2015/11540 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 0510 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 584-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* Ihr Zeichen PD 2-2012 Pa/Ho Ihre Nachricht vom Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1193 Thema: „Remining“ - das Potenzial und die geplante Nutzung der Tiefenbachhalde bei Altenberg (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-0141.50/19/4832 Dresden, Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Bei der Tiefenbachhalde, Altenberg handelt es sich um eine alte Deponie, die Anfang der 1990er Jahre stillgelegt wurde. Es gibt Überlegungen, dass die Deponie aufgeschlossen werden soll, um wertvolle Materialien (z. B.: Zinn) zu bergen und der Verwertung zuzuführen. Nach Angaben des Helmholtz-Instituts Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) am Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf und der TU Bergakademie Freiberg soll die Altenberger Tiefenbachhalde etwa 0,2 Gewichtsprozent Zinn enthalten, was einer Gesamtmenge von etwa 6.000 Tonnen des Industriemetalls entsprechen soll. Das dreijährige Forschungsprojekt SMSB - Gewinnung strategischer Metalle und anderer Mineralien aus sächsischen Bergbauhalden startete im Oktober 2012 an der TU Bergakademie Freiberg und wird gefördert durch die Fördermaßnahme „r3 - Innovative Technologien für Ressourceneffizienz - Strategische Metalle und Mineralien“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Seite 1 von 3 Jetzt v schalten Energieeffizienz in Sachsen Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente D2015/11540 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Frage 1: Welche (wieder-) verwertbaren Stoffe konnten bisher identifiziert werden ? Auf Grundlage der bisherigen Untersuchungsergebnisse wurde Zinn als möglicher, wirtschaftlich gewinnbarer Rohstoff eingestuft. Weiterhin könnten als Nebenprodukte Wolfram und Lithium gewinnbar sein. Diese Bewertungen stellen zunächst ein rein theoretisches Potenzial dar. Aussagen über ein technisch erschließbares Potenzial können erst am Ende des Projektes im Abschlussbericht getroffen werden, da die mit den gewonnenen Proben im Labor durchgeführten Aufbereitungsversuche noch laufen. Frage 2: Um welche Mengen handelt es sich jeweils? Derzeit können zu den Gehalten der in Frage 1 genannten potenziellen Rohstoffe folgende durchschnittliche Angaben in Masseprozent gemacht werden: Zinn 0,2 Wolfram 0,015 Lithium 0,005 Aufgrund der zur Masse der Halde in der Literatur genannten Werte von vier Millionen Tonnen beliefe sich theoretisch die Gesamtmenge an Zinn auf circa 8.000 Tonnen. Für Wolfram und Lithium wären es entsprechend geringere Mengen. Frage 3: Welche Genehmigungen sind bereits erteilt, um die Bergung dieser Materialien zu ermöglichen und welche Anträge befinden sich hierzu noch in der Bearbeitung? Das für die Durchführung von Maßnahmen auf der Tiefenbachhalde zuständige Sächsische Oberbergamt hat bisher keine Genehmigungen zur Gewinnung von Materialien aus der Tiefenbachhalde erteilt. Es liegen beim Sächsischen Oberbergamt auch keine Anträge auf Gewinnung vor. Der TU Bergakademie Freiberg wurde bislang lediglich im Jahr 2014 eine bergrechtliche Zulassung zur Teufung von zehn Untersuchungsbohrungen auf der Tiefenbachhalde erteilt. Frage 4: Welche gefährlichen Abfälle wurden in welcher Menge in der Deponie eingebaut und welcher Deponieklasse sind diese jeweils zuzuordnen? Die Tiefenbachhalde ist als Absetzanlage für die Aufbereitungsrückstände der Zinnaufbereitung im Bergwerk Altenberg vor dem Jahre 1990 genutzt worden. Es handelt sich insofern nicht um eine nach Abfallrecht zu beurteilende Ablagerung oder Deponierung von Abfällen. Für den bergbaulich genutzten Bereich der Tiefenbachhalde wurde am 22. Juli 1998 das Ende der Bergaufsicht festgestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde die Wiedernutzbarmachung abgeschlossen. Dabei war die Restverfüllung des Abbauortes der Haldensandgewinnung unter anderem mit anfallendem Bauschutt aus den Gebäudeabrissen des Bergwerkes Altenberg vorgesehen. Gefährliche Abfälle fanden nach Kenntnisstand der Staatsregierung dabei keinen Einsatz. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEIN Frage 5: Können für die Bergung der (wieder-)verwertbaren Materialien (z. B.: Zinn) Fördermittel in Anspruch genommen werden? Die Möglichkeit einer Förderung richtet sich danach, welche Materialien in welcher Menge wirtschaftlich geborgen werden könnten und durch wen eine solche Bergung erfolgen soll. Solange es dazu noch keine endgültigen Informationen gibt (siehe auch Antworten zu Fragen 1 und 2), kann die Frage nach einer Förderfähigkeit einer Bergung nicht beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3