STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11957 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Vogtlandkreis 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Vogtlandkreis im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Vogtlandkreis im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/43/41 Dresden, 8. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Vogtlandkreis im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Vogtlandkreis im Jahr 2017 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. 19 -freundlichen Grüßen / 7 1 rof. Dr. Roland Wöller Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zu Drs-Nr. 6/11957 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Vogtlandkreis 2017 Programm Gemeinde zurückgebaute Wohneinheiten in 2017 (Stand: 31.12.17) davon genossenschaftliches Eigentum davon kommunales Eigentum davon privates Eigentum davon Sonstiges Bund -Länder- Programm „Stadtumbau" Elsterberg 80 0 80 0 0 Muldenhammer - 40 0 40 0 0 Oelsnitz/Vogtl. 40 0 40 0 0 Landesprogramm Klingenthal 42 0 17 9 16 Muldenhammer 5 0 0 1 4 „Rückbau Wohngebäude" Reichenbach/Vogtl. 11 0 0 11 0 Treuen 5 0 0 5 0 2018-02-08T12:18:08+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes