STAATSNIìNISTERIUI\4
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 100510 | 01076Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke,
Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN
Drs.-Nr.: 6112167
Thema: ölt¡lm auf der Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die Freie Presse
berichtete am 23.01.2018 über eine Wasserverschmutzung der
Chemnitz. lm Bereich Bornaer Straße (Ghemnitz) wurde ein ölfilm auf
der Wasseroberfläche festgestellt. lm Artikel heißt es: ,,Die polizei
entnahm eine Wasserprobe, um zu klären, wobei es sich bei der
Substanz genau handelt." Dazu habe ich folgende Fragen an die
Staatsregierung:"

Namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Welche Erkenntnisse ergaben die Untersuchungen von
Wasserproben hinsichtlich möglicher Substanzen, Verursacher
 und Quellen?

Die Laborergebnisse liegen bisher (Stand 6. Februar 2018) nicht vor.
Verursacher und Quellen konnten vonseiten der unteren Wasserbehörde
der Stadt Chemnitz nicht ermittelt werden.

Der vorfall konnte bisher keinem der im Gewerbegebiet ansässigen
Einleiter zugeordnet werden.

Frage 2: Welche Erkenntnisse hinsichtlich möglicher Gefährdungen
für Tiere und Pflanzen liegen vor?

Nach Auskunft der Stadtverwaltung Chemnitz wurde kein Fischsterben
angezeigt und war auch bei den durchgeführten Ortsbegehungen nicht
erkennbar. Öttrattige Rückstände am uferbewuchs wurden nicht festgestellt
. Eine Schädigung der aquatischen Lebensgemeinschaft an und
unterhalb der Eintragsstelle der am 22. Januar 2018 angezeigten wasserverschmutzung
 wurde nicht registriert.

Dresden, /(. OJ,lO'ß

s¡mu1+

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

poststelle@
smul.sachsen.de*

lhr Zeichen

lhre Nachricht vom
24. Januar 2018

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-1050t2t38

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bt¡ibldwturUNhuñduddehñ

Hausanschr¡ft:
Sächs¡sches Staatsm¡nisterium
für Umwelt und Landwirtschaft
Arch¡vstraße 1
01097 Dresden

www.smul.sachsen.de

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen m¡t den Straßenbahnlinien
 3,6,7,8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
bef¡nden sich gekennzeichnete
Parkplätze am Königsufer.
Fúr alle Besucherparkplätze gilt:
Bitte beim Pfortendienst melden.

* Ke¡n Zugang fùr elektronisch signierte
sowie fúr verschlüsselte elektron¡sche
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Durch die Polizei, Feuenruehr und untere Wasserbehörde wurden nach Bekanntwerden
d.er Verschmutzung umgehend Maßnahmen (Errichten von Ölsperren, Absaugen des
Öl-Affassergem isches) eingeleitet, um mög liche Gefährd ungen zu verh indern.
Frage 3: Welche Erkenntnisse hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Risiken

für die Bevölkerung liegen vor bzw. können diese ausgeschlossen
werden?

Risiken für die Bevölkerung waren zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Frage 4: Beabsichtigen die Staatsregierung, ihre nachgeordneten Behörden
oder kommunale Behörden weitere Untersuchungen an dieser Stelle?

Die Stadtverwaltung Chemnitz plant weitere Maßnahmen zur Feststellung des
Verursachers. Zur Ermittlung weiterer Einleitungen in den verrohrten lrrborn, der als
Gewässer ll. Ordnung in die Chemnitz einbindet, sind optische lnspektionen geplant
(Kamerabefahrungen).

Mit freundlichen Grüßen

fú ß*,
Thomas Schmidt

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		2018-02-16T13:46:09+0100
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