2015/10753 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1228 Thema: Pyrolyseanlagen in Sachsen Durchwahl Telefon +49351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 Poststelle© smul.sachsen.de* Ihr Zeichen PD 2-2012 Pa/Ho Ihre Nachricht vom 23. März 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-0141.50/19/4838 Dresden, sfö. ^'AT Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragei: An welchen Standorten befinden sich in Sachsen jeweils Pyrolyseanlagen, seit wann sind diese genehmigt und wer ist jeweils der Genehmigungsinhaber? Nachfolgend sind die Standorte mit genehmigten Pyrolyseanlagen aufgeführt: Nr. Genehmigungs- inhaber Standort Genehmigung vom 1 Pyral AG Carl-Schiffner-Straße 37 09599 Freiberg 16.09.1998 2 Solar World AG Berthelsdorfer Straße 111a 09599 Freiberg 13.07.1999 18.07.2002 3 CRR Sachsen GmbH Hoyerswerdaer Straße 54 02625 Bautzen 20.11.2014 4 TRV Thermische Reststoffverwertung GmbH Säuritzer Straße Ost 4 01906 Burkau 27.05.2014 5 TPL GmbH Industriegelände Straße D Nr. 15 02977 Hoyerswerda 06.07.2009 Seite 1 von 4 Jetzt v*5> schalten Energieeffizienz in Sachsen Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente D2015/10753 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Nr. Genehmigungs- inhaber Standort Genehmigung vom 6 Entlackung und Service GmbH An der Walze 8 01640 Coswig 01.09.2000 7 Lobbe Industrieservice GmbH & Co. KG Industriestraße C3 01612 Glaubitz ' 7 04.2012 8 GMR Gesellschaft für Metallrecycling mbH Margarethenhain 3 04579 Espenhain 02.02.2009 9 SPP Schmid Polysilicon Production GmbH Industriegebiet Schwarze Pumpe Südstraße 02979 Spreetal 01.12.2008 21.06.2010 10 Biofabrik Automation Systems GmbH Rossendorfer Ring 6 01328 Dresden 13.01.2015 Frage 2: Für welche Standorte befinden sich Anträge zum Betrieb von Pyrolyseanlagen seit wann im Genehmigungsverfahren und wer ist jeweils der Antragsteller? Derzeit liegen bei den Immissionsschutzbehörden keine Genehmigungsanträge auf Errichtung und Betrieb oder wesentliche Änderung von Pyrolyseanlagen (Nummern 8.1.1 oder 8.3.2 des Anhangs 1 zur 4. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz) vor. Frage 3: Für welche der unter 1. und 2. benannten Standorte wurden jeweils Fördermittel beantragt und ggf. genehmigt? Frage 4: Welche Fördersummen wurden jeweils für die unter 3. benannten Anlagen wann auf Basis welcher rechtlichen Grundlage gezahlt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Im Rahmen der sächsischen EFRE/ESF-Technologieförderprogramme wurden der Schmid Polvsilicon Production GmbH in Spreetal für ein einzelbetriebliches Forschungs- und Entwicklungsprojekt zur Entwicklung eines Pyrolyseverfahrens Zuschüsse in Höhe von rund 474.000 Euro bewilligt. Dabei handelt es sich um ein F&E-Projekt, das nach der Förderrichtlinie „Richtlinie des SMWK über die Gewährung von Zuwendungen für innovative technologieorientierte Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien im Freistaat Sachsen (F&E-Projektförderung)“ vom 23. Februar 2010 gefördert wurde. Im Rahmen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW) wurden die nachfolgend genannten Unternehmen wie folgt gefördert: Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEIN Nr. Unternehmen Zuschuss in Euro 1 Schmid Polysilicon Production GmbH, Spreetal 15.296.800 2 Solar Factory GmbH (Solar World AG), Freiberg 11.190.900 3 TPL GmbH, Hoyerswerda 1.983.700 4 Lobbe Industrieservice GmbH & Co. KG 346.000 5 GMR Gesell, für Metallrecycling mbH, Espenhain 400.000 6 Pyral AG, Freiberg und Mittweida 3.342.600 Die jeweilige Zuschussgewährung beruhte auf der „Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA)“ in der Fassung vom 23. November 2007, 19. Februar 2009, 9. Dezember 2009 beziehungsweise 5. April 2011. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Mitgliedsstaaten erst durch Inkrafttreten der Europäischen Transparenzrichtlinie seit dem 1. Januar 2007 berechtigt sind, über die Verwendung der Mittel Auskunft zu erteilen. Vor diesem Datum unterliegen diese Angaben dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Frage 5: Welche genehmigungs- bzw. gesetzeswidrigen besonderen Vorkommnisse wurden seit dem Jahr 2005 an den bestehenden Standorten festgestellt (Bitte um Benennung der besonderen Vorkommnisse z. B.: Brandereignis, illegaler Anlagenbetrieb, Nicht-Einhaltung von Immissionswerten usw., Datum, Ursache, behördlich veranlasste Maßnahmen usw.)? In der nachfolgenden Tabelle werden die bei der Firma Pyral AG am Standort Freiberg bekannten Vorkommnisse für den Zeitraum ab dem Jahr 2014 benannt. Die Auflistung bezieht sich ausschließlich auf den Anlagenteil der Pyrolyseanlage (mit den Teilen der Drehrohrpyrolyse und dem Pyradec beziehungsweise Fluidized-Bed-Decoater). Für den Zeitraum vor dem Jahr 2014 wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 der Kleinen Anfrage Drucksache 5/9859 verwiesen. Vorkommnis Datum Ursache behördliche Maßnahmen Überschreitung von EGW* (Staub, HCl, CO, S02 und NOx) wiederholt im Zeitraum März bis April 2014 unbekannt Anhörung vom 5. Mai 2014 Umsetzung von Maßnahmen zur Vermeidung von EGW-Über-schreitungen durch die Betreiberin Einhaltung der EGW bestätigt (18. Dezember 2014) Überschreitung von EGW (Schwermetalle) 10.-12.06.2014 unbekannt Anhörung vom 19. September 2014 Wiederholungsmessung belegt Einhaltung der EGW (Messbericht vom 11. Februar 2015) Überschreitung von EGW (Schwermetalle) 03.-05.12.2014 unbekannt Anhörung vom 17. März 2015 *EGW - Emissionsgrenzwerte Seite 3 von 4 STAATSM1N1STER1UM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT In der nachfolgenden Tabelle werden die bei der Firma TPL GmbH am Standort Hoyerswerda bekannten Vorkommnisse benannt. Freistaat SACH SEM Vorkommnis Datum Ursache behördliche Maßnahmen negatives Ergebnis der sicherheitstechnischen Prüfung 26.03.2012 technische Mängel Untersagung des Betriebes nach §20 Abs. 1 BImSchG wesentliche Änderung von Anlagenteilen ohne Genehmigung 20.09.2013 Stilllegung nach § 20 Abs. 2 BImSchG Zu den anderen in der Antwort zur Frage 1 aufgeführten Anlagen sind keine Vorkommnisse benannt. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 4 von 4