STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1232
Thema: „Schulhof-CD“ der NPD
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der letzten Woche sind in MV erneut Schulhof-CDs der Nachwuchsorganisation der rechtsextremen NPD ,Junge Nationaldemokraten1 aufgetaucht. Zusammen mit einem Anschreiben ging die CD mit dem Titel ,Auf den Stundenplan - Erstmaterial für den Geschichtsunterricht - Teil 1‘ direkt an Schulen.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Hat es solche oder andere Verteilaktionen der o. g. CD auch an sächsischen Schulen gegeben?
Es hat nach jetzigem Kenntnisstand zwei Verteilaktionen der o. g. CD gegeben. Betroffen waren eine Oberschule in Dresden und ein Gymnasium in Döbeln. In beiden Fällen wurden die CDs und Begleitmaterial der Schule bzw. dem Schulleiter auf dem Postweg zugestellt.
Frage 2: Wenn ja, wo und in welchem Umfang und wie haben die zuständigen Stellen reagiert?
Frage 3: Wenn nein, wie werden die Schulen über mögliche Verteilaktionen und den Umgang mit dem Material informiert und vorbereitet?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Die Schulleitungen der unter der Antwort zu Frage 1 genannten Schulen haben die jeweils zuständige Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur umgehend vom Erhalt der CD in Kenntnis gesetzt.
Verkehrsverbindung:
^	_	Zu erreichen mit den StraßenSeite
 1 von 2	bahnlinien 3, 7, 8
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Carolaplatz 1 01097 Dresden
www.smk.sachsen.de
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Alle Schulen wurden mit Schulportalinformation vom 02.02.2015 zu eventuell bevorstehenden Verteilaktionen informiert und entsprechend sensibilisiert.
Sollten weitere Verteilaktionen im Vorfeld, beispielsweise durch Presse oder andere Medien bekannt werden, wissen die Schulleiterinnen und Schulleiter in geeigneter Weise über die Lehrkräfte ihre Schüler zu informieren. Dessen ungeachtet beinhalten die Lehrpläne in den Fächern Geschichte, Gemeinschaftskunde, Religion und Ethik explizit eine rechtsstaatliche Auseinandersetzung mit „rechtem“ Gedankengut.
Mit freundlichen Grüßen
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