STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/57-2018 Dresden, . Februar 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12359 Thema: Förderung der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 685 54 - Zuschüsse zum laufenden Betrieb - in den Haushaitsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Im Jahr 2016 wurden an die Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft Zu schüsse zum laufenden Betrieb in Höhe von insgesamt 71.294,0 Tsd. Euro bewilligt. Im Jahr 2017 belief sich dieser Betrag auf 76.365,2 Tsd. Euro. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Frage 2: An wen und jeweils in weicher Höhe wurden in den Haushalts jahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1203 Titel 685 54 ausgezahlt (Bitte nach Haushaltsjahren und Empfängern aufgliedern.) Die Zuschüsse zum laufenden Betrieb wurden wie folgt bewilligt (Angaben in Tsd. Euro): Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahniinien 3, 6, 7, 8,13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkpiätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für aiie Besu cherparkplätze gilt: Bitte t)eim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUIVI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Einrichtung 2016 2017 Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung e. V., Leipzig (lOM) 7.206,0 7.335,0 Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoff forschung Dresden e. V. (IFW) 25.880,0 26.346,0 Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e. V., Leipzig (TROPOS) 7.488,0 7.625,0 Leibniz-Institut für Polymerforschung Dresden e. V. (IPF) 19.961,0 20.323,0 Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa e.V., Leipzig (GWZO)* 3.792,2 Leibniz-Institut für Länderkunde e. V., Leipzig (IfL) 4.550,0 4.628,0 Leibniz-Institut für ökologische Raumentwick lung e.V., Dresden (löR) 6.209,0 6.316,0 * Das GWZO wurde zum 01.01.2017 in die gemeinsame Förderung der Leibniz-Gemeinschaft aufgenom men. Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 894 54 - Zuschüsse für Investitionen - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushalts jahren aufgliedern.) Im Jahr 2016 wurden an die Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft Zuschüsse für In vestitionen in Höhe von insgesamt 29.412,3 Tsd. Euro bewilligt. Im Jahr 2017 belief sich dieser Betrag auf 30.063,0 Tsd. Euro. Frage 4: An wen, für welche Projekte und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1203 Titel 894 54 ausgezahlt (Bitte nach Haushaltsjahren, Empfängern und Projekten aufgliedern.) Die Zuschüsse für Investitionen wurden wie folgt bewilligt (Angaben in Tsd. Euro): Einrichtung 2016 2017 Betrag Zweckbestim mung Betrag Zweckbestim mung lOM 1.475,0 laufende Invest. 1.495,0 laufende Invest. lOM 130,3 Altlastensanie rung IFW 5.820,0 laufende Invest. 5.899,0 laufende Invest. IFW 1.678,0 Nanostrukturierungslabor laufende Invest. TROPOS 2.036,0 laufende Invest. 2.063,0 laufende Invest. TROPOS 850,0 Baumaßnahme Chemielabor- Gebäude 2.403,0 Baumaßnahme Chemielabor- Gebäude IPF 5.307,0 laufende Invest. 5.379,0 laufende Invest. IPF 1.900,0 Baumaßnahme Kaitzer Str. 4 2.971,0 Baumaßnahme Kaitzer Str. 4 GWZO* 34,0 laufende Invest. IfL 120,0 laufende Invest. 122,0 laufende Invest. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN IfL 10.000,0 Neubau Institutsgebäude 9.600,0 Neubau Insti tutsgebäude lÖR 96,0 laufende Invest. 97,0 laufende Invest. * Das GWZO wurde zum 01.01.2017 In die gemeinsame Förderung der Leibniz-Gemeinschaft aufgenom men. Frage 5: Welche Ergebnisse hatten die letzten Evaluierungen der Leibniz-Einrichtungen zur Überprüfung des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen zum Ver bleib in der gemeinsamen Förderung? Für alle sächsischen Lelbniz-Einrichtungen wurde das weitere Vorliegen der Vorausset zungen für die gemeinsame Förderung bestätigt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Marla Stange Seite 3 von 3 2018-02-27T15:07:32+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes