STAATSMINISTERìUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UI\4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter Wild Drs.-Nr.: 6112372 Thema: agrarstrukturelle Verteilung der EU-Fördermittel der Gemeinsamen Agrarpolitik in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vor dem Hinter-grund der laufenden Verhandlungen um die Fortführung und die finanzielle Ausstattung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, soll durch die kleine Anfrage die agrarstrukturelle Verteilung der GAP- Fördergelder und im Besonderen die Verteilung der flächengebundenen Zahlungsansprüche für Sachsen erhoben werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welcher Gesamtwert an Zahlungsansprüchen entfiel in den Jahren 2015,2016 und 2017 aul 1, 5, 10, 20,25,30, 40, 50, 60, 70, 75, 80, 90 und 100 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe? Zahlungsansprüche sind eine Voraussetzung für den Erhalt der Basisprämie . Sie werden bundesweit in der Zentralen lnVeKoS-Datenbank venwaltet. Der Wert der genutzten Zahlungsansprüche eines Betriebes entspricht grundsätzlich dem Auszahlungsbetrag der Basisprämie im jeweiligen Jahr. Beide Begriffe werden daher nachfolgend synonym veruvendet. Die Basisprämie ist der größte Teilbereich der Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union (EU). Für die Auswertung wurden die Empfänger der Basisprämie in den einzelnen Jahren absteigend nach dem Auszahlungsbetrag (- Wert der genutzten Zahlungsansprüche) sortiert. Anschließend wurde jeweils der Gesamtwert der genutzten Zahlungsansprüche für 1, 5, 10, 20, 25, 30,40, 50, 60, 70, 75, 80, 90 und 100 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe ermittelt. 5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 6. Februar 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-'1050t2t63 Dresden, 01.01.þ/e s¡mu1+ f.- o) C\(o @ o(\ 0b&lurblil$r&rgô6hdi&hmhrUñùñdbddeui Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsmin¡ster¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen m¡t den StÍaßenbahnl ¡nien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze g¡lt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugang für elektron¡sch sign¡erte sow¡e für verschlüsselte elektronische DokumenteSeite 1 von I STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Prozent der Betriebe Gesamtwert der genutzten Zahlungsansprüche in Euro 2015 2016 2017* 1 33.731.428,26 33.671.851,98 32.466.706,90 5 94.722.940,23 93.745.182,33 90.868.625,01 10 123.966.350,70 122.645.421,86 119.217.445,33 20 146.530.482,06 145.073.146,65 141.352.221,46 25 152.199.241,22 150.705.835,67 146.900.290,67 30 155.897.335,43 154.377.933,47 150.519.963,55 40 160.155.939,94 158.643.350,39 154.675.982,75 50 162.556.733,17 161 .038.395,47 157.017.425,57 60 164.064.262,00 162.547.903,10 158.495.698,97 70 164.999.439,12 163.489.1 15,98 159.423.054,01 75 165.316.937,50 163.815.900,51 159.747.636,03 80 165.575.1 38,84 164.078.192,19 160.005.615,30 90 165.935.459,50 164.452.475,37 160.378.151 ,86 100 166.090.872,26 164.625.800,44 160.551 .725,13 Die Werte für das Jahr 2017 sind vorläufig, da die Schlusszahlung im April 2018 noch aussteht. Frage 2: Welcher Gesamtwert an betrieblichen flächengebundenen Zahlungen entf¡el in den Jahren 2015,2016 und 2017 auÍ 1, 5, 10,20,25,30, 40, 50, 60, 70, 75, 80, 90 und 100 Prozent der |andwirtschaftlichen Betriebe? (Gemeint sind Umverteilungs-, Greening- und Basispräm¡en und andere mögliche flächengebundene Zahlungen.) Die flächenbezogenen Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der GAP der EU gliedern sich in Basisprämie, Greeningprämie, Umverteilungsprämie und Junglandwirteprämie. Kleine Betriebe konnten im Jahr 2015 für die gesamte Förderperiode die Teilnahme an der Kleinerzeugerregelung beantragen. Sie erhalten daraufhin die vorgenannten Prämien nach einem vereinfachten Verfahren. Zu den Direktzahlungen zählt außerdem die Erstattung einbehaltener Beträge im Rahmen der Haushaltsdisziplin aus dem Vorjahr, sofern diese in der Krisenreserve nicht benötigt wurden. Für die Auswertung wurden die Empfänger von Direktzahlungen in den einzelnen Jahren absteigend nach dem Auszahlungsbetrag sortiert. Anschließend wurde jeweils der Gesamtbetrag der Direktzahlungen für 1, 5, 10, 20, 25, 30,40, 50, 60, 70, 75, 80, 90 und 100 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe ermittelt. Seite 2 von 8 STAATSMINISTERIUNI FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Prozent der Betriebe Gesamtbetrag der Direktzahlungen in Euro 2015 2016 2017* 1 50.253.144,50 50.221.681,44 48.648.731,66 5 141.410.706,52 140.174.510,27 136.475.668,45 10 185.618.844,29 183.966.692,21 179.617.146,22 20 220.790.270,59 219.112.798,38 214.470.491,51 25 230.018.866,70 228.305.541,56 223.607.632,79 30 236.255.013,22 234.555.016,83 229.817.909,42 40 243.682.125,78 242.044.469,34 237.180.734,12 50 247.884.498,85 246.268.943,53 241.348.318,79 60 250.515.918,20 248.924.533,13 243.965.021,48 70 252j50.939,15 250.575.806,31 245.606.282,03 75 252.708.588,32 251.148.887,90 246.178.773,73 80 253.160.191,12 251.608.444,14 246.634.764,00 90 253.794.962,02 252.266.217,65 247.292.832,93 100 254.075.117,04 252.570.420,58 247.599.882,63 Die Werte für das Jahr 2017 sind vorläufig, da die Schlusszahlung im April2018 noch aussteht Frage 3: Auf wie viel Prozent der Betriebe entfielen in den Jahren 2015, 2016 und 2017 Zahlungsansprüche in den Größenklassen <5.000 Euro, 5.000 Euro bis 10.000 Euro, 10.000 bis 25.000 Euro, 25.000 bis 50.000 Euro, 50.000 bis 75.000 Euro, 75.000 bis 100.000 Euro, 100.000 bis 150.000 Euro, 150.000 bis 200.000 Euro, 200.000 bis 250.000 Euro, 250.000 bis 300.000 Euro, 300.000 bis 400.000 Euro, 400.000 bis 500.000 Euro, 500.000 bis 750.000 Euro, 750.000 bis 1.000.000 Euro und >1.000.000 Euro, und wie hoch ist der jeweilige Gesamtwert der Zahlungsansprüche in den jeweiligen Größenklassen? Bezüglich der Venrvendung der Begriffe Zahlungsansprüche und Basisprämie wird auf die Ausführungen zu Frage 1 venryiesen. Für die Auswertung wurden die Empfänger der Basisprämie in den einzelnen Jahren entsprechend ihrem Auszahlungsbetrag (= Wert der genutzten Zahlungsansprúche) in die vorgegebenen Größenklassen eingeteilt. Anschließend wurde für die jeweilige Größenklasse der Anteil an der Gesamtzahl der Betriebe und der Gesamtwert der genutzten Zahlungsansprüche ermittelt. Seite 3 von I STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT lSiÄëiisur.r Größenklasse der genutzten Zahlungsansprüche des Betriebes 2015 Prozent der Betriebe Gesamtwert der genutzten Zahlungsansprüche in Euro bis 5.000 Euro 63,20 6.989.423,04 über 5.000 bis 10.000 Euro 9,42 4.932.059,56 über 10.000 bis 25.000 Euro 10,94 13.361 .049,19 über 25.000 bis 50.000 Euro 6,76 17.964.288,22 uber 50.000 bis 75.000 Euro 2,31 10.445.480,13 über 75.000 bis 100.000 Euro 1,24 7.911.280,75 über 100.000 bis 150.000 Euro 1,94 17.134.409,97 über 150.000 bis 200.000 Euro 1,37 17.273.384,72 über 200.000 bis 250.000 Euro 1,07 17.456.210,99 über 250.000 bis 300.000 Euro 0, 50 10.094.833,74 über 300.000 bis 400.000 Euro 0,72 18.504.054,63 über 400.000 bis 500.000 Euro 0,43 14.252.069,63 über 500.000 bis 750.000 Euro 0,16 7.221.294,90 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,04 2.551.034,81 über 1.000.000 Euro 0,00 0,00 insgesamt 100,00 166.090.872,26 Größenklasse der genutzten Zahlungsansprüche des Betriebes 2016 Prozent der Betriebe Gesamtwert der genutzten Zahlunqsansprüche in Euro bis 5.000 Euro 63 38 7.103.404,34 über 5.000 bis 10.000 Euro 9,28 4.892.923,84 über 10.000 bis 25.000 Euro 10,93 13.275.018,06 über 25.000 bis 50.000 Euro 6,73 17 .875.181,87 über 50.000 bis 75.000 Euro 2,43 11.020.620,14 über 75.000 bis 100.000 Euro 1,19 7.639.952,09 über 100.000 bis 150.000 Euro 1,86 17 .501.696,47 über 150.000 bis 200.000 Euro 1 3 I 16.565.408,06 über 200.000 bis 250.000 Euro 1,09 17.954.559,30 über 250.000 bis 300.000 Euro 0,43 8.764.905,42 über 300.000 bis 400.000 Euro 0,73 18.650.865,05 über 400.000 bis 500.000 Euro 0,41 13.227.281,16 über 500.000 bis 750.000 Euro 0,18 7.697.940,63 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,04 2.456.045,01 über 1.000.000 Euro 0,00 0 00 insgesamt 100,00 164.625.800,44 Seite 4 von I STAATSMINìSTERIUM FÜR UI4WELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Größenklasse der genutzten Zahlungsansprüche des Betriebes 2017* Prozent der Betriebe Gesamtwert der genutzten Zahlungsansprüche in Euro bis 5.000 Euro 63,77 7.103.317,57 über 5.000 bis 10.000 Euro 9,06 4.766.551,67 trber 10.000 bis 25.000 Euro 10,97 13.172.382,48 über 25.000 bis 50.000 Euro 6,64 17.503.622,39 über 50.000 bis 75.000 Euro 2,54 11.444.300,81 über 75.000 bis 100.000 Euro 1,15 7.462.159,23 über 100.000 bis 150.000 Euro 1 I 1 17.784.478,63 über 150.000 bis 200.000 Euro 1,36 17.101.045,17 über 200.000 bis 250.000 Euro 0,95 15.383.584,58 über 250.000 bis 300.000 Euro 0,43 8.713.771,42 über 300.000 bis 400.000 Euro 0,79 20.044.688,23 über 400.000 bis 500.000 Euro 0,33 10.598.010,70 über 500.000 bis 750.000 Euro 0,16 7.027.574,73 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,04 2.446.237,52 über 1.000.000 Euro 0,00 0,00 insgesamt 100,00 160.551 .725,13 Die Werte für das Jahr 2017 sind vorläufig, da die Schlusszahlung im April 2018 noch aussteht. Frage 4: Auf wie viel Prozent der Betriebe entfielen in den Jahren 2015, 2016 und 2017 betriebliche flächengebundene Zahlungen (entsprechend Frage 2) in den Größenklassen <5.000 Euro, 5.000 bis 10.000 Euro, 10.000 bis 25.000 Euro, 25.000 bis 50.000 Euro, 50.000 bis 75.000 Euro, 75.000 bis 100.000 Euro, 100.000 bis 150.000 Euro, 150.000 bis 200.000 Euro, 200.000 bis 250.000 Euro, 250.000 bis 300.000 Euro, 300.000 bis 400.000 Euro, 400.000 bis 500.000 Euro, 500.000 bis 750.000 Euro, 750.000 bis 1.000.000 Euro und > 1.000.000 Euro, und wie hoch ist der jeweilige Gesamtwert der Zahlungsansprüche in denjeweiligen Größenklassen? Bezüglich der Zusammensetzung der flächenbezogenen Direktzahlungen wird auf die Ausführungen zu Frage 2 venrviesen. Für die Auswertung wurden die Empfänger von Direktzahlungen in den einzelnen Jahren entsprechend ihrem Auszahlungsbetrag in die vorgegebenen Größenklassen eingeteilt. Anschließend wurde für die jeweilige Größenklasse der Anteil an der Gesamtzahl der Betriebe und der Gesamtwert der Direktzahlungen ermittelt. Seite 5 von 8 "îöT'lii;i'åäT,Y I = iXëil suN LANDWIRTScHAFT I \g Größenklasse der Direktzahlungen des Betriebes 2015 Prozent der Betriebe Gesamtwert der Direktzahlunqen in Euro bis 5.000 Euro 52,66 7 .121.979,97 über 5.000 bis 10.000 Euro 1 2 , 59 6.544.119,08 über 10.000 bis 25.000 Euro 12,37 14.746.693,77 über 25.000 bis 50.000 Euro 8,45 22.216.288,44 über 50.000 bis 75.000 Euro 4,18 19.088.094,17 über 75.000 bis 100.000 Euro 1,72 11.036.267,37 über 100.000 bis 150.000 Euro 1 88 16.804.752,87 über 150.000 bis 200.000 Euro 1,1 9 15.304.695,29 uber 200.000 bis 250.000 Euro 1,34 22.264.041,53 über 250.000 bis 300.000 Euro 0,74 15.060.013,90 über 300.000 bis 400.000 Euro 1,23 30.821.797,14 über 400.000 bis 500.000 Euro 0,58 19.244.058,86 über 500.000 bis 750.000 Euro 0,89 40.024.377,50 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,11 6.724.850,73 über 1.000.000 Euro 0 08 7.073.087,52 insgesamt 100,00 254.075.117,04 Größenklasse der Direktzahlungen des Betriebes 2016 Prozent der Betriebe Gesamtwert der Direktzahlungen in Euro bis 5.000 Euro 52,48 7.173.209,43 über 5.000 bis 10.000 Euro 12,67 6.575.938,25 über 10.000 bis 25.000 Euro 12,59 15.081 .876,48 über 25.000 bis 50.000 Euro 8,26 21.713.482,88 über 50.000 bis 75.000 Euro 4,22 19.174.824,35 über 75.000 bis 100.000 Euro 1 I I 1 1 1 .597.615,96 über 100.000 bis 150.000 Euro 1,89 16.970.713,19 über 150.000 bis 200.000 Euro 1,16 15.103.870,75 über 200.000 bis 250.000 Euro I t 36 22.634.944,67 über 250.000 bis 300.000 Euro 0,69 13.857.357,32 über 300.000 bis 400.000 Euro 1 , 24 31.133.476,53 über 400.000 bis 500.000 Euro 0, 57 18.808.865,93 über 500.000 bis 750.000 Euro 0 , 85 37.597.890,43 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,15 9.308.332,71 über 1.000.000 Euro 0,07 5.838.021,70 insgesamt 100,00 252.570.420,59 Seite 6 von I STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Größenklasse der Direktzahlungen des Betriebes 2017* Prozent der Betriebe Gesamtwert der Direktzahlungen in Euro bis 5.000 Euro 52,71 7.193.649,05 über 5.000 bis 10.000 Euro 12,73 6.592.299,72 über 10.000 bis 25.000 Euro 12,33 14.784.389,47 über 25.000 bis 50.000 Euro 8,16 21.281.706,07 über 50.000 bis 75.000 Euro 4,26 19.097.072,78 tlber 75.000 bis 100.000 Euro 1,gg 12.816.603,76 über 100.000 bis 150.000 Euro 1,82 16.470.566,75 über 150.000 bis 200.000 Euro 1,25 16.228.472,75 über 200.000 bis 250.000 Euro 1,37 22.715.990,94 über 250.000 bis 300.000 Euro 0,65 13.188.676,12 über 300.000 bis 400.000 Euro 1,19 29.863.683,93 über 400.000 bis 500.000 Euro 0, 54 18.217.918,30 über 500.000 bis 750.000 Euro 0,80 34.964.174,17 über 750.000 bis 1.000.000 Euro 0,14 8.401.755,75 über 1.000.000 Euro 0,07 5.782.924,07 insgesamt 100,00 247.599.882,63 Die Werte das Jahr 2017 sind vorläufig, da die Schlusszahlung im April 2018 noch aussteht. Frage 5: Welche flächengebundenen Gesamtzahlungen erhält ein Betrieb in Sachsen bei Nutzung aller Möglichkeiten (Flächenprämien, Greeningprämie , Umverteilungsprämie und mögliche andere flächengebundene Zahlungen) bei einer Flächenausstattung von 10, 20, 30, 40, 50, 25, 1 00, I 50, 200, 250, 300, 400, 500, 750, 1.000, 1.250, 1.500, 2.000, 2.500, 3.000, 4.000, 5.000, 6.000, 7 000, 8.000, 9.000, 10.000 ha landwirtschaftlicher Fläche? Die genaue Höhe der flächenbezogenen Direktzahlungen wird jährlich durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger bekannt gemacht. lm Jahr 2017 kamen im Freistaat Sachsen folgende Werte zur Anwendung: Basisprämie 183,18 Euro/Hektar, Greeningprämie 86,75 Euro/Hektar, Umverteilungsprämie 50,48 Euro/Hektar für die ersten 30 Hektar, Umverteilungsprämie 30,28 Euro/Hektar für weitere 16 Hektar, Junglandwirteprämie 44,27 Euro/Hektar für bis zu 90 Hektar. Die Junglandwirteprämie kann für einen Zeitraum von fünf Jahren beantragt werden, wenn der Betrieb von einem Junglandwirt geführt wird. ln der folgenden Kalkulation wird davon ausgegangen, dass der jeweilige Betrieb alle genannten Direktzahlungen beantragt und erhält. Unberücksichtigt bleibt die Küzung der Direktzahlungen oberhalb 2.000 Euro zugunsten der Krisenreserve, da diese Kürzung bisher immer durch eine Rückerstattung in etwa gleicher Höhe im Rahmen der Haushaltsdisziplin kompensiert wurde. Seite 7 von 8 STAATSIVI I N I STE RI U I\4 FÜR UN4WELT UND LANDWìRTSCHAFT l5iÄëiispN Flächenausstattung des Betriebes in Hektar Direktzahlungen in Euro je Betrieb je Hektar 10 3.646,80 364,69 20 7.293,60 364,68 30 10.94Q,40 364,68 4Q 14.385,2Q 359,63 50 17.708,99 354,18 75 25.563,88 340,85 100 32.976,18 329,76 150 46.472,68 309,82 200 59.969,18 299,85 250 73.465,68 293,86 300 86.962,18 289,87 400 1 13.955,18 284,89 500 140.948,18 281,90 750 208.430,68 277,91 1.000 275.913,18 275,91 1.250 343.395,68 274,72 1.500 410.878,18 273,92 2.000 545.843,18 272,92 2.500 680.808,18 272,32 3.000 815.773,18 271,92 4.000 1 .085.703,18 271,43 5.000 1 .355.633,18 271,13 6.000* 1 .625.563,19 270,93 7.000* 1 .895.493,18 270,78 9.000. 2.165.423,18 270,68 9.000* 2.435.353,18 270,59 10.000* 2.705.283,18 270,53 * Betriebe mit dieser Flächenausstattung gibt es im Freistaat Sachsen nicht. Mit freundlichen Grüßen Tla Thomas Schmidt Seite I von I 2018-03-05T14:58:37+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes