STAATSMINISTERIUNI FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT SÁCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach l00S10 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11999 Thema: Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketings Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0903 Titel 683 75 - Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung /des Agrarmarketing - Private Unternehmen - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) lm Kapitel 0903 Titel 683 75 betrugen die Ausgaben im Jahr 2016 insgesamt 332,71TEuro und im Jahr 2017 insgesamt 386,21TEuro. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0903 Titel 686 75 ausgezahlt ? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.) Die aus Kapitel 0903 Titel 683 75 finanzierten Maßnahmen sowie die Höhe der Ausgaben in den Jahren 2016 und 2017 sind der Anlage zu entnehmen. Dresden, 06 , 0J, lg û s¡mu1+ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 12. Janua¡ 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t19 0þ&lùñhtñN&t¡sffil¡Mtißt.d6¡tu.uM[lidffieùÀ Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Ftir Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkpl¿itze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie fúrverschlüsseltê elektronische Dokumente Tto ) @ o(\ Seite 1 von2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UN4WELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0903 Titel 686 75 - Zuschi,isse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmar-keting Sonstige in den Haushaltsjahren 2016 und 2017?(Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) lm Kapitel 0903 Titel 686 75 betrugen die Ausgaben im Jahr 2016 insgesamt 80,23 TEuro und im Jahr 2017 insgesamt 123,85 TEuro. Frage 4: Fi,ir welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0903 Titel 686 75 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.) Die aus dem Kapitel 0903 Titel 686 75 finanzierten Maßnahmen sowie die Höhe der Ausgaben in den Jahren 2016 und 2017 sind derAnlage zu entnehmen. Frage 5: Aus welchen Gründen handelt es sich um Maßnahmen, deren Durchführung im staatlichen lnteresse liegt? Entsprechende Maßnahmen werden über die Richtlinie ,,Absatzförderung Land- und Ernährungswirtschaft" (RL AbsLEl20l4) gefördert. lm Rahmen dieser Richtlinie liegen alle Fördermaßnahmen im staatlichen lnteresse, die zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen beitragen. Mit freundl n Grüßen ô^ l( Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von 2 Anlage zur KA des Abgeordneten André Barth Drs.-Nr.: 6/11999 Kapitel 0903 Titel 683 75 Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderu n g/des Agrarmarket¡ngs - Private Unternehmen 2016 (TEuro) 2017 (TEuro) Messeteilnahme lmagewerbung Präsentation u. Märkte Marketingmaßnahmen in Kooperation Land- und Ernährungswirtschaft mit Tourismus im ländlichen Raum 111,22 158,13 33,36 30,00 88,51 225,98 9,14 62,58 Kapitel 0903 Titel 686 75 Zusch üsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketings - Sonstiges 2016 (TEuro) 2017 (TEuro) Messeteilnahme lmagewerbung Präsentation u. Märkte 0,00 80,23 0,00 85,00 38,85 0,00 29.01.2018 2018-02-07T11:42:41+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes