STAATSMìNISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Oresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt Drs.-Nr.: 6112179 Thema: Förderung von Arztpraxen im ländlichen Raum Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Mit der Richtlinie LEADER/20í4 des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft bestehen Fördermöglichkeiten für Arzte im ländlichen Raum. Als Beispiele für Fördermöglichkeiten werden bauliche Maßnahmen an Praxisgebäuden, Ausstattung von Praxen und Unterstützung des eige-ngenutzten Wohnens genannt. (siehe lnternetseite des Netzwerkes,,Arzte für Sachsen") Fördermaßnahmen des Landesausschusses der Ärzte und der Krankenkassen in Sachsen sehen lnvestitionskostenzuschüsse für die Niederlassung sowie die Anstellung eines Arztes in Gebieten mit bestehender Unterversorgung oder in von Unterversorgung bedrohten Gebieten sowie Gebieten mit festgestelltem zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf vor." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ärzte erhielten seit Auflage jeweils Förderungen aus der Richtlinie LEADER/20í4 in welcher Höhe für welche Zwecke? (Bitte nach Jahren und Regionen aufschlüsseln .) Der Tabelle der Anlage 1 lst zu entnehmen, welche Förderungen für Arzte aus der Richtlinie LEADER (RL LEADER|2114) zu welchem Zweck und in welcher Höhe bewilligt wurden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 26. Januar 201 8 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t43 Dresden, 2^.? ,?O¡t s¡mu1+ (o(o .û(o @ oN 0h ùrúñtuñtN. 6 øehnMlibt.dffi &ùmh0ñdundeüÀ Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium fa¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 FUr Besucher mit Behinderungen bef¡nden s¡ch gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Fi¡r alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pforlendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselts elektronische DokumenteSeite 1 von 2 STAATSI\4INìSTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Welche Arzte, Arztgruppen, Psychotherapeuten, MVZ erhielten seit Auflage jeweils Förderungen des Landesausschusses der Ä¡zte und Krankenkassen in welcher Höhe und für welche Zwecke? (Bitte nach Jahren und Landkreisen/ kreisfreien Städten aufschli,isseln.) Die geförderten Stellen, gegliedert nach Kalenderjahren (Jahre 2014 bis 2016), Förderregionen und Aztgruppen, sind der Anlage 2 zu entnehmen. ,,Geförderte Stelle" bedeutet hier, dass ein Arzt (oder auch Medizinisches Versorgungszentrum ) eine vom Landesausschuss der Azte und Krankenkassen ausgelobte Förderstelle in Anspruch nimmt und auf dieser Stelle gefördert wird (zum Beispiel nur lnvestitionskostenzuschuss oder lnvestitionskostenzuschuss und Mindestumsatz). Zu beachten ist dabei, dass Arzte auch über mehrere Kalenderjahre gefördert werden können (zum Beispiel beim Mindestumsatz) und daher in mehreren Kalenderjahren als ,,geförderte Stelle" zählen. Daten für das Kalenderjahr 2017 liegen noch nicht abschließend vor. lndividuelle arztbezogene Angaben, insbesondete aJt Höhe der gewährten Förderung, können aus Datenschutzgründen nicht gegeben werden. Frage 3: Sind Hemmnisse bekannt, die es Förderberechtigten schwer machen, Fördermaßnahmen in Anspruch zu nehmen? Wenn ja, welche? Der Staatsregierung sind keine Hemmnisse bekannt, die es Azten erschweren, Fördermaßnahmen der RL LEADER/2014 oder des Landesausschusses Azte und Krankenkassen in Anspruch zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung tL\rc-, ÍU*¡-- Oliver Schenk Anlagen: 2 Seite 2 von 2 Anlage 1 Antwortschreiben Drs.-Nr. : 61 12179 LEADER-Gebiet Zuwendungszweck AnzahlVorhaben bewilligter Zuschuss in EUR Bewilligungs-jahr Erzgebirgsregion Flöha-Zschopautal Umbau/Umnutzung einer ehemaligen Kinderkrippe zur Arztpraxis 1 100.000,00 2016 Zentrale Oberlausitz Gebäudeumnutzung zur Naturheilpraxis und Ausstattung 1 60.544,63 2017 Elbe-Röder- Dreieck Eruveiterung einer Praxis für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie 1 68.677,43 2017 Delitzscher Land Ausstattung/ Neugründung einer internistischen Hausarztpraxis 1 29.891,41 2017 Anlage 2 Geförderte Stellen des Landesausschusses der Ärztg ' und Krankenkassen Sachsen Ðrs.6/12179 För'derregion (PB = Planungsbereich; BZR = Bezugsregion) Àrztgruppe Grund der För'derung LSu OÕEô¡ ioE bJr ããåñsÉv) h3,n 'ËR b0 i; -o!¡ÑEÉ(n L ,9 'tr oõ!ñ !ôtr to'lão ño é (t) BZR Annaberg-Buchholz Haus¿il'zte drohende Unterversorgung I BZR Görlitz Hausär'zte dlohende Untewersorgung I BZR Grüditz I{ausürzte drohende Unterversorgung ,) BZR Rochlitz Hausäl'zte dr ohende Untet¡úel'so¡gung a BZR Zwickau Hausãrzte drohendc Untewersorgung ) PB Delitzsch Hausärzte drohende Untervelsorgung I I PB Döbeln Hauslirzte drohende Untelversolgung 1 PB Frcibery Hausärzte dlohende Unterversorgung 6 4 PB Görlitz Hausärzte drohende Unterversorgung 4 2 I PB Marienbelg Hausärzte drohende Unterversorgung 4 4 2 PB Mittlerer Erzgebirgskleis Hausärzte d¡ ohende Untelersorgung I i 3 PB Mittweida Hausärzte drohende Unterversorgung PB Osohatz Hausärzte drohende Unterversorgung 2 2 PB Stollberg Hausâr'zte drohende Unterversorgung 2 a PB ToLgau-Oschatz tlausär'zte drohende Untelversorgung i 3 PB lVeißwasser Hausärzte dlohende Unterversorgung I I PB Zittau Hausäilzte drohende Unterversorgung 1 PB Zwickau Hausäráe droh ende Untewersolgu ng 5 4 1 PB Döbeln Augenärzte drohende Unterversorgung a PB Annaberg HNO-li,rzte drohende Unterversorgung I PB Reichenbach Hausåilzte Untelvercorgung I PB Oberlausitz-Niede¡'schlesien Kinder'- und Jugendpsychiater Untelversorgung I 1 PB Sildsachsen Kinder'- und Jugendpsychiater Untewersorgung I BZR Lengenfeld Hausârzte zusAtzlicher lokaleL Versorgungsbedarf I I BZR Mildenau Hausärzte zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf 1 1 BZR Nossen Hausilrzte zuslitzlicher lokalel Velsorgungsbedarl I BZR Roßwein Haus¿irzte zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf I I 1 BZR Schlettau Hausä¡zte zusätzlicher lokater Versorgungsbedarf I BZR Waldenburg Hausärzte zusätzl ichel lokalel Versorgungsbedarf a I BZR Niesky Augenärzte zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf I BZR Weißwasser Augenåirzte zusätzl icher lokalel Versolgungsbedarf I BZR Weißrvasse¡' Nervenätzte zusätzlichel' lokalel Versorgungsbedalf I I 1 BZR Weißrvasser Psychotherapeuten zusiltzlicher lokaler Versorgungsbedarf I Quelle: lahresberichte zum Strukturfonds gem. I 105 Abs. 1a SGB V 2018-02-21T14:57:23+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes