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Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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Dresden,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper,	APril 2015
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1190
Thema: Krankenfahrten durch Taxi-Unternehmen
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie hoch waren im Jahr 2014 die von der AOK PLUS übernommenen Kosten für Krankenfahrten durch Taxi-Fahrten?
Die AOK PLUS hat im Jahr 2014 für Krankenfahrten mit Taxen und Mietwagen für ihre Versicherten im Freistaat Sachsen Kosten in Höhe von 35,3 Mio. EUR übernommen.
Frage 2: Haben seit Einführung des Mindestlohnes zum 01.01.2015 Krankenkassen die Kostenübernahme solcher Krankenfahrten abgelehnt? Wenn ja, wie wurde die Ablehnung begründet?
Der Staatsregierung liegen die Angaben zu den Ablehnungen der Krankenkassen entsprechend der Fragestellung nicht vor.
Die der Aufsicht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) unterstehende AOK PLUS lehnt die Übernahme von Kosten für Krankenfahrten mit Taxen und Mietwagen nur ab, wenn die Anspruchsvoraussetzungen nach § 60 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 8 der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransportleistungen und Rettungsfahrten nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 SGB V (Krankentransport-Richtlinien) nicht erfüllt sind.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de