STAATSMINISTERIUM

DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD Fraktion
Drs.-Nr.: 6/11990
Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) 4. Quartal 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 4. Quartal
2017 geplant?

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
:

Dienststelle Partner Anzahl

Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 31

Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 12

Polizeidirektion Görlitz

Tschechische Republik 13

Republik Polen 10

trinationale Streifen 3

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn
ja durch wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle
dargestellt:

4.411•11

v1M
1N3

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/44/129

Dresden, 9. Februar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3,6, 7,8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

t A I M M
• %ABM

OMI
al

Dienststelle Anzahl Absage durch

Polizeidirektion Chemnitz 2 tschechische Polizei

Polizeidirektion Dresden 2 sächsische Polizei

Polizeidirektion Görlitz 1 Absage aufgrund Wegfall des Einsatzgrundes

Frage 3:
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?

Gemeinsame Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

ndlichen Grüßen

Prof. Dr. Roland Wöller

Freistaat

SACHSEN

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		2018-02-09T08:54:23+0100
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