STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/890-KLR Dresden, f. Februat 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsminlsterium der Justiz Hospitalstraße 7 01 097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smi Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behindêrtengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für slektron¡sch s¡gniete sowie f ûr verschlússolte elektronische Dokumenle nur über das Elektronische Gerichts- und Vefwaltungspostfach; nähere lnformationsn unter M.egvp.de wFav¿Ìw SACHSISCHES Hosp¡talstraße 7 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine A{pSe der Abgeordneten Katja Meier Fraktion BUNDNIS 90/Die cRUNEN Drs.-Nr.: 6112031 Thema: Videotelefon¡e ¡m Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zur Drs. 6/9931 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Laut Drs. 6/9931 wurde der Testbetrieb für Videotelefon¡e ¡n der JVA Zeithain bis Ende 2017 lortgesetzt." Namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bis wann genau wurde der Testbetrieb fortgesetzt? Der Testbetrieb endete zum 31. Dezember 2017. Seite 1 von 3 STAATSIMINISTERIUì\4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñE!ilr\H w Frage 2: Wie viele Personen nahmen am Testbetrieb teil, auf welcher Grundlage wurden diese ausgewählt und wie viele halbstündige Gespräche wurden insgesamt geführt ? Am Testbetrieb nahmen insgesamt 17 Strafgefangene teil. Die Nutzung der Videotelefonie steht - auch unter dem Aspekt der Angleichung der Lebensverhältnisse - grundsätzlich allen Gefangenen der Justizvollzugsanstalt Zeithain offen. Die Teilnahme kann unter Angabe eines wichtigen Grundes zugelassen werden, sofern sich aus der grundsätzlichen Prüfung der Eignung des Gefangenen durch die Vollzugsabteilung keine Bedenken ergeben. Wichtige Gründe bestehen insbesondere dann, wenn persönliche Besuche vor Ort aufgrund der räumlichen Entfernung (außerhalb eines Radius von 200 Kilometer), des gesundheitlichen Zustandes des Besuchers oder der finanziellen Situation des Besuchers nicht durchführbar sind. ln Summe wurden 63 halbstundige Besuche via Videotelefonie durchgeführt. Frage 3: Mit welchem Ergebnis wurde der Testbetrieb abgeschlossen? Frage 4: lst die Einführung des Echtbetriebes in der JVA Zeithain angedacht und wenn ja, wann soll diese erfolgen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Der Testbetrieb wurde als gelungen bewertet. Die Überführung von der Testphase in den Echtbetrieb erfolgte zum 1 . Januar 2018. Frage 5: lnwieweit sollen auch in welchen anderen Justizvollzugsanstalten der Echtbetrieb eingeführt werden und zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen der Justizvollzugsanstalt Zeithain wird Seite 2 von 3 srAArsr\4rNlsr'Jllll I ru $Xëiisuru derzeit geprüft, ob und gegebenenfalls wann in anderen Justizvollzugsanstalten vergleichbare Möglichkeiten geschaffen werden können. Ein Zeitplan hierzu ist jedoch noch nicht festgelegt worden. Mit freundlichen Grüßen æv Sebastian Gemkow , r I I 1 Seite 3 von 3 2018-02-08T14:02:31+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes