STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herr Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/59-2018 Dresden, März 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktlon Drs.-Nr.: 6/12361 Thema: Förderung von geisteswissenschaftlichen Forschungseinrich tungen in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und in Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 685 56 - Zuschüsse zum laufenden Betrieb - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 2: An wen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushalts jahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1203 Titel 685 56 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Empfängern aufgliedern.) Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 894 56 - Zuschüsse für Investitionen - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 4: An wen, für welche Projekte und jeweils in welcher Höhe wur den in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Ka pitel 1203 Titel 894 56 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren, Empfän gern und Projekten aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Die Ausgaben im Kapitel 1203 Titel 685 56 und Titel 894 56 sind aufgegliedert nach den Haushaltsjahren 2016 und 2017 in den nachfolgenden Tabellen für die folgenden Empfänger zusammengestellt: Die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW), das Hannah -Arendt-lnstitut fürTotalitarismusforschung e. V. an der Technischen Uni versität Dresden (HAIT), das Simon Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur e.V. (seit 2018 Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur - Simon Dubnow e. V.) (DI), das Geisteswissenschaftliche Zentrum Ge schichte und Kultur Ostmitteleuropas e.V. an der Universität Leipzig (nur für Zertifikat seit 2007 audit berufundfamiiie Hausanschrift: Staatsministerlum fOr Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen trefinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte eiektronisctie Dokümente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN] 2016, seit 2017 Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa e.V. und damit nicht mehr in der Titelgruppe 56) (GWZO) und das Institut für Sächsische Ge schichte und Volkskunde e. V. (ISGV). 2016 Betriebsmittel Kaoitei 1203 Titel 685 56 SAW HAU DI GWZO ISGV gesamt Ausgaben in EUR 1.294.300,00 1.409.977,81 1.500.000,00 1.245.923,30 1.045.300,00 6.495.501,11 Investitionen Kaoitei 1203 Titel 894 56 SAW HAU DI GWZO ISGV gesamt Ausgaben in EUR 25.000,00 18.922,19 52.500,00 34.000,00 0,00 130.422,19 Gesamtausaaben in EUR 1.319.300,00 1.428.900,00 1.552.500,00 1.279.923,30 1.045.300,00 6.625.923,30 2017 Betriebsmittel Kaoitei 1203 Titel 685 56 SAW HAIT DI ISGV gesamt Ausgaben in EUR 1.333.500,00 1.505.245,65 1.529.400,00 1.146.675,32 5.514.820,97 Investitionen Kaoitei 1203 Titel 894 56 SAW HAIT DI ISGV gesamt Ausgaben in EUR 14.071,26 9.954,35 45.100,00 43.224,68 112.350,29 Gesamtausaaben in EUR 1.347.571,26 1.515.200,00 1.574.500,00 1.189.900,00 5.627.171,26 Frage 5: Welche Ergebnisse hatten die letzten Evaluierungen der geförderten Ein richtungen zur Überprüfung des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen zum Verbleib in der Förderung? Die Institute HAU, DI, GWZO und ISGV werden auf der Grundlage ihrer Satzungen re gelmäßig durch den Wissenschaftlichen Beirat evaluiert. Die entsprechenden Evaluatio nen der vergangenen Jahre hatten durchweg gute bis sehr gute Evaluierungsergebnisse. Das GWZO und das DI wurden zudem im Zusammenhang mit einer beantragten Auf nahme in die Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz durch den Wissenschaftsrat evaluiert. Im Ergebnis der sehr erfolgreichen Evaluationen wurden das GWZO 2017 und das DI 2018 in die Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz und damit in die Bund-Länder-Finanzierung aufgenommen. Die SAW ist gemäß des Gesetzes über die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig - SächsAkadWissG eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Leipzig. Die Akademie wird nicht evaluiert, steht jedoch durch die regelmäßige Einwerbung von Akademievorhaben ebenfalls sehr erfolgreich da. Die letzten Evaluationsergebnisse sprechen in ihrer Gesamtheit für alle geförderten Ein richtungen für einen Verbleib in der Förderung. Mit fretmdlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2018-03-05T15:01:58+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes