STAATSM1N1STEREJM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12190 Thema: Dezentrale/zentrale Unterbringung von Geflüchteten in Sachsen zweites Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten hielten die Landkreise und Kreisfreien Städte zum 31.12.2017 vor und wie sind diese ausgelastet? (bitte nach Gemeinschaftsunterkünften bzw. angemieteten Wohnungen differenzieren und je Landkreis und Kreisfreier Stadt aufschlüsseln und Belegung sowohl prozentual als auch absolut angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Die Kapazität beziffert die Zahl der Plätze, die zur Erfüllung der Unterbringungsaufgaben nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) dienen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24b-1053/42/38 Dresden, 2 L . Februar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN 1.1111111111111111 1= I r 1 3 Freistaat SAC1-I SEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Kapazität Gemeinschafts - unterkünfte Belegung Kapazität Wohnungen Belegung absolut prozentual absolut prozentual Chemnitz, Stadt 542 354 65,31 2.676 1.183 44,21 Dresden, Stadt 1.501 1.143 76,15 3.020 2.211 73,21 Leipzig, Stadt 3.573 2.285 63,95 2.198 2.198 100,00 Erzgebirgskreis 1.029 546 53,06 2.634 1.369 51,97 Mittelsachsen 1.433 798 55,69 1.156 855 73,96 Vogtlandkreis 230 196 85,22 2.220 1.218 54,86 Zwickau 845 477 56,45 2.294 1.311 57,15 Bautzen 1.536 1.175 76,50 391 391 100,00 Görlitz 896 695 77,57 549 420 76,50 Meißen 581 344 59,21 1.505 893 59,34 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 498 352 70,68 1.280 1.048 81,88 Nordsachsen 669 510 76,23 2.077 1.099 52,91 Leipzig 1.070 669 62,52 914 736 80,53 Frage 2: Wie viele der in die Landkreise und Kreisfreien Städte zugewiesenen Asylsuchenden waren bis zum 31.12.2017 zentral bzw. dezentral untergebracht? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren sowie die jeweiligen Anteile dezentraler Unterbringung angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle zum Stand 31. Dezember 2017 verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der untergebrachten Asylbewerber im Verfahren ' davon zentral dezentral (Wohnung) absolut prozentual Chemnitz, Stadt 1.157 279 878 75,89 Dresden, Stadt 2.043 679 1.364 66,76 Leipzig, Stadt 1.803 877 926 51,36 Erzgebirgskreis 1.216 264 952 78,29 Mittelsachsen 1.046 413 633 60,52 Vogtlandkreis 800 45 755 94,38 Zwickau 1.403 305 1.098 78,26 Bautzen 931 682 249 26,75 Görlitz 668 406 262 39,22 Seite 2 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN • .111eMBIl 1AMIR Mak 6,11111 Freistaat SACHSEN Gesamtzahl der unter- davon dezentral (Wohnung)Landkreis/ gebrachten Asylbewer-Kreisfreie Stadt ber im Verfahren zentral absolut prozentual Meißen 800 201 599 74,88 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 814 95 719 88,33 Nordsachsen 657 194 463 70,47 Leipzig 927 467 460 49,62 Frage 3: Wie viele der dezentral untergebrachten Asylsuchenden haben den Wohnraum selbständig angemietet und wie viele sind diesen Wohnungen zugewiesen worden? (bitte je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt in absoluten und relativen Zahlen angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der dezentral untergebrachten Asylbewerber im Verfahren davon Wohnung von Asylbewerber selbst angemietet Zuweisung dieser Wohnung durch Landkreis /Kreisfreie Stadt absolut prozentual absolut prozentual Chemnitz, Stadt 878 220 25,06 658 74,94 Dresden, Stadt 1.3641 140 10,26 1.061 77,79 Leipzig, Stadt 926 415 44,82 511 55,18 Erzgebirgskreis 952 83 8,72 869 91,28 Mittelsachsen 633 136 21,48 497 78,52 Vogtlandkreis 7551 138 18,28 138 18,28 Zwickau 1.098 83 7,56 1.015 92,44 Bautzen 249 39 15,66 210 84,34 Görlitz 262 60 22,90 202 77,10 Meißen 599 23 3,84 576 96,16 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 719 13 1,81 706 98,19 Nordsachsen 4631 1 0,22 0 0,00 Leipzig 460 55 11,96 405 88,04 1 keine bzw. ungenaue Rückmeldungen der Landkreise/Kreisfreie Städte zur Aufgliederung nach „selbst angemieteten Wohnungen" bzw. zugewiesenen Wohnungen Seite 3 von 5 STAATSM1N1STEREJM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Asylberechtigte (inkl. Flüchtlingsschutz und subsidiärem Schutz) lebten zum Zeitpunkt der Einreichung der Anfrage in Gemeinschaftsunterkünften? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren und den jeweiligen Anteil dieser Personengruppe an den insgesamt zentral Untergebrachten angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle (zum Stand 31. Januar 2018) verwiesen. Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der zentral Untergebrachten Anzahl der Asylberechtigten in Gemeinschaftsunterkünften Prozentualer Anteil der Asylberechtigten an der Gesamtzahl der zentral untergebrachten Personen Chemnitz, Stadt 358 7 1,96 Dresden, Stadt 1.189 48 4,04 Leipzig, Stadt 2.337 922 39,45 Erzgebirgskreis 626 53 8,47 Mittelsachsen 996 195 19,58 Vogtlandkreis 202 4 1,98 Zwickau 539 27 5,01 Bautzen 1.239 102 8,23 Görlitz 691 36 5,21 Meißen 353 13 3,68 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 343 25 7,29 Nordsachsen 436 55 12,61 Leipzig 770 75 9,74 Frage 5: Wie viele Wohnungen, in denen Geflüchtete untergebracht wurden, wurden in den Landkreisen/ Kreisfreien Städten seit Beantwortung der Anfrage Drs 6/10060 abgemietet /abgebaut? Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Landkreis/ "beendete Wohnmietverhältnisse/ Bemerkungen Kreisfreie Stadt abgebaute" Wohnungen Chemnitz, Stadt 96 Dresden, Stadt 81 Durch die Stadt Leipzig werden keine Wohnungen geplant „abgemietet". Veränderungen im Bestand Leipzig, Stadt 0 ergeben sich durch Wandlung von Mietverträgen aus Gewährswohnungen in eigene Mietverträge der Nutzer (Migranten) oder Wohnungsaufgaben durch Eigenbedarf der Vermieter. Seite 4 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN • ..-111 1 MIL 4.4111B11 17 111! e77T! Freistaat SACHSEN Landkreis/ "beendete Wohnmietverhältnisse/ BemerkungenKreisfreie Stadt abgebaute" Wohnungen Erzgebirgskreis 592 Plätze in Gewährswohnungen (Zeitraum 30.06.2017 - 31.12.2017) Mittelsachsen 3 Vogtlandkreis 20 jedoch erfolgt parallel dazu die Neuanmietung von Ersatzwohnraum Es wird keine Anzahl an Wohnungen erfasst. Die angegebene Anzahl beziffert die dezentrale Unter- Zwickau 197 bringungskapazität. Eine wesentliche Bestandsänderung der dezentralen Unterbringungskapazität tritt zum 01.01.2018 und zum 01.04.2018 ein. Bautzen 6 Görlitz 33 Anzahl beendeter Wohnungen im Zeitraum vom 01.07.2018 bis 31.12.2018. Von diesen 112 beendeten Wohnungen wurden 11 Wohnungen (67 Plät- Meißen 112 ze) zum 31.12.2017 beendet; diese 67 Plätze sind jedoch nunmehr noch in der Gesamtkapazität Frage 1 enthalten, weil sie zum Stichtag 31.12.2017 (rechtlich) noch bestanden. Insgesamt wurden 794 Plätze reduziert, dies erfolg- Sächsische te durch Abbau ganzer Wohnungen, die Reduzie- Schweiz- 76 rung der Plätze in Wohnungen oder die Vertrags- Osterzgebirge umstellung auf eine Bezahlung je belegtem Platz."Abmietung"Bei der kompletter Wohnungen handelte es sich überwiegend um leeren Wohnraum. Nordsachsen 35 Leipzig 93 Mit freundlichen Grüßen in Vertretung /C) (111-•--/( liver Schenk Seite 5 von 5 2018-02-23T10:48:16+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes