STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/121276 Thema: Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat von Oktober bis Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind in den Monaten Oktober, November und Dezember 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach Monaten und Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln) Die Anzahl der bewilligten Förderanträge freiwilliger Ausreisen nach dem REAG/GARP-Programm der International Organization for Migration in den Monaten Oktober bis Dezember 2017 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle . Bei den Angaben handelt es sich lediglich um bewilligte Fälle, die auch rückwirkend Änderungen unterliegen können. Angaben zu den tatsächlichen Ausreisen liegen der Sächsischen Staatsregierung derzeit noch nicht vor. Angaben zum jeweiligen Aufenthaltsstatus der Betroffenen werden statistisch nicht erfasst. Staatsangehörigkeit Oktober November Dezember Afghanistan 0 2 0 Albanien 3 6 8 Algerien 0 0 0 Armenien 0 0 0 Äthiopien 0 0 0 Bosnien und Herzegowina 0 0 0 Brasilien 0 1 0 Elfenbeinküste 0 0 0 _ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/42/44 Dresden, 1. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Staatsangehörigkeit Oktober November Dezember Eritrea 0 0 0 Georgien 11 12 18 Indien 9 6 3 Indonesien 0 0 0 Irak 2 10 4 Iran, Islamische Republik 1 3 0 Jordanien 0 0 0 Kasachstan 0 0 0 Kenia 0 0 0 Kosovo (UNSC Resolution 1244) 1 0 1 Libanon 9 3 1 Libyen 0 1 0 Marokko 0 0 0 Mazedonien, ehem. jug. Rep. 2 13 21 Moldau, Republik 0 0 0 Pakistan 0 1 2 Palästinensische Autonomiegebiete 0 0 1 Russische Föderation 3 12 12 Serbien 6 0 9 Somalia 0 1 0 Syrien, Arabische Republik 0 0 0 Tunesien 0 0 0 Türkei 0 0 2 Ukraine 1 1 2 Usbekistan 1 0 0 Venezuela, Bolivarische Republik 0 2 1 Vietnam 0 0 0 Gesamt 50 74 85 I Z NM. 6.9111 11! Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele Asylbewerber des Kosovos sind zwischen dem 01. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Zur Zahl der Rückkehrer aus Sachsen in den Kosovo, die eine Unterstützung (kostenlose Beratung und finanzielle Unterstützung) über das Rückkehrprogramm URA erhalten haben, liegen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 derzeit noch keine bestätigten Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor. MitArendlichen Grüßen ( ro f /aDr . I / rZr - roff Dr. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-03-01T10:16:11+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes