STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11976 Thema: Einsatzstunden der Bereitschaftspolizei in Sachsen bei Demonstrationen und sonstigen Großlagen im 2. Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden wie viele Mannstunden im 2. Halbjahr 2017 bei Demonstrationen eingesetzt ? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle und Einheit!) Frage 2: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden im gleichen Zeitraum wie viele Mannstunden bei sonstigen Großlagen und „ad. hoc Lagen/Soforteinsätzen" eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Einheit!) Frage 3: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden im gleichen Zeitraum wie viele Mannstunden anlässlich von Fußballveranstaltungen eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Einheit !) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Einsätze mit einer Einsatzstärke ab 20 Einsatzkräften berücksichtigt , die in dem für die Planung und Durchführung von Polizeieinsätzen genutzten datenverarbeitenden System in den Kategorien Versammlungslagen , Fußballveranstaltungen sowie sonstigen Einsätzen aus besonderen Anlässen erfasst sind. Es wird auf die Anlage verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/44/11 Dresden, 8. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Frage 4: Wie viele planbare Wochenenden der Bereitschaftspolizei wurden im Zeitraum aus Frage 1 verschoben und wie viele davon sind bisher nicht nachgeholt worden ? (Bitte aufschlüsseln wie Frage 1! Und Angabe mit wie viel Zeit Planungsvorlauf die jeweiligen planbaren Wochenenden gestrichen worden sind und der konkrete Termin für die Nachholung den Beamten mitgeteilt wurde.) Im zweiten Halbjahr 2017 wurden keine geplanten dienstfreien Wochenenden verschoben . Mitfrecindlichen Grüßen 7( Prof. Dr. Roland Wöller Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/11976 Einsätze zu Versammlungen im 2. Halbjahr 2017 Dienstort Dresden Leipzig Chemnitz Einheit BPH 11 BPH 12 BPH 13 BPH 21* BPH 22 BPH 31 BPH 32 Sonstige** Mannstunden 5.139 5.762 5.661 1.530 4.624 3.144 2.473 1.868 Kräfte 994 1.291 1.021 243 675 497 469 294 Sonstige Einsätze aus besonderen Anlässen im 2. Halbjahr 2017 Dienstort Dresden Leipzig Chemnitz Einheit BPH 11 BPH 12 BPH 13 BPH 21* BPH 22 BPH 31 BPH 32 Sonstige** Mannstunden 578 1.053 660 98 418 124 400 4.249 Kräfte 134 133 137 15 55 43 55 494 Einsätze zu Fußballveranstaltungen im 2. Halbjahr 2017 Dienstort Dresden Leipzig Chemnitz Einheit BPH 11 BPH 12 BPH 13 BPH 21* BPH 22 BPH 31 BPH 32 Sonstige** Mannstunden 11.519 10.931 10.865 9.851 13.841 13.692 11.502 7.987 Kräfte 1.825 1.643 1.632 1.565 1.925 2.183 1.948 1.192 BPH = Bereitschaftspolizeihundertschaft * Zwei Bereitschaftspolizeizüge ' Als Sonstige Einheiten sind die Referate, Technischen Dienste, Fachdienste sowie Polizeifachschulen des Präsidiums der Bereitschaftspolizei zu verstehen, welche dienstortübergreifend ihren Dienst/Einsatz verrichten. 2018-02-08T11:42:16+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes