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FÜR WISSENSCHAFT
UND KUNST

Freistaat

SACHSE1N

Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 2
01067 Dresden

Aktenzelchen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/4/56-2018

;resden,
März 2018

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr. 6/12357
Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen im Kapitel
1203

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 547 02 -
Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen - in den Haus
haltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.)

Im Kapitel 1203 Titel 547 02 wurden Ausgaben in Höhe von 856.840,00 Euro
im Haushaltsjahr 2016 und 1.067.390,00 Euro im Haushaltsjahr 2017 für die
Abwicklung staatlicher Zuwendungen getätigt.

Frage 2: Welchen Inhalt haben die Vergütungsvereinbarungen mit der
SAB, die den Abrechnungen der Sächsischen Aufbaubank (SAB) in den
Haushaltsjahren 2016 und 2017 zugrunde lagen?

Gegenstand der Vergütungsvereinbarungen mit der SAB ist die Durchführung
von Förderprogrammen für das SMWK. Die SAB wird dabei als Bewilligungs
behörde beauftragt.

Frage 3: Liegen den Vergütungsvereinbarungen konkrete Aufwandska
lkulationen zugrunde, die von der Staatsregierung überprüft wurden?

Der Vergütungsvereinbarung liegen Aufwandskalkulationen zu Grunde.
Diese werden vor Abschluss der Vereinbarung vom Auftraggeber geprüft.

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Frage 4: Welche Nachwelse wurden von der SAB als Grundlage der konkreten Ab
rechnung der Vergütung In den Jahren 2016 und 2017 vorgelegt?

Die Vergütung wird auf der Grundlage von Rechnungen der SAB ausgezahlt. Mit diesen
Rechnungen legt die SAB einen Nachweis vor, dass sie die Leistungen entsprechend
der Vereinbarung erbracht hat. So wird zum Beispiel bei einer vereinbarten Stückpau
schale als Nachweis die Anzahl der bewilligten Fördermaßnahmen nachgewiesen.

Mit freundlfchen Grüßen

Dr. Eva-Maria Stange

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		2018-03-08T08:16:00+0100
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