STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11956 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut ? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum ? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem , kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Rückbau von Wohneinheiten wurde in folgender Gemeinde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit Finanzhilfen unterstützt: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/43/40 Dresden, 8. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6. 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Programm Gemeinde Zurückge- davon davon davon davon baute genos- kommu- priva- Sons- Wohnein- sen- nales tes tiges heiten schaft- Eigen- Eigenin 2017 liches tum tum (Stand: Eigen- 31.12.17) tum Landespro- Kreischa 5 0 0 0 5 gramm „Rückbau Wohngebäude " Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden , marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreisund /oder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden !) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. X rh/l( i e ndlichen rüßen et"/(/P of Dr. oland Wöller (41 (_ 134-ofl Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-02-08T12:17:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes