STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1209
Thema: Feldversuche mit Lang-LKW (Gigaliner) in Sachsen
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
65-1053/41/9
Dresden,	QQrfS
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Auf der Internetseite des SMWA werden die Rahmenbedingungen von Feldversuchen mit besonders langen LKWs im Freistaat Sachsen beschrieben:
„Der Feldversuch begann Anfang 2012 und ist auf fünf Jahre begrenzt werden. Die Fahrzeuge werden ausschließlich auf freigegebenen Relationen überwiegend im Bundesfernstraßennetz verkehren. Der Feldversuch soll mit einer wissenschaftlichen Beurteilung abgeschlossen werden, in welcher Chancen und Risiken von längeren Fahrzeugen wissenschaftlich bewertet werden. Insbesondere wird überprüft werden, ob der Lang-Lkw auf dem Verkehrsträger Straße effizienter und umweltschonender einsetzbar ist ohne dass Verlagerungseffekten zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße entstehen und welche Auswirkungen sich auf die Verkehrssicherheit ergeben.“"
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
-ir
Zertifikat seit 2006 audit berufundfamihe
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Vorbemerkung:
Die Bundesregierung hat unter Federführung des damaligen Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit Wirkung vom 1. Januar 2012 einen Feldversuch mit Lang-Lkw gestartet. Die entsprechenden Vorgaben für den Feldversuch sind in der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV) geregelt.
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
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Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Der über fünf Jahre andauernde Feldversuch wird federführend durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wissenschaftlich begleitet, die zu bestimmten komplexen Fragestellungen externe Forscher einbinden kann.
Frage 1: Welche Feldversuche bzw. Versuchsteile wurden im Auftrag der Staatsregierung seit 2012 in Zusammenarbeit mit welchen wissenschaftlichen Instituten, Verwaltungsbereichen und/oder Einrichtungen auf welchen Straßen- und Straßenabschnitten mit welchen jeweiligen (Zwischen-) Ergebnissen durchgeführt (Auflistung erbeten.)?
Keine. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nimmt lediglich am Versuch teil und hat dazu geeignete Strecken übermittelt.
Frage 2: Welche finanziellen und personellen Ressourcen hat die Staatsregierung für entsprechende Feldversuche und die wissenschaftliche Begleitung bisher bereitgestellt bzw. welche weiteren finanziellen Ressourcen sollen bis zum Ende des gesamten Projektes bereitgestellt werden. (Bitte nach Jahr, Feldversuchen, einzelnen Projekten, Arbeitsstunden bzw. freigestellten Personen sowie Teil- und Gesamtsummen aufgeschlüsselt auflisten.)
Keine.
Frage 3: Welche Schlussfolgerungen zieht die Staatsregierung aus den bisherigen Feldversuchen mit Lang-LKWs auf sächsischen Straßen für ihre zukünftige Mobilitätspolitik und welche weiteren konkreten Ziele verfolgt sie in diesem Zusammenhang bei der Verlagerung von LKW-Verkehr auf den Verkehrsträger Schiene?
Der durch die Bundesregierung ausgerichtete Feldversuch wird noch bis zum 31. Dezember 2016 durchgeführt. Hinsichtlich umfassender belastbarer Schlussfolgerungen zu möglichen Chancen und Risiken eines bundesweiten Einsatzes von Lang-Lkw bleibt daher der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchungen abzuwarten.
Frage 4: Wie genau und durch welche Einrichtung bzw. welche wissenschaftlichen Institute werden die Aspekte des Lärm- und Gesundheitsschutzes, der Luftreinhaltung, der Verkehrssicherheit und der Effizienz des Transports im Verhältnis zur Beeinträchtigung von Straßen und Brückenbauwerken durch den Einsatz von Lang-LKWs im Freistaat Sachsen im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung des Projektes untersucht?
Nähere Informationen zur wissenschaftlichen Begleitung können dem Internetauftritt der BASt entnommen werden (Internetlink: http://www.bast.de/DE/FB-V/Fachthe-men/v1 ~lang-lkw/v1 -lanq-lkw.html).
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Frage 5: Welche Risiken könnten durch den Einsatz von Lang-LKWs zukünftig für die Verkehrssicherheit, die langfristige Haltbarkeit von sächsischen Straßen und Brückenbauwerken, die Luftreinhaltung und den Lärm- sowie Gesundheitsschutz für die sächsische Bevölkerung entstehen und welche technischen Ausbaumaßnahmen müssten daraus folgend für die Genehmigung von Lang-LKWs auf sächsischen Straßen erfolgen?
Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen In Vertretung
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