STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11951
Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis

Görlitz 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Görlitz im
Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im
Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes
und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!)

Frage 2:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2017 im Rahmen
 des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen
 rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem,
kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem,
privaten Eigentum!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wird auf die Anlage verwiesen.

Frage 3:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2017 im Rahmen
 des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen
 rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht
marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und
Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen
Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen.

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
5-1053/43/35

Dresden, 8. Februar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3,6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 4:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2017 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung?
(Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage
Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen.

MijrundIichen Grüßen

P of. Dr. Roland Wöller

Anlage

Seite 2 von 2



Anlage zu Drs-Nr.: 6/11951

Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis
Görlitz 2017

Programm Gemeinde zurückgebaute davon davon davon davon
Wohneinheiten genossen- kommu- privates Sonstiges
in 2017 schaftliches nales Ei- Eigen-
(Stand: 31.12.17) Eigentum gentum tum

Bund -Länder- Löbau 82 0 0 0 82
Programm Olbersdorf 94 40 54 0 0
"Stadtumbau" Weißwasser 41 0 41 0 0
Landes- Ebersbach-Neugers- 7 0 7 0 0
programm dorf
"Rückbau Zittau 25 0 23 2 0
Wohngebäude
"


		2018-02-08T12:12:39+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes