STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs-Nr.: 6/12278 Thema: Straftaten zwischen dem 05. und 07. Januar 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Angaben im Sinne der Fragestellungen liegen in der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht vor. Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) mit Datenbestand vom 2. Februar 2018. Die nachfolgenden Angaben können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen insofern noch verändern. Frage 1: Wie viele Diebstähle unter erschwerenden Umständen, Körperverletzungsdelikte , Sexualdelikte und Tötungsdelikte wurden zwischen dem 05. und 07. Januar 2018 in Sachsen begangen? (Bitte aufschlüsseln nach Gemeinde und Delikt!) Im PASS wurden zwischen dem 5. und 7. Januar 2018 insgesamt 456 Diebstähle unter erschwerenden Umständen, 161 Körperverletzungsdelikte, 13 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und eine Straftat gegen das Leben erfasst. Im Weiteren wird auf die Anlage verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/49/10 Dresden, 1. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN 011•111111 «MR . ,11131 Frage 2: Welchen Aufenthaltsstatus hatten die Tatverdächtigen und welchen die Geschädigten bzw. Opfer? (Bitte aufschlüsseln nach Fällen aus Frage 1!) Zu den zwischen dem 5. und 7. Januar 2018 begangenen 631 Straftaten konnten bisher 120 Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 61 nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt werden. Letztere sind im PASS mit folgenden Angaben zum Aufenthaltsstatus erfasst: Aufenthaltsstatus Anzahl Arbeitnehmer 1 Asylbewerber 17 Duldung (Abschiebungshindernisse nach Abschluss des Asylverfahrens) 2 EU -Bürger 7 International/national Schutzberechtigte (Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, nationale Abschiebungsverbote) und Asylberechtigte 1 Sonstiger legaler Aufenthalt 5 Student 1 Unerlaubter Aufenthalt 1 keine Angaben 26 Bei Opfern und Geschädigten wird der Aufenthaltsstatus im PASS nicht abgebildet. Seit 2016 besteht jedoch die Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 15 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen ( Prbf.-Dr. Rolähd Wöller Anlage geÄMtASEN Seite 2 von 2 Anlage zur Drs.-Nr. 6/12278 Gemeinde Straftaten gegen das Leben Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Körperverletzungsdelikte Diebstahl unter erschwerenden Umständen Gemeinde Anzahl Fälle Adorf/Vogtl. - - - 1 Annaberg-Buchholz - - 4 3 Arnsdorf - - 1 1 Aue - - 2 - Auerbach/Vogtl. - - 1 1 Aug ustusburg - - - 1 Bad Düben - - - 1 Bannewitz - - - 1 Bärenstein - - 2 - Bautzen 1 - 2 3 Beilrode - - - 1 Bernsdorf (Bautzen) - - 1 - Bertsdorf-Hörnitz - - - 1 Bischofswerda - - 1 1 Bobritzsch-Hilbersdorf - - 1 - Böhlen - - - 1 Borna - - - 2 Borsdorf - - - 1 Boxberg/O.L. - - - 1 Brandis - - - 1 Chemnitz - - 14 43 Coswig - - 1 1 Crimmitschau - - - 1 Dahlen - - 2 - Delitzsch - - - 4 Döbeln - - 2 - Dommitzsch - - 1 - Dresden - 2 19 51 Ebersbach-Neugersdorf - - 1 6 Seite 1 von 4 Gemeinde Straftaten gegen das Leben Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Körperverletzungsdelikte Diebstahl unter erschwerenden Umständen Gemeinde Anzahl Fälle Eilenburg - - 2 - Ellefeld - - - 5 Falkenstein/Vogtl. - - - 4 Flöha - - 1 - Freiberg - - 1 5 Freital - - 1 - Frohburg - - 1 - Gablenz - - - 1 Geithain - - - 1 Glashütte - - 1 1 Glauchau - - 1 2 Görlitz - 1 2 10 Grimma - - 1 1 Großenhain - - 3 2 Großpösna - - - 1 Großrückerswalde - - 2 - Großschönau - - - 1 Hainichen - - - 2 Heidenau - - 1 - Hohenstein-Ernstthal - - - 1 Hoyerswerda - - - 7 Johanngeorgenstadt - - 1 - Kitzscher - - - 1 Klingenberg - - 1 - Klingenthal - - 1 - Kottmar - - 1 1 Krostitz - - 1 - Leipzig - 7 42 189 Leutersdorf - - - 1 Seite 2 von 4 Gemeinde Straftaten gegen das Leben Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Körperverletzungsdelikte Diebstahl unter erschwerenden Umständen Gemeinde Anzahl Fälle Lichtenau - - 1 - Lichtenstein/Sa. - - 2 - Limbach-Oberfrohna - - 1 3 Löbau - - 4 3 Lößnitz - - - 1 Machern - - - 1 Malschwitz - - 1 - Markersdorf - - 1 - Markkleeberg - - 1 1 Markneukirchen - - - 1 Markranstädt - - - 1 Meerane - - - 1 Meißen - - 1 10 Mittelherwigsdorf - - - 2 Naunhof - - - 2 Neukirch/Lausitz - - 2 - Neustadt i. Sa. - - - 1 Niesky - - - 1 Oederan - - - 1 Olbernhau - - - 1 Oschatz - - 1 - Ostrau - - - 1 Ottendorf-Okrilla - - - 5 Pirna - - 5 3 Plauen - - 1 4 Pulsnitz - 1 - - Quitzdorf am See - - - 3 Radeberg - 1 1 1 Radebeul - - 1 1 Seite 3 von 4 Gemeinde Straftaten gegen das Leben Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Körperverletzungsdelikte Diebstahl unter erschwerenden Umständen Gemeinde Anzahl Fälle Reichenbach im Vogtland - - - 1 Riesa - - 4 14 Scheibenberg - - 1 - Schkeuditz - - 3 - Schneeberg - - 1 1 Schöpstal - - - 2 Seifhennersdorf - - - 3 Taucha - 1 - 3 Wachau - - - 1 Weißwasser/O.L. - - - 1 Werdau - - 1 - Werdau; - - - 1 Wermsdorf - - - 1 Wilsdruff - - - 3 Wülknitz - - - 1 Wurzen - - 1 2 Zittau - - 4 3 Zschepplin - - - 1 Zschopau - - 1 - Zschorlau - - - 1 Zwenkau - - - 1 Zwickau - - 3 5 Seite 4 von 4 2018-03-01T10:14:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes