Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, Drs.-Nr.: 6/12168 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Thema: Breitbandausbau in Sachsen - Versorgung von 75 Gewerbegebieten in Sachsen durch das Telekommunikationsunternehmen Vodafone Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Der Pressemitteilung der Sächsischen Staatskanzlei vom 22.12.2017 (Medienservice) war zu entnehmen, dass der Freistaat Sachsen sowie das Telekommunikationsunternehmen Vodafone eine strategische Allianz dahingehend geschlossen haben, dass Vodafone in den nächsten vier Jahren 75 Gewerbegebiete in Sachsen an das Gigabit-Netz anschließen wird und dabei vor allem Unternehmen im ländlichen Raum profitieren sollen. Im Rahmen dieser „digitalen Partnerschaft" ist darüber hinaus vorgesehen, eine Pilot-Gemeinde im ländlichen Raum mit sehr schneller mobiler Infrastruktur hochzurüsten." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche 75 Gewerbegebiete in welchen sächsischen Kommunen sind für den Anschluss an das Gigabit-Netz durch Vodafone vorgesehen (bitte Name des Gewerbegebiets sowie Standort mitteilen)? Frage 2: Wann beginnen die unter Frage 1 abgefragten Investitionen? Frage 3: Welcher Zeitplan ist für die jeweiligen Gewerbegebiete vorgesehen (bitte für jedes einzelne Gewerbegebiet benennen, wann der Anschluss an das Gigabit-Netz abgeschlossen sein soll)? Frage 4: Welche sächsische Gemeinde ist als Pilot-Gemeinde für die Hochrüstung mit sehr schneller mobiler Infrastruktur vorgesehen und wann soll diese Investition abgeschlossen sein? Seite 1 von 2 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11 /36 Dresden, A b„öL"}.011 , r- Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: STAATSM1N1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR ~SACHSEN Bei dem genannten Vorhaben handelt es sich um Projekte im eigenwirtschaftlichen Ausbau des Unternehmens Vodafone. Die Sächsische Staatsregierung begrüßt grundsätzlich das privatwirtschaftliche Engagement im Breitbandausbau. Da dieser aber im Entscheidungsbereich der jeweiligen Unternehmen liegt, kann generell über Details seitens der Sächsischen Staatsregierung keine Auskunft gegeben werden . Diese Einzelheiten sind ausschließlich dem Unternehmen bekannt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung ~~"':> ~ Dr. Matthias Haß Seite 2 von 2 2018-02-19T09:58:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes