SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Poslfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion der AfD 
Drs.-Nr.: 6/12010 
Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfrage mit der Drs.Nr. 6/3723: 
Absenkung der Elternbeiträge in KiTa 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: ln wie vielen Fällen wurden die Elternbeiträge gemäß § 15 
Abs.1 SächsKitaG im Jahr 2017 herabgesetzt? (Bitte aufschlüsseln 
nach Grund: Alleinerziehend oder mehrere Kinder) 

Frage 2: Wie hoch waren die durchschnittlichen Absenkungen im Jahr 
2017? 

Frage 3: Wie hoch war der Gesamtbetrag der Absenkungen im Jahr 
2017? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3 

Die erbetenen Daten liegen der Staatsregierung nicht vor. Eine Verpflichtung 
der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe, der Landkreise und Kreisfreien
 Städte, zur Meldung an die Staatsregierung besteht nicht. Eine Umfrage
 an die örtlichen Träger mit der Bitte um Mitteilung der Daten an die 
Staatsregierung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zielführend . Erfahrungsgemäß
 liegen Mitte Januar die Daten für das vergangene Jahr nicht bei 
allen Jugendämtern vor. 

Mit freun ·chen Grüßen 

~ 
Seite 1 von 1 

S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/12/1 

Dresden,~~ - Januar2018 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

WWN.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung : 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlin ien 3. 7. 8 


		2018-01-30T09:00:07+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes