STAATSMINISTERIUM
des mmm
Freistaat
||| SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/8691
Dresden,
2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1208
Thema: Fahrradstaffel der Polizei Dresden und Leipzig
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie hat sich die Anzahl der in den Fahrradstaffeln in Dresden und Leipzig tätigen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten seit ihrem Bestehen jeweils entwickelt und wie oft waren die Fahrradstaffeln seit ihrem Bestehen jeweils im Einsatz? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten.)
Die Fahrradstaffel der PD Leipzig besteht seit dem 1. August 2013 und ist organisatorisch dem Polizeirevier Leipzig-Zentrum zugeordnet. Acht Polizeibeamte versehen in der Fahrradstaffel ihren Dienst. Eine Statistik über den Einsatz der Fahrradstaffel des Polizeireviers Leipzig-Zentrum wird nicht geführt.
Die Fahrradstaffel der PD Dresden wurde am 29. Juli 2008 als nichtstrukturelle Organisationsform eingerichtet, in der geeignete Beamte im Nebenamt wie folgt eingesetzt werden:
-	Stichtag 29. Juli 2008:	11	Beamte
-	Stichtag 1. Januar 2013:	7	Beamte
-	Stichtag 27. März 2015:	12	Beamte
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Die Einsätze der Fahrradstaffel der PD Dresden wurden lediglich während
der Projektphase im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Juli 2012 erfasst. str. 2 oder4 meiden.
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Im Einzelnen waren dies:
2009
2010 2011 2012
44 Einsätze 52 Einsätze 32 Einsätze 22 Einsätze
Seit Beendigung der Projektphase erfolgt keine statische Erfassung der Einsätze der Fahrradstaffel der PD Dresden.
Frage 2:
Welche Bedeutung misst die Staatsregierung dem Einsatz von Fahrradstaffeln der Polizei in den Städten Dresden und Leipzig sowie in anderen sächsischen Städten für die Verbesserung der Verkehrssicherheit der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer bei und welche Ziele zur Aufstellung weiterer Fahrradstaffeln in sächsischen Städten bzw. zur Ausweitung der Einsatzzeiten und Einsatzgebiete der bestehenden Fahrradstaffeln hat die Staatsregierung?
Die Sächsische Staatsregierung verfolgt das Ziel, sowohl fahrradtypische Unfallrisiken als auch die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Fahrradbeteiligung zu reduzieren. In den besonders stark vom Radverkehr frequentierten Großstädten mit den daraus resultierenden Auswirkungen auf das Verkehrsunfallgeschehen wurde deshalb das Portfolio des Streifendienstes um das Einsatzmittel Fahrrad erweitert. Durch eine sichtbare Präsenz der Polizeibeamten als Radfahrer soll Einfluss auf das verkehrsgerechte Verhalten und die Einhaltung der Ausrüstungsvorschriften von Radfahrern genommen sowie die Akzeptanz der polizeilichen Verkehrsüberwachung bei dieser Zielgruppe erhöht werden. Es ist vorgesehen, den Einsatz der Fahrradstaffel/-gruppe bei den Polizeidirektionen Leipzig und Dresden fortzuführen.
Frage 3:
Welche Fahrräder und weitere Ausrüstungsgegenstände wurden für die Fahrradstaffeln in Dresden und Leipzig zu welchen Zeitpunkten und Kosten bisher beschafft und welche weiteren Beschaffungen sind für die Polizeieinheiten der bestehenden und ggf. zukünftiger Fahrradstaffeln in Sachsen geplant?
Die Beschaffungen sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen.
Ausrüstung	Zeitpunkt	Kosten
6 Mountainbikes mit Zubehör	Oktober 2008	17,79 T€
Seilschlösser, Flaschenhalter, Luftpumpen, Ersatzschläuche, Pannensets	Juni 2009	500C
10 Trekkingfahrräder mit Zubehör	2013	20,7 T€
Funktionsbekleidung und Ausrüstungsgegenstände (Fahrradhelme etc.)	2013	22,6 T€
Funktionsbekleidung und Ausrüstungsgegenstände	2014	21,5 T€
Fahrrad-Heckträger für Dienst-Kfz	Juni 2014	434 46 €
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind keine Neubeschaffungen geplant.
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Frage 4:
Lassen die für die Fahrradstaffeln bisher beschafften Fahrräder/Fahrradtypen und die Sondereinsatzkleidung grundsätzliche Einsätze der Fahrradstaffeln bei allen Witterungsverhältnissen zu?
Die beschafften Fahrräder und Bekleidungsgegenstände lassen nicht den Einsatz bei allen Witterungs- und Straßenverhältnissen zu. Das gilt beispielsweise bei starkem Frost oder Schneefall, Glatteis, Hagelschlag, Starkregen oder Wind mit Orkanstärke. In Bezug auf den Einsatz der Fahrradstaffeln bei besonderen Witterungsverhältnissen spielt neben der Ausrüstung auch der Aspekt der Fürsorge des Dienstherrn eine wesentliche Rolle.
Frage 5:
Welche Erkenntnisse zur Wirkung des Einsatzes der Fahrradstaffeln in Dresden und Leipzig liegen der Staatsregierung bisher vor und wie fließen die Evaluationsergebnisse in die weiteren Planungen der Staatsregierung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern sowie anderen Verkehrsteilnehmern ein?
Generell ist eine hohe Akzeptanz der Verkehrsteilnehmer gegenüber einschreitenden Polizeibeamten als Radfahrer zu verzeichnen. Auch im Hinblick auf die Kriminalitätsbekämpfung stellen Fahrradstreifen eine sinnvolle Ergänzung bisheriger Einsatzformen dar. Die Beamten haben im Vergleich zu Fußstreifen eine deutlich höhere Beweglichkeit i/id können sich gleichzeitig in Bereichen bewegen, die motorisierten Einsatzmitteln unzugänglich sind. Diese Erkenntnisse werden bei den Planungen zur Verbesse-rung/der Verkehrssicherheit berücksichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
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