STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1 21 44 Thema: Geplante Sanierungsmaßnahmen für den denkmalgeschützten Seminargarten Zschopau (Erzgebirgskreis) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Seit längerem laufen Bemühungen, den denkmalgeschützten, derzeit verfallenen Seminargarten am Gymnasium Zschopau zu sanieren. Dabei sind neben dem Erzgebirgskreis (als Eigentümer) auch die Stadt Zschopau und der Freistaat Sachsen als Fördermittelgeber im Rahmen des Fördermittelprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz" beteiligt . Der Erzgebirgskreis brachte in jüngsten Beratungsgesprächen eine neue Option zu den bisher in der Machbarkeitsstudie ausgeführten Varianten ins Spiel. Danach soll nur die obere große Mauer erneuert werden, die untere Terrassierung jedoch unsaniert bleiben und mit Sträuchern als "Blühhang" bepflanzt werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich aus Sicht der Staatsregierung die aktuelle Situation des Seminargartens und die neue, vom Landratsamt vorgeschlagene Variante mit dem "Blühhang" dar? Der terrassenförmig angelegte Seminargarten zwischen Schulgebäude und Zschopau-Ufer entstand bereits mit der historischen Entwicklung des Lehrerseminars . Aufgrund dessen ist der Seminargarten von Zschopau neben seiner Bedeutsamkeit als Teil der bestehenden schulischen Bildungseinrichtung von stadtgeschichtlicher, denkmalpflegerischer und botanischer Bedeutung . Auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.6/7176 wird verwiesen. 11111111M1 ABM M73 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/43/74 Dresden, 47 Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Die Substanz des Seminargartens, vor allem sein Bestand an Stützmauern, wird als gefährdet eingestuft. Die Variante „Blühhang" wurde durch das Landesamt für Denkmalschutz vorgeschlagen, sie ist bisher aber planerisch noch nicht untersetzt. Die Anlage liegt im Fördergebiet „Historischer Stadtkern" des Bund-Länder- Programmes „Städtebaulicher Denkmalschutz" (SDP) und wäre damit als städtebauliche Gestaltungsmaßnahme grundsätzlich förderfähig. Nach Kenntnisstand des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) und der Sächsischen Aufbaubank (SAB) als zuständige Bewilligungsstelle laufen vor Ort immer noch Abstimmungen zur möglichen Umsetzung zwischen dem Erzgebirgskreis als Träger und Eigentümer des Gymnasiums Zschopau und der Stadt Zschopau als Zuwendungsempfänger der Städtebauförderung . Die Stadt Zschopau entscheidet hier in ihrer kommunalen Planungshoheit im eigenen Ermessen, welche Maßnahmen sie fördern wird. Im vorliegenden Antrag Programmjahr 2017 der Stadt Zschopau wurde diese Maßnahme kostenseitig nicht berücksichtigt. Für 2018 liegt noch kein Förderantrag vor. Bei der laufenden Ausschreibung endet die Antragsfrist am 30. März 2018. Frage 2: Wird nach den Erkenntnissen der Staatsregierung mit der vom Landratsamt vorgeschlagenen neuen Variante das Erscheinungsbild des ursprünglichen Seminargartens hinsichtlich des Denkmalschutzes bewahrt bzw. der Substanzerhalt gewährleistet? Diese Frage kann erst nach Vorlage der Planung beantwortet werden. Frage 3: Welchen Standpunkt vertritt die zuständige Landesbehörde? Es erscheint dringlich, dass zeitnah substanzsichernde Maßnahmen eingeleitet werden . Mit freundlichen Grüßen in Vertretung Oliver Schenk Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-02-20T08:54:39+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes