STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Aktenzelchen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/61-2018 resden, . Februar 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/12363 Thema: Zusatzbudget für die Hochschulen in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1207 Titel 685 68 - „Talente für Sachsen" - Zuschüsse für laufende Zwecke an Hochschu len und die Berufsakademie Sachsen - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Bei Kapitel 1207 Titel 685 68 wurden im Haushaltsjahr 2016 Mittel i. H. v. 11.253.175,62 Euro und im Haushaltsjahr 2017 Mittel i. H. v. 10.528.338,54 Euro verausgabt. Frage 2: An wen, für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1207 Titel 685 68 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren, Emp fängern und Maßnahmen aufgliedern.) Die Angaben für das Haushaltsjahr 2016 sind der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/8472 zu entnehmen. Die Angaben für das Haushaltsjahr 2017 sind der Anlage zu entnehmen. Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 1207 Titel 894 68 - Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen - in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahniinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkpiätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für aiie Besucherparkpiatze giit: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für eiektroniscti signierte sowie für verschiüsseite elektronische Dokumente. STAATSIVIINISTERIUIVI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat S ACH SEIN Zur Frage in Bezug auf das Haushaltsjahr 2016 wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/8472 verwiesen. Bei Kapitel 1207 Titel 894 68 wurden im Haushaltsjahr 2017 Mittel i. H. v. 12.079.607,66 Euro verausgabt. Frage 4: An wen, für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden In den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1207 Titel 894 68 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren, Empfängern und Maßnahmen aufglie dern.) Die Angaben für das Haushaltsjahr 2016 sind der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/8472 zu entnehmen. Die Angaben für das Haushaltsjahr 2017 sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange 1 Anlage Seite 2 von 2 7^ Mittelabfluss im Haushaltsjahr 2017 Titel 2017 Verwendungszweck Titel 682 68 Zuschuss für laufende Zwecke an Medizinische Fakultäten Medizinische Fakultät Leipzig 5.407.000,00 Medizinische Fakultät Dresden 5.180.500,00 Summe 682 68 10.587.500,00 Titel 685 68 "Talente für Sachsen" Zuschüsse für laufende Zwecke an Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen BA Sachsen 211.696,97 Maßnahmen zur Verbesserung des Studienerfolgs an der Berufsakademie Sachsen UL 1.000.000,00 Sächsischer Inkubator für Klinische Translation (SIKT) UL 100.000,00 TU OD 745.045,00 TU Ch 138.000,00 TU BAF 24.500,00 HTWK Lp 76.346,00 HS MW 67.400,00 WHS Zwickau HS Zittau/Görlitz 3.600,00 52.510,00 Maßnahmen zur Verbesserung der Teiihabe von Studierenden sowie Mitarbeitern mit Behinderung an Lehre und Forschung HS Palucca 102,92 HfBK OD 7.340,00 HfM OD 10.827,00 . HMT Lp 54.000,00 HOB Lp 9.100,00 BA Sachsen 30.170,65 UL 1.060.000,00 HfBK DD 90.000,00 HOB Lp 75.000,00 HfM DD HMT Lp PHT DD 64.000,00 99.000,00 72.000,00 Maßnahmen zur Verbesserung der Qalität in der Lehre / Programm "Gute Lehre/Starke Mitte hier: Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Sächsischen Hochschulen des Freistaates Sachsen HTW DD 154.000,00 HS MW 157.000,00 HS Zittau/Görlitz 166.000,00 WHS Zwickau 157.000,00 HTW DD 500.000,00 HTWK Lp HS MW HS Zittau/Görlitz 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Stärkung der Drittmittelfähigkeit von Sachsens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) WHS Zwickau 500.000,00 TUDD 146.600,00 UL 176.600,00 Studiengang Deutsch als Zweitsprache TU Ch 127.500,00 UL 557.000,00 Übergangsfinanzierung Studiengang Pharmazie UL 370.000,00 Hochschuldidaktisches Zetrum UL 185.000,00 Koordinierungsstelle für Chancengleichheit TUDD TUBAF TUCh 950.000,00 150.000,00 200.000,00 Unterstützung der Antragstellung Im Rahmen der Exzellenzstrategie (bei TUDD zusätzlich Exzellenzuniversität) TUDD 541.000,00 Überbrückunsfinanzierung CRTD / cfaed ab Nov. 2017 Summe 685 68 10.528.338,54 Titel 894 68 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 1.123.000,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze 950.000,00 High Speed Kernnetz Universität Leipzig 75.000,00 426.300,00 459.000,00 Ersteinrichtung Vorhaben Neubau Bildungswissenschaftliches Zentrum/ Erziehungswissenschaftliche Fakultät Ersteinrichtung Vorhaben "Verlagerung Juristenfakultät und damit verbundene Verlagerungen" Durchleuchtungsarbeitsplatz 272.000,00 Kennzeichen: IT 361/4 -Desktop-Virtualisierung 310.000,00 Inklusion 561.834,66 Beschaffung Ersteinrichtung Neubau Inst. Photophysik - Herrmann-Krone-Bau 341.388,04 Ersteinrichtung Neubau Hochleistungsrechner/Speicherkomplex II 387.493,76 System zur physikalischen Materialcharakterisierung TU Dresden 618.500,00 Hydromorphologische Hochleistungsrinne für wasserbauliches Labor 1.220.100,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze 346.100,00 Großgerät 80.000,00 Inklusion 61.600,00 Ersteinr. Halle für Forschungsbereich Leichtbau im Bauwesen TU Chemnitz 318.132,21 Beschaffung Computerarbeitsplätze 52.000,00 Inklusion 370.900,00 Verbesserung Bedingungen in der Lehre 248.325,28 Beschaffung Computerarbeitsplätze TU BAF 655.797,58 Kennzeichen: IT 390/2 -Backup- und Archivsystem 199.760,00 Verbesserung d. Bedingungen in der Lehre 59.171,18 Planungskosten Erstausstattung Unibibliothek 41,500,00 Inklusion HTW DD 236.415,20 Beschaffung Computerarbeitsplätze 127.058,80 Beschaffung Computerarbeitsplätze HTWK Lp 160.000,00 Großgrät 184.000,00 Trainingsfabrik HSMW 251.065,60 Beschaffung Computerarbeitsplätze 529.949,84 ps-Mehrwellenlängen-Laserbearbeitungsanlage 273.400,12 Doppelfonturlge Kettenwirkmaschine 64.994,36 Optisches Emissionsspektrometer WHZ 205.181,03 Universelle mechanische Testplattform für tribologische Untersuchungen 273.510,80 Beschaffung Computerarbeitsplätze 7.400,00 Inklusion HSZG 255.000,00 216.415,20 Multi-Bioprozessreaktorsystem Beschaffung Computerarbeitsplätze PHT 5.349,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze HfMDD 37.789,67 Beschaffung Computerarbeitsplätze HfBKDD 25.800,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze HMTLp 21.932,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze HGBLp 20.175,00 Beschaffung Computerarbeitsplätze BA Sachsen 6.268,33 Inklusion Summe 894 68 12.079.607,66 2018-03-01T14:11:46+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes