STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11980 Thema: Kräfteanforderungen an und durch die Sächsische Polizei — geschlossene Einheiten im 2. Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer mussten im 2. Halbjahr 2017 abschlägig beschieden werden, weil die eigenen Kräfte gebunden waren? (Bitte auflisten mit Datum des geplanten Einsatzes und Anzahl der angefragten Einsatzzüge!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5713 verwiesen. Frage 2: Für welche Einsatztage (Datum) stellte im gleichen Zeitraum Kräfteanfragen an andere Bundesländer oder den Bund? Wie viele Züge /Hundertschaften wurden jeweils angefordert? Es wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: — Datum Anzahl der von Ländern und Bund angeforderten Einsatzeinheiten Einsatzhundertschaft Einsatzzüge 01.09.2017 1 1 02.09.2017 2 4 15.09.2017 1 1 21.09.2017 2 1 06.12.2017 5 1 07.12.2017 12 1 08.12.2017 1 1 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/44/122 Dresden, 8. Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi,sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3.6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 3: Wie vielen Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer konnte die Polizei Sachsen im 2. Halbjahr 2017 entsprechen? (Bitte Angabe des Datums /Zeitraum des Einsatzes und Anzahl der entsandten Einsatzzüge (unter Angabe der Hundertschaft) und geleisteten Mannstunden!) Es wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Freistaat SACHSEN Datum Anzahl der Einsatzzüge Angabe Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) Einsatzstunden (teilweise gerundet) 01.07.17 3 BPH 21, 22 550 01. bis 09.07.17 14 BPH 11, 12, 13, 21, 22, 31,32 17.200 15.07.17 3 BPH 11,22 930 14.08.17 3 BPH 11,21, 31 530 24. bis 26.08.17 1 BPH 32 320 09.09.17 1 BPH 22 130 09.09.17 3 BPH 21,22 700 12.09.17 3 BPH 31 610 01.10.17 3 BPH 22 550 08.10.17 3 BPH 32 560 14.10.17 3 BPH 32 650 24.10.17 3 BPH 22 650 01.12.17 3 BPH 13 510 Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die für die Beantwortung der Frage erforderlichen Recherchen nur teilweise automatisiert in dem die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen datentechnisch unterstützenden Verarbeitungssystem durchgeführt wurden. Insofern können nur diejenigen Einsätze berücksichtigt werden, die in diesem System erfasst worden sind. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass diese Daten sich in Abhängigkeit vom Recherchezeitpunkt verändern. In der Tabelle sind alle Erkenntnisse mit Stand vom 26. Januar 2018 dargestellt, welche der Sächsischen Staatsregierung zur Beantwortung der Frage vorliegen. Mit,frAndlichen Grüßen ( Prof. (Dr. Roland 1./Völler Seite 2 von 2 2018-02-08T11:43:13+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes