STAATSM1N1STER1UM

DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/12126
Thema: Logos des Spezialeinsatzkommandos der sächsischen Polizei

(SEK)

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„In der Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage
 in Drs. 6/11578 werden drei verschiedene Logos des Spezialeinsatzkommandos
 (SEK) der sächsischen Polizei dargestellt."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Seit wann sind die Logos 1 - 3 aus der Antwort der Sächsischen
Staatsregierung auf die Kleine Anfrage zu Drs. 6/11578 jeweils Bestandteil
 der Verwaltungsvorschrift über das Erscheinungsbild sowie
die Trageweise der Dienst- und Schutzkleidung des Polizeivollzugsdienstes
 im Freistaat Sachsen vom 16. Juni 2010 oder früherer Verwaltungsvorschriften
 oder anderer Rechtsvorschriften oder Weisungen?
(Bitte aufschlüsseln nach Logo!)

Frage 2:
Wann wurden die Verwaltungsvorschrift über das Erscheinungsbild
sowie die Trageweise der Dienst- und Schutzkleidung des Polizeivollzugsdienstes
 im Freistaat Sachsen vom 16. Juni 2010 bzw. früherer
Verwaltungsvorschriften oder anderer Rechtsvorschriften oder Weisungen
 gemäß Frage 1 in Bezug auf die Logos aus Frage 1 wann und
wie geändert? (Bitte aufschlüsseln nach Logo!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Das Logo 1, als Tätigkeits-/Zugehörigkeitsabzeichen für das Spezialeinsatzkommando
, ist Bestandteil der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
37-1053/44/166

Dresden, 70. Februar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7,8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

LMIN

IRL 0 1 . . .

= E r

Staatsministeriums des Innern über das Erscheinungsbild sowie die Trageweise der
Dienst- und Schutzkleidung des Polizeivollzugsdienstes im Freistaat Sachsen vom
16. Juni 2010 (unveröffentlicht). Zuvor war dieses Logo Bestandteil der Verwaltungsvorschrift
 des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Polizeidienstkleidungsverordnung
 (VwV Polizeidienstkleidungsverordnung - VwVPolDKIVO) vom 16. Dezember
 1998.

Im Weiteren wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.
6/11578 verwiesen.

Frage 3:
In welcher konkreten Regelung der Verwaltungsvorschrift über das Erscheinungsbild
 sowie die Trageweise der Dienst- und Schutzkleidung des Polizeivollzugsdienstes
 im Freistaat Sachsen vom 16. Juni 2010 bzw. früherer Verwaltungsvorschriften
 oder an -derer Rechtsvorschriften oder Weisungen wird mit
welchem konkreten Wortlaut das Aussehen und Tragen der Logos gemäß Frage
1 geregelt? (Bitte aufschlüsseln nach Logo!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/11578
verwiesen.

Frage 4:
Zu welchen dienstlichen, gesellschaftlichen und sonstigen Anlässen und Gelegenheiten
, auf welchen Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen, Waffen
und Dienst-, Einsatz- und Sonderfahrzeugen des Spezialeinsatzkommandos wurden
 bzw. werden welche der drei Logos gemäß Frage 1 aufgrund welcher
Rechtsvorschriften verwendet? (Bitte aufschlüsseln nach Logo!)

Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf
2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11866 verwiesen.

Frage 5:
Wofür stehen die Schwingen und der Siegerkranz der Logos 1
wort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage
symbolisch?

Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf
4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11866 verwiesen.

Mit freundlichen Grüßen

in Vertretung

Oliver SchenkSchenk

die Fragen 1 und

- 3 aus der Antzu
 Drs. 6/11578

die Fragen 3 und

Freistaat

SACHSEN

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		2018-02-21T10:01:36+0100
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