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FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT
Postfach 1005 10 I 01076Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von- Li nden a u-Plalz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6112346
Thema: Verbesserung der Agrarstruktur - Zuweisungen für Investitionen
 an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung
)

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0904 Titel 883 02
- Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände (Breitbandförderung) - in den Haushaltsjahren
 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren
aufgliedern.)

lm Jahr 2016 wurden aus dem genannten Titel keine Ausgaben getätigt. lm
Jahr2017 betrug die Höhe derAusgaben 320.359,81 Euro.

Frage 2: Für welche investiven Maßnahmen und jeweils in welcher
Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel
 aus dem Kapitel 0904 Titel 883 02 ausgezahlt?
(Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.)

Die Mittel wurden im Jahr 2017 zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
bei lnvestitionen der leitungsgebundenen Breitbandinfrastruktur für zwei
Maßnahmen zu 253.804,00 Euro und 66.555,81 Euro ausgezahlt.

Mit freundlichen Grüßen

5 FreistaatSACHSEN
Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

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6. Februar 2018

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Thomas Schmidt

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