50720 Summe 0,000,001.638,90850,901.638,90 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 376,890,00442,38819,27819,2791601-20707 340,250,001.360,981.701,231.701,2388466-50720 Summe 717,140,001.803,362.520,502.520,50 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 2.262,660,008.914,386.023,0211.177,0468666-50720 Summe 2.262,660,008.914,386.023,0211.177,04 Seite 51 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 415,450,000,00415,45415,4568611-70703 Summe 415,450,000,00415,45415,45 HORIZON-Prämie01910 7,500,000,002,507,5068610-80703 Summe 7,500,000,002,507,50 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 1.310,660,000,001.306,001.310,6689204-60703 Summe 1.310,660,000,001.306,001.310,66 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 0,000,002.091,182.010,502.091,1889302-10720 Summe 0,000,002.091,182.010,502.091,18 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 442,290,003.940,902.411,004.383,1968607-70720 Summe 442,290,003.940,902.411,004.383,19 Seite 52 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,0011.037,3810.439,7111.037,3868601-30720 Summe 0,000,0011.037,3810.439,7111.037,38 Risikokapitalfonds Sachsen02146 0,000,0010.956,400,0010.956,4086201-90720 Summe 0,000,0010.956,400,0010.956,40 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-202002147 0,000,001.625,001.625,001.625,0068602-20720 Summe 0,000,001.625,001.625,001.625,00 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 804,650,003.218,624.023,274.023,2789301-20720 Summe 804,650,003.218,624.023,274.023,27 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000,004.801,683.525,784.801,6888401-30720 Summe 0,000,004.801,683.525,784.801,68 Seite 53 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-202002151 0,000,002.723,512.723,512.723,5189101-40720 Summe 0,000,002.723,512.723,512.723,51 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014- 2020 02154 140,850,00539,03679,88679,8889101-40720 Summe 140,850,00539,03679,88679,88 FRL Tourismus02590 2.620,450,000,002.620,452.620,4568551-90703 Summe 2.620,450,000,002.620,452.620,45 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 925,06925,060,001.802,571.850,1268371-70703 66.548,0466.548,040,0062.315,00133.096,0889271-40703 8.817,108.817,100,0015.350,4017.634,2089371-30703 Summe 76.290,2076.290,200,0079.467,97152.580,40 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 3.079,690,000,002.878,393.079,6968301-20703 Summe 3.079,690,000,002.878,393.079,69 Seite 54 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 40,000,000,000,0040,0068608-30707 784,160,000,0044,82784,1689302-80707 Summe 824,160,000,0044,82824,16 Clusterförderung05091 18,4818,480,0036,9736,9768671-40703 Summe 18,4818,480,0036,9736,97 Gründung und Wachstum05100 319,350,000,00319,35319,3566202-60703 Summe 319,350,000,00319,35319,35 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 1.991,400,000,001.991,401.991,4088403-70703 Summe 1.991,400,000,001.991,401.991,40 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 05181 38,000,000,0038,0038,0089202-60704 Summe 38,000,000,0038,0038,00 Seite 55 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 GRW-Infra05261 349,62349,620,00354,00699,2563371-80703 107,72107,72-0,0325,70215,4168671-40703 17.608,8317.608,830,0023.607,6335.217,6788371-50703 Summe 18.066,1818.066,18-0,0323.987,3236.132,33 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 900,000,000,00500,00900,0088401-90703 Summe 900,000,000,00500,00900,00 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 1.031,720,008.253,687.329,479.285,4068611-10720 Summe 1.031,720,008.253,687.329,479.285,40 Verbundprojektförderung06580 520,300,000,000,00520,3068610-80703 4.051,550,0032.412,9212.984,5236.464,4768611-10720 Summe 4.571,850,0032.412,9212.984,5236.984,77 Seite 56 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Schaufenster Elektromobilität06690 1.108,840,000,000,001.108,8489252-70703 Summe 1.108,840,000,000,001.108,84 Technologietransferförderung06700 134,160,001.073,22540,871.207,3868611-10720 Summe 134,160,001.073,22540,871.207,38 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 21,000,000,0021,0021,0068610-80703 233,810,000,00233,81233,8168612-60703 Summe 254,810,000,00254,81254,81 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 214,090,001.712,46652,911.926,5568611-10720 Summe 214,090,001.712,46652,911.926,55 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 1.650,750,000,0053,371.650,7588353-70703 Summe 1.650,750,000,0053,371.650,75 Seite 57 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810 4.735,590,000,004.735,594.735,5989205-50703 Summe 4.735,590,000,004.735,594.735,59 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 2.860,450,000,00444,512.860,4568551-00707 4.240,730,000,003.299,964.240,7368651-90707 Summe 7.101,180,000,003.744,477.101,18 FRL Meisterbonus07081 1.064,000,000,001.064,001.064,0068102-40707 Summe 1.064,000,000,001.064,001.064,00 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 38,550,000,000,0038,5568606-50707 Summe 38,550,000,000,0038,55 Summe 324.805,93231.831,06123.207,80491.362,10679.844,78SMWA Seite 58 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWK Studentenwerke, Wohnheimplätze00530 10.000,000,000,0010.000,0010.000,0068562-71207 1.593,890,000,001.593,891.593,8989462-41207 Summe 11.593,890,000,0011.593,8911.593,89 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 3.015,900,0012.985,482.941,3616.001,3768560-91207 Summe 3.015,900,0012.985,482.941,3616.001,37 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 634,600,002.812,69577,593.447,2968560-91207 Summe 634,600,002.812,69577,593.447,29 RL Forschung InfraPro02181 564,460,002.257,851.336,132.822,3168574-21203 2.080,400,008.321,581.181,8710.401,9889474-91203 Summe 2.644,860,0010.579,432.518,0013.224,29 Seite 59 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen02182 1.002,610,004.010,435.013,035.013,0372751-51422 1.961,830,007.847,319.809,139.809,1372851-41422 242,520,00970,101.212,621.212,6271451-61424 142,830,00571,34714,17714,1771551-61428 Summe 3.349,790,0013.399,1616.748,9616.748,96 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 02183 6,020,0024,0930,1230,1271151-01409 0,980,003,924,914,9171951-61412 2,280,009,1311,4111,4172651-61422 166,720,00666,88833,60833,6074051-81422 514,700,002.058,802.573,502.573,5071451-81423 Summe 690,710,002.762,833.453,533.453,53 EuProNet05241 309,830,000,00309,83309,8368552-81203 0,950,000,000,950,9589452-51203 Summe 310,780,000,00310,78310,78 Seite 60 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Projekte im Bereich der Forschung06510 8.761,590,000,004.073,158.761,5968570-61203 2.134,760,000,002.002,482.134,7689470-31203 Summe 10.896,350,000,006.075,6310.896,35 Landesgraduiertenförderung06730 906,460,000,00561,79906,4668121-11207 Summe 906,460,000,00561,79906,46 Kulturräume07590 201,600,000,00201,60201,6068260-61205 71,710,000,0071,7171,7168660-21205 976,580,000,00976,58976,5888360-31205 391,230,000,00391,23391,2389160-31205 165,820,000,00165,82165,8289460-01205 Summe 1.806,930,000,001.806,931.806,93 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 170,750,000,00129,05170,7568103-31207 0,00111,360,0092,16111,3668153-21207 Summe 170,75111,360,00221,21282,11 Seite 61 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wiedereinstiegsstipendien07630 230,170,000,00171,86230,1768151-41207 Summe 230,170,000,00171,86230,17 Inklusion07723 427,120,000,00427,12427,1268561-91202 15,970,000,0015,9715,9789461-61202 Summe 443,090,000,00443,09443,09 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 37,000,000,0037,0037,0063374-00545 5.986,610,000,005.986,615.986,6163301-81205 973,550,000,00973,55973,5563302-71205 Summe 6.997,160,000,006.997,166.997,16 Bildende Kunst - neu08071 220,000,000,00220,00220,0068601-41205 132,550,000,00132,55132,5568656-81205 Summe 352,550,000,00352,55352,55 Seite 62 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Darstellende Kunst und Musik08072 7,500,000,007,507,5068669-90203 450,000,000,00450,00450,0063356-21205 576,670,000,00576,67576,6768557-81205 1.619,670,000,001.619,671.619,6768656-81205 Summe 2.653,830,000,002.653,832.653,83 Film08073 1.612,740,000,001.612,741.612,7468656-81205 Summe 1.612,740,000,001.612,741.612,74 Literatur08074 68,000,000,0068,0068,0063357-11205 165,800,000,00165,80165,8068656-81205 Summe 233,800,000,00233,80233,80 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 557,280,000,00557,28557,2863356-21205 185,070,000,00185,07185,0768656-81205 119,150,000,00119,15119,1588356-91205 11,200,000,0011,2011,2089356-71205 Summe 872,700,000,00872,70872,70 Seite 63 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 186,840,000,00186,84186,8468656-81205 Summe 186,840,000,00186,84186,84 Sächsische Landesausstellungen08079 276,100,000,00276,10276,1068559-61205 Summe 276,100,000,00276,10276,10 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 08080 100,000,000,00100,00100,0068656-81205 Summe 100,000,000,00100,00100,00 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 08140 12,240,000,0012,2412,2468180-01202 266,500,000,000,00266,5068580-61202 Summe 278,740,000,0012,24278,74 Studienbegleitprogramm - STUBE08310 50,000,000,0050,0050,0068701-91207 Summe 50,000,000,0050,0050,00 Seite 64 von 65 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/11899"Fördermittel 2017 / 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Summe 50.308,72111,3642.539,5960.772,5792.959,67SMWK Seite 65 von 65 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07760 Politische Bildung 0,001.691,901.691,90686100203 Summe 0,001.691,901.691,90 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 200,00200,000,00686680203 0,00150,000,00687680203 Summe 200,00350,000,00 07790 Tag der Sachsen 0,00120,00120,00671520203 Summe 0,00120,00120,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,00150,00150,00633660203 0,00580,00580,00686660203 Summe 0,00730,00730,00 Seite 1 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08380 Demografie 85,83600,00600,00633620203 0,000,000,00637620203 63,430,000,00683620203 0,000,000,00684620203 23,710,000,00685620203 10,00500,00500,00686620203 0,00400,00400,00883620203 0,00100,00100,00893620203 Summe 182,961.600,001.600,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 Seite 2 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 09040 Einzelfallförderung SK 150,00150,00150,00686020203 0,00100,00100,00686050203 0,0075,0075,00686070203 0,0050,0050,00686080203 0,000,000,00686090203 0,0025,0025,00686630203 Summe 150,00400,00400,00 Summe 532,965.071,904.721,90SK Seite 3 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SLTRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070101 Summe 0,00130,00130,00 07934 SED-Opferverbände 0,000,000,00684070101 Summe 0,000,000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060106 Summe 0,007,107,10 Summe 0,00137,10137,10SLT Seite 4 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00750,00750,00686050402 Summe 0,00750,00750,00 Summe 0,00750,00750,00SMF Seite 5 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,005,005,00884020323 1,690,000,00893280323 Summe 1,695,005,00 00501 Familienwohnen 0,0040.000,000,00884020323 Summe 0,0040.000,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,004,004,00884020323 Summe 0,004,004,00 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 Seite 6 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 53.440,0057.622,0057.622,00883250323 Summe 53.440,0057.622,0057.622,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 10.074,0010.766,0010.766,00883240323 Summe 10.074,0010.766,0010.766,00 00720 Energetische Sanierung 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00740 Wohneigentum 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 Seite 7 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00780 Wohnraumförderung 0,000,000,00119120323 0,000,000,00663040323 0,006.491,006.491,00884020323 Summe 0,006.491,006.491,00 00790 Wohnraumanpassung 0,003.000,000,00893020323 Summe 0,003.000,000,00 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 Seite 8 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 9.455,544.477,004.477,00633010323 Summe 9.455,544.477,004.477,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0025,0025,00684700322 0,002.070,002.070,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00450,00450,00684800322 0,000,000,00684810322 7.056,188.000,008.000,00883710322 1.231,722.000,002.000,00883720322 0,000,000,00883800322 0,000,000,00883980322 62,431.000,001.000,00893700322 2.068,244.500,004.500,00893710322 159,382.000,002.000,00893720322 467,095.000,005.000,00893730322 0,000,000,00893980322 0,000,000,00883211504 Summe 11.045,0325.245,0025.245,00 Seite 9 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,0020.500,0020.500,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 20.500,0020.500,0020.500,00 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0026,0026,00684040322 500,00500,00500,00684050322 Summe 500,00526,00526,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 17.451,8015.710,7015.710,70883420323 Summe 17.451,8015.710,7015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,006.428,606.428,60883430323 Summe 0,006.428,606.428,60 Seite 10 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 0,000,000,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 0,000,000,00883130323 40.412,0043.292,0043.292,00883140323 13.552,0014.856,0014.856,00883150323 0,000,000,00883260323 4.033,003.732,003.732,00883270323 Summe 57.997,0061.880,0061.880,00 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 13.834,0014.782,0014.782,00883170323 Summe 13.834,0014.782,0014.782,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,000,000,00883080323 Summe 0,000,000,00 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 2.940,003.565,203.565,20883280323 Summe 2.940,003.565,203.565,20 Seite 11 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,005.000,005.000,00893340323 0,000,000,00883061530 Summe 0,005.000,005.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 0,000,000,00893360323 0,005.000,005.000,00893370323 Summe 0,005.000,005.000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 150,00700,00700,00633740303 0,000,000,00685740303 0,000,000,00883740303 0,000,000,00893740303 Summe 150,00700,00700,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 2.510,825.000,005.000,00883050323 Summe 2.510,825.000,005.000,00 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000,000,00633020323 Summe 0,000,000,00 Seite 12 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 14.342,1140.000,0040.000,00893020323 Summe 14.342,1140.000,0040.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 0,00100,00100,00893190323 0,000,000,00883051530 Summe 0,00100,00100,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 7.920,008.626,008.626,00883180323 Summe 7.920,008.626,008.626,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,001.110,101.110,10684020302 Summe 0,001.110,101.110,10 Seite 13 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07700 Katastrophenschutz 0,0035,0035,00633600318 0,0050,0050,00684600318 0,00950,00950,00684610318 0,0060,0060,00883600318 0,00100,00100,00894610318 Summe 0,001.195,001.195,00 07710 Feuerwehrwesen 0,0050,0050,00633020319 0,000,000,00883090319 0,000,000,00883100319 0,000,000,00883900320 6.226,2921.000,0021.000,00883141530 Summe 6.226,2921.050,0021.050,00 07711 Jugendfeuerwehren 0,00270,00270,00633010319 Summe 0,00270,00270,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 173,10365,00240,00684620303 0,000,00125,00893620303 Summe 173,10365,00365,00 Seite 14 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 Summe 0,00260,00260,00 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 466,00512,00512,00633510303 Summe 466,00512,00512,00 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,00200,00200,00633510303 Summe 0,00200,00200,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 192,54450,00450,00686810320 Summe 192,54450,00450,00 Summe 229.219,92361.113,60318.113,60SMI Seite 15 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 8.580,935.187,105.187,10683010605 Summe 8.580,935.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,002.000,002.000,00684060602 Summe 0,002.000,002.000,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,0093,0093,00684510602 0,001.357,001.357,00893510602 Summe 0,001.450,001.450,00 Summe 8.580,939.937,109.937,10SMJus Seite 16 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,005.185,805.185,80428510503 0,00316,90316,90547510503 2.852,337.934,107.934,10633510503 14.441,153.496,302.196,30684510503 Summe 17.293,4816.933,1015.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.010,06628,70628,70633510503 0,00877,60877,60636510503 4.266,421.247,501.247,50684510503 Summe 5.276,492.753,802.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 3.323,532.342,201.542,20684510503 Summe 3.323,532.342,201.542,20 Seite 17 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 5.772,581.357,101.357,10883530503 39.381,9758.000,0058.000,00883910503 2.332,460,000,00883980503 2.600,00500,00500,00893530503 12.766,522.000,002.000,00893910503 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 7.000,0026.895,177.000,00883011530 Summe 69.853,5288.752,2768.857,10 01560 Behindertenintegration 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0031,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00211,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 Seite 18 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01620 Schulen in freier Trägerschaft 208.619,84351.900,00351.900,00684150503 Summe 208.619,84351.900,00351.900,00 01640 Weiterbildung 0,003.140,003.140,00633810503 0,003.863,003.863,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,007.003,007.003,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 9.393,5416.000,0016.000,00633730545 4.661,419.559,009.559,00684730545 Summe 14.054,9525.559,0025.559,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.596,472.944,102.944,10633720538 Summe 1.596,472.944,102.944,10 01742 Praxisberater an Schulen 0,001.000,001.000,00547760545 0,000,000,00636760545 0,000,000,00684760545 Summe 0,001.000,001.000,00 Seite 19 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 0,001.979,101.979,10685030545 0,000,000,00685020551 0,000,000,00685020552 0,000,000,00685020553 Summe 0,001.979,101.979,10 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 0,00700,00700,00681020538 Summe 0,00700,00700,00 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,000,00633880503 0,0010,0070,00684880503 0,000,00504,00684510510 0,000,00235,00633740545 15,0055,0055,00633750545 0,0045,0036,00684710545 0,00222,4056,40684740545 0,000,0036,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 15,00332,401.002,40 Seite 20 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 1.221,272.420,002.420,00685820520 404,87415,30415,30686820520 Summe 1.626,142.835,302.835,30 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0,002.449,602.449,60684810520 Summe 0,002.449,602.449,60 04642 SächsKitaG § 18 0,00599.600,00599.600,00633810520 Summe 0,00599.600,00599.600,00 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0,00160,00160,00633810520 0,00390,00390,00684810520 Summe 0,00550,00550,00 Seite 21 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000,000,00883980503 0,000,000,00893980503 883,625.000,005.000,00883830520 3.229,9115.228,0015.228,00883840520 0,000,000,00893830520 0,000,000,00893840520 0,000,000,00883091530 Summe 4.113,5320.228,0020.228,00 06750 Sachsenstipendium 0,00680,00680,00681510510 Summe 0,00680,00680,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0027.691,7027.691,70684010503 Summe 0,0027.691,7027.691,70 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,003,0010,00633740503 0,0075,0070,00684740503 Summe 0,0078,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0,005.284,005.284,00685810520 Summe 0,005.284,005.284,00 Seite 22 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 Summe 325.772,951.161.831,571.140.508,40SMK Seite 23 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,00735,30735,30683210806 Summe 0,00735,30735,30 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 4.532,503.385,203.385,20683210806 Summe 4.532,503.385,203.385,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 5.652,824.427,404.427,40683210806 Summe 5.652,824.427,404.427,40 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 791,460,000,00683210806 Summe 791,460,000,00 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 1.040,003.894,803.894,80891610806 853,460,000,00892610806 179,000,000,00893610806 3.330,850,000,00894610806 Summe 5.403,313.894,803.894,80 Seite 24 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,000,004.245,00633560805 0,000,00500,00686550805 Summe 0,000,004.745,00 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,000,000,00633560805 0,000,000,00684560805 0,000,000,00686550805 Summe 0,000,000,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,000,005.375,00633560805 0,000,002.341,60684560805 Summe 0,000,007.716,60 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00350,00350,00893510808 Summe 0,00630,00630,00 Seite 25 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 163,550,000,00684510707 320,00610,00610,00684550807 0,00350,00350,00684530808 0,000,000,00685530808 Summe 483,55960,00960,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 45,00430,00430,00685550807 Summe 45,00430,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00410,00410,00684550807 Summe 0,00410,00410,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 Seite 26 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04130 Tierseuchenkasse 0,00843,50843,50685510808 Summe 0,00843,50843,50 04202 eHealthSax 2017/18 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,0075,000,00682020803 0,00210,00210,00682530803 0,0050,0050,00684050803 74,070,000,00681010804 0,00480,00480,00685520804 484,04764,00244,00633580805 167,77250,000,00684580805 0,0060,000,00684590805 0,0040,000,00686570805 0,00350,00350,00547520806 32,010,000,00632560807 76,370,000,00682550807 0,00209,400,00684010810 Summe 834,252.488,401.334,00 Seite 27 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.805,362.400,002.400,00684580805 Summe 1.805,362.400,002.400,00 04490 Richtlinie Teilhabe 45,060,000,00633550805 14,210,000,00683550805 1.081,783.500,003.500,00686550805 Summe 1.141,053.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,00250,00250,00633570805 0,002.170,002.170,00684570805 0,00553,80553,80686570805 Summe 0,002.973,802.973,80 04710 Familienförderung 0,00793,00793,00681520804 207,161.710,001.710,00684520804 0,000,000,00893520804 0,00100,00100,00893010806 Summe 207,162.603,002.603,00 04731 Investitionen Teilhabe 5.950,0014.653,0014.653,00893550805 Summe 5.950,0014.653,0014.653,00 Seite 28 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,00520,00633580805 Summe 0,00520,00520,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00209,40209,40684010810 Summe 0,00209,40209,40 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.400,0012.400,00633010804 Summe 0,0012.400,0012.400,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00600,00600,00684590805 0,000,000,00893590805 296,00300,00300,00893010806 Summe 296,00900,00900,00 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,0060,0060,00684590805 Summe 0,0060,0060,00 Seite 29 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 103,26560,00560,00633540804 0,0015.000,0015.000,00633550804 0,002.470,002.470,00633560804 0,002.074,302.074,30633570804 113,523.206,003.206,00684540804 0,000,000,00684550804 0,00110,00110,00684560804 53,371.100,001.100,00684570804 Summe 270,1424.520,3024.520,30 04961 Schulsozialarbeit 8.607,020,000,00633550804 Summe 8.607,020,000,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00391,20391,20684530804 10,514.200,004.200,00684540804 0,0095,0095,00685530804 Summe 10,514.686,204.686,20 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,00750,00750,00684580805 Summe 0,00750,00750,00 Seite 30 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.950,002.950,00686520808 Summe 2.000,002.950,002.950,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,40143,40684520808 Summe 0,00143,40143,40 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,001.500,001.500,00636550805 Summe 0,001.500,001.500,00 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 1.679,573.500,003.500,00681030805 Summe 1.679,573.500,003.500,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,0050,0050,00683220806 Summe 0,0050,0050,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 Seite 31 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,0012.000,0012.000,00633510810 0,003.000,003.000,00686510810 Summe 0,0015.000,0015.000,00 07722 Integrative Maßnahmen 0,007.500,007.500,00633550810 0,001.000,001.000,00633560810 2.521,169.000,009.000,00683560810 0,009.500,009.500,00684550810 0,000,000,00686560810 Summe 2.521,1627.000,0027.000,00 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,0075,0075,00682020803 Summe 0,0075,0075,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,00159,00159,00633520810 0,00200,00200,00681520810 0,00153,00153,00681530810 0,001.550,001.550,00684520810 898,762.985,802.985,80684530810 0,00400,00400,00893530810 Summe 898,765.447,805.447,80 Seite 32 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000,000,00686510303 Summe 0,000,000,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00333,00333,00633540810 0,003.373,803.373,80684540810 Summe 0,003.706,803.706,80 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 637,520,000,00684510510 2.551,814.457,404.457,40684530805 547,52792,00792,00686530805 Summe 3.736,855.249,405.249,40 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,002.540,002.540,00684520808 Summe 0,002.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633520805 Summe 0,0010.000,0010.000,00 Seite 33 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 1.966,526.000,006.000,00883580803 625,624.000,004.000,00893580803 0,000,000,00893540804 1.254,744.548,704.548,70893010806 2.148,080,000,00893530806 Summe 5.994,9514.548,7014.548,70 09080 Schwangerschaftsberatung 0,007.100,007.100,00684010804 Summe 0,007.100,007.100,00 Summe 52.861,43187.311,40198.618,60SMS Seite 34 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 93,094.289,804.289,80883820910 0,00200,00200,00892820910 0,00500,00500,00883031530 Summe 93,094.989,804.989,80 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 944,60521,50521,50633830910 0,00110,00110,00682830910 0,0050,0050,00686830910 2.911,963.332,803.332,80883830910 1.300,001.370,001.370,00891830910 36,54330,00330,00893830910 Summe 5.193,105.714,305.714,30 Seite 35 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,002,602,60686010904 Summe 0,002,602,60 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,00129,60129,60892580903 Summe 0,00129,60129,60 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,000,000,00683010909 Summe 0,000,000,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,0025,0025,00686010903 Summe 0,0025,0025,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0023,1023,10686010904 Summe 0,0023,1023,10 03470 Ökologische Waldmehrung 0,0025,0025,00686010903 Summe 0,0025,0025,00 Seite 36 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 05520 Wasserwirtschaft 0,0022,6022,60686960903 Summe 0,0022,6022,60 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,005.200,005.200,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 3.901,930,000,00887960903 5.063,814.000,004.000,00887010904 1.345,00200,00200,00883031530 Summe 10.310,749.400,009.400,00 Seite 37 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 0,000,000,00863930903 0,000,000,00893930903 0,001.000,001.000,00893960903 Summe 0,001.000,001.000,00 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,00200,00200,00883960903 11.961,753.267,403.267,40887960903 2.617,001.000,001.000,00887010904 5.335,05150,00150,00883031530 Summe 19.913,794.617,404.617,40 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 1.595,060,000,00887960903 164,200,000,00887010904 1.457,85150,00150,00883031530 Summe 3.217,11150,00150,00 Seite 38 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 101,20227,40227,40686960903 0,00200,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 336,51684,80684,80883970903 0,000,000,00887960903 0,00145,50145,50887970903 0,001.200,001.200,00891970903 0,000,000,00892970903 0,000,000,00893960903 0,00940,00940,00893970903 Summe 437,723.397,703.397,70 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 68,130,000,00686930903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00893970903 622,932.000,002.000,00883161530 Summe 691,062.000,002.000,00 Seite 39 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 0,000,000,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 0,00200,00200,00686970903 4.447,234.585,704.585,70883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00887960903 0,002.600,002.600,00891870903 0,000,000,00893970903 0,000,000,00883161530 Summe 4.447,237.385,707.385,70 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,003.600,003.600,00682930903 Summe 0,003.600,003.600,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000,000,00883880903 Summe 0,000,000,00 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000,000,00883880903 Summe 0,000,000,00 Seite 40 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,0050,0050,00681580903 Summe 0,0050,0050,00 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,0062,6062,60683750903 Summe 0,0062,6062,60 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 946,840,000,00429710913 24.059,788.010,808.010,80676710913 1.373,5620,0020,00685710913 26.186,6811.027,4011.027,40893710913 1.020,3520,0020,00894710913 Summe 53.587,2219.078,2019.078,20 08362 Zuwendung ETZ KPF PL-SN 2014-2020 85,810,000,00893810913 Summe 85,810,000,00 Seite 41 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 225,00275,00275,00683720903 1.000,001.000,001.000,00883720903 0,000,000,00893610903 Summe 1.225,001.275,001.275,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,000,000,00686830903 Summe 0,000,000,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893010904 48,410,000,00893630908 Summe 48,410,000,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,005,005,00686790903 130,06130,00130,00686910903 0,000,000,00893790903 0,000,000,00893910903 Summe 130,06135,00135,00 Seite 42 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000,000,00683020903 0,000,000,00683010909 Summe 0,000,000,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00683020903 0,000,000,00683010909 Summe 0,000,000,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 91,14500,00500,00686580903 107,742.000,002.000,00686010904 Summe 198,882.500,002.500,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0050,0050,00686010904 2.055,262.000,002.000,00893010904 Summe 2.055,262.050,002.050,00 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,00150,000,00683080903 Summe 0,00150,000,00 Seite 43 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,000,000,00683210903 Summe 0,000,000,00 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,000,000,00683200903 Summe 0,000,000,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00683020903 Summe 0,000,000,00 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 156,78147,40147,40683750903 0,00150,00150,00686750903 Summe 156,78297,40297,40 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,000,000,00686610903 Summe 0,000,000,00 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 178,67281,00281,00686410903 Summe 178,67281,00281,00 Seite 44 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08803 Besondere Initiativen 2015 0,0030,0030,00686530902 0,0010,0010,00633610903 1.304,741.319,201.319,20684010903 923,25841,20841,20686610903 0,0017,5017,50883610903 0,0022,5022,50893610903 Summe 2.227,992.240,402.240,40 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Summe 0,000,000,00 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,000,000,00681580903 Summe 0,000,000,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 0,006.079,706.079,70892010909 1.856,1710.438,0010.438,00892020909 360,572.015,602.015,60893010909 Summe 2.216,7418.533,3018.533,30 Seite 45 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 101,50195,00195,00686790903 64,12470,00470,00686910903 24,67750,00750,00893790903 0,000,000,00893910903 2.194,024.000,004.000,00893010904 69,80234,50234,50883010909 15,19150,00150,00883020909 48,76214,50214,50892010909 641,975.768,305.768,30892020909 678,461.004,001.004,00893010909 Summe 3.838,4812.786,3012.786,30 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 265,29350,00350,00686010904 187,60250,00250,00893010904 323,501.090,001.090,00883010909 9,5750,0050,00883020909 58,34329,00329,00892010909 411,013.582,003.582,00892020909 12,3631,0031,00893010909 Summe 1.267,665.682,005.682,00 Seite 46 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 387,2910.113,7010.113,70883010909 5.744,2228.761,0028.761,00893010909 Summe 6.131,5138.874,7038.874,70 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 8.248,0510.419,6010.419,60883010904 122,35948,30948,30883020904 2.521,487.546,107.546,10893010904 Summe 10.891,8818.914,0018.914,00 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,004.200,004.200,00683010904 0,0012.600,0012.600,00683030909 Summe 0,0016.800,0016.800,00 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,0012.758,3012.758,30683010909 0,006.211,306.211,30683020909 Summe 0,0018.969,6018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,002.000,002.000,00683010904 0,006.000,006.000,00683030909 Summe 0,008.000,008.000,00 Seite 47 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,001.515,601.515,60683900911 Summe 0,001.515,601.515,60 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,0028,7028,70547900911 0,00300,00300,00683900911 90,00176,90176,90686900911 0,0027,0027,00812900911 170,97710,00710,00892900911 Summe 260,971.242,601.242,60 Summe 128.805,14211.920,50211.770,50SMUL Seite 48 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01010 ÖPNV-Förderung 11.546,6428.879,1028.879,10891010704 2.250,6414.919,5014.919,50891020704 0,0023.900,0023.900,00891030704 10.143,0014.239,3014.239,30891070704 0,000,000,00893250712 0,000,000,00883211504 Summe 23.940,2881.937,9081.937,90 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 46,760,000,00883150706 133,790,000,00883170706 2.547,620,000,00883430706 0,001.000,001.000,00883760706 22,0010.000,0010.000,00883041530 Summe 2.750,1711.000,0011.000,00 Seite 49 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 6.163,1411.356,0011.356,00883150706 2.266,214.000,004.000,00883170706 0,00750,00750,00883180706 28.973,5738.379,3038.379,30883430706 2.978,000,000,00883041530 Summe 40.380,9354.485,3054.485,30 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 0,0011.355,9011.355,90883150706 0,004.000,004.000,00883170706 0,00750,00750,00883180706 0,0038.379,2038.379,20883430706 Summe 0,0054.485,1054.485,10 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,00500,00500,00883020703 Summe 0,00500,00500,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 150,00675,00675,00637620704 185,501.500,001.500,00891620704 Summe 335,502.175,002.175,00 Seite 50 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 215,100,000,00883288010 328,100,000,00883298010 52.436,270,000,00883308010 6.285,360,000,00891308010 Summe 59.264,830,000,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 11.190,4112.421,4012.421,40686660720 Summe 11.190,4112.421,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 24,78712,40712,40686660720 Summe 24,78712,40712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.967,881.025,901.025,90686660720 Summe 1.967,881.025,901.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 8.449,516.554,206.554,20686660720 Summe 8.449,516.554,206.554,20 Seite 51 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01415 JobPerspektive Sachsen 0,000,000,00686200720 13.977,8310.070,3010.070,30686660720 Summe 13.977,8310.070,3010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 3.451,342.327,202.327,20686660720 Summe 3.451,342.327,202.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 15,400,000,00686200720 814,001.014,601.014,60686660720 Summe 829,401.014,601.014,60 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,000,000,00884660720 Summe 0,000,000,00 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 177,51800,000,00686200720 16.858,12974,70974,70686660720 Summe 17.035,631.774,70974,70 Seite 52 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 584,48500,00500,00686110703 Summe 584,48500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 0,00150,00150,00686100703 Summe 0,00150,00150,00 01911 Landes-Technologieförderung 0,003.049,303.049,30686100703 Summe 0,003.049,303.049,30 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 716,423.500,003.500,00892040703 Summe 716,423.500,003.500,00 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2.290,074.518,104.518,10893020720 Summe 2.290,074.518,104.518,10 Seite 53 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 10.016,274.501,804.501,80686070720 Summe 10.016,274.501,804.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 10.632,2010.081,6010.081,60686010720 Summe 10.632,2010.081,6010.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,004.408,104.408,10884030720 Summe 0,004.408,104.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 6.508,425.665,305.665,30862010720 Summe 6.508,425.665,305.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 9.052,008.915,708.915,70686020720 Summe 9.052,008.915,708.915,70 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 11.750,146.273,706.273,70893010720 Summe 11.750,146.273,706.273,70 Seite 54 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,001.562,500,00883530703 0,0045.714,4011.428,60883010720 Summe 0,0047.276,9011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0018.053,5018.053,50891010720 Summe 0,0018.053,5018.053,50 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 3.706,052.362,102.362,10891010720 Summe 3.706,052.362,102.362,10 02590 FRL Tourismus 279,402.800,002.800,00685510703 Summe 279,402.800,002.800,00 Seite 55 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 733,975.100,005.100,00683710703 81.299,70172.797,90172.797,90892710703 6.903,7010.000,0010.000,00893710703 0,000,000,00119030715 0,001.810,601.810,60892010720 Summe 88.937,38189.708,50189.708,50 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.399,844.000,004.000,00683010703 Summe 1.399,844.000,004.000,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 40,0065,0065,00686080707 2.533,431.600,001.600,00893020707 Summe 2.573,431.665,001.665,00 05091 Clusterförderung 405,61600,00600,00686710703 Summe 405,61600,00600,00 05100 Gründung und Wachstum 0,00500,00500,00662020703 Summe 0,00500,00500,00 Seite 56 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,000,000,00884030703 Summe 0,000,000,00 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,00500,00500,00892020704 Summe 0,00500,00500,00 05261 GRW-Infra 0,000,000,00119110703 0,000,000,00119710703 1.021,32100,00100,00633710703 166,420,000,00686710703 37.298,5548.483,5048.483,50883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00883211504 Summe 38.486,2848.583,5048.583,50 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,000,000,00884010703 Summe 0,000,000,00 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,0013.000,0013.000,00633510707 Summe 0,0013.000,0013.000,00 Seite 57 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 10.712,0615.000,0015.000,00686110720 Summe 10.712,0615.000,0015.000,00 06580 Verbundprojektförderung 0,000,000,00686100703 68.764,1151.000,0051.000,00686110720 Summe 68.764,1151.000,0051.000,00 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,005.000,005.000,00893050703 Summe 0,005.000,005.000,00 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000,000,00683520703 0,000,000,00892520703 Summe 0,000,000,00 06695 Effiziente Mobilität 0,00636,10636,10892060703 Summe 0,00636,10636,10 06700 Technologietransferförderung 1.749,733.984,903.984,90686110720 Summe 1.749,733.984,903.984,90 Seite 58 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 06710 EEN Saxony 420,00300,00300,00686100703 Summe 420,00300,00300,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 0,00960,00960,00686120703 Summe 0,00960,00960,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.433,031.600,001.600,00686110720 Summe 1.433,031.600,001.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 1.330,7629.000,0029.000,00883530703 Summe 1.330,7629.000,0029.000,00 06801 Digitale Offensive Sachsen 2016 (DiOS 2016) 162.430,400,000,00883530703 Summe 162.430,400,000,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 3.445,4917.500,0017.500,00892050703 Summe 3.445,4917.500,0017.500,00 Seite 59 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 06811 Speicherrichtlinie 0,000,000,00892040703 Summe 0,000,000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 3.446,823.084,003.084,00685510707 1.652,456.550,006.550,00686510707 Summe 5.099,279.634,009.634,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.600,001.600,00681020707 Summe 0,001.600,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 57,20300,00300,00686060707 Summe 57,20300,00300,00 Summe 626.378,54774.612,10737.963,80SMWA Seite 60 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,002.000,002.000,00894621207 Summe 0,0012.000,0012.000,00 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,00933,30933,30681601207 18.170,766.479,006.479,00685601207 0,00666,70666,70894601207 Summe 18.170,768.079,008.079,00 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,00466,70466,70681601207 2.594,663.239,403.239,40685601207 0,00333,30333,30894601207 Summe 2.594,664.039,404.039,40 02181 RL Forschung InfraPro 9.496,987.000,007.000,00685741203 13.059,6614.453,4014.453,40894741203 210,00450,00450,00894751203 Summe 22.766,6421.903,4021.903,40 Seite 61 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,000,000,00712741203 1.342,80498,560,00727511422 6.548,696.181,620,00728511422 6.000,006.645,000,00732511422 0,000,000,00735511422 0,000,000,00721511423 14.752,0014.752,000,00714511424 0,000,000,00716511424 12.060,0012.060,000,00720511424 8.000,007.880,000,00715511428 0,000,000,00718511428 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 48.703,4971.235,8823.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,000,000,00715511403 0,000,000,00718511403 0,000,000,00719511403 0,000,000,00727511403 0,000,000,00729511403 0,000,000,00742511403 0,000,000,00744511403 1.544,401.544,400,00756511403 0,000,000,00771511403 0,000,000,00712511404 0,000,000,00713511404 0,000,000,00714531404 Seite 62 von 69 960,00960,000,00733521421 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 0,000,000,00715531404 0,000,000,00717511404 0,000,000,00718511404 0,000,000,00747531404 0,000,000,00712511405 0,000,000,00712521406 0,000,000,00714511406 1.000,001.000,000,00716511406 1.200,002.316,260,00717511406 0,000,000,00731511406 0,000,000,00713511407 0,000,000,00714511407 0,000,000,00716511408 0,000,000,00711511409 3,000,000,00712511409 0,000,000,00715511409 0,000,000,00717511409 0,000,000,00721511409 0,000,000,00712511411 309,71309,710,00716521412 0,000,000,00719511412 0,000,000,00720511412 0,000,000,00720521412 0,000,000,00723521412 0,000,000,00732521412 0,002.017,245.609,80722911420 80,0080,000,00711511421 3.750,003.750,000,00717511421 Seite 63 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 960,00960,000,00733521421 0,000,000,00734521421 0,000,000,00713511422 0,000,000,00716511422 0,000,000,00719511422 0,000,000,00721511422 140,30140,200,00726511422 0,000,000,00730511422 0,000,000,00737511422 0,000,000,00739511422 910,88811,930,00740511422 6.787,806.787,800,00714511423 0,000,000,00713511425 1.166,401.166,400,00715511425 0,000,000,00715511427 0,0011.922,5816.348,20722911440 Summe 17.852,4932.806,5221.958,00 05241 EuProNet 831,571.045,001.045,00685521203 2,50250,00250,00894521203 Summe 834,071.295,001.295,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 6.180,0110.000,0010.000,00685701203 160,331.500,001.500,00894701203 Summe 6.340,3411.500,0011.500,00 Seite 64 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 06730 Landesgraduiertenförderung 508,471.600,001.600,00681211207 Summe 508,471.600,001.600,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,001.400,001.400,00682601205 0,000,000,00686601205 0,001.100,001.100,00883601205 0,000,000,00891601205 0,000,000,00894601205 Summe 0,002.500,002.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 44,70270,50270,50681031207 46,56190,00190,00681531207 Summe 91,26460,50460,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 74,26270,00270,00681511207 Summe 74,26270,00270,00 Seite 65 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 07723 Inklusion 0,00750,000,00685611202 0,00250,000,00894611202 Summe 0,001.000,000,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,000,000,00633740545 0,006.000,006.000,00633011205 0,001.025,001.025,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 0,007.025,007.025,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,00109,50109,50686561205 Summe 0,00329,50329,50 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00618,80618,80685571205 0,001.663,601.663,60686561205 Summe 0,002.732,402.732,40 Seite 66 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.406,901.406,90686561205 Summe 0,001.406,901.406,90 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0068,0068,00633571205 0,00182,00182,00686561205 Summe 0,00250,00250,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00164,20164,20686561205 Summe 0,00164,20164,20 Seite 67 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000,000,00633591205 979,851.062,901.062,90685591205 0,000,000,00686591205 0,000,000,00883591205 0,000,000,00892591205 0,000,000,00894591205 Summe 979,851.062,901.062,90 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 252,00252,00282,90685801202 Summe 252,00267,00297,90 Seite 68 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017 / 2018" DS 6/11899 2018 2018 2018 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.959,602.959,60686561205 Summe 0,002.959,602.959,60 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0050,0050,00687011207 Summe 0,0050,0050,00 Summe 119.168,29185.638,50125.803,70SMWK Seite 69 von 69 06-11899 06-11899 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 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