STAATSM1NISTER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12390 Thema: Aufgenommene und abgeschlossene Fälle in der integrierten Vorgangsbearbeitung der Polizei (IVO) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde das Integrierte Vorgangsbearbeitungssystem „IVO" entwickelt ? Das IT-Verfahren Integrierte Vorgangsbearbeitung (IVO) der sächsischen Polizei wurde beginnend 1995 entwickelt und im Juni 2001 für den Wirkbetrieb freigegeben. Frage 2: Welche Datensätze werden im Integrierten Vorgangsbearbeitungssystem „IVO" gespeichert? In der IVO werden grundsätzlich Vorgänge als Datensätze angelegt. Innerhalb eines Vorgangs ist es möglich, eigenständige Datenobjekte zu Personen , Institutionen, Objekten, Sachen und Adressen zu speichern. Frage 3: Welches sind die Anwendungsbereiche des Integrierten Vorgangsbearbeitungssystems „IVO"? Das IT-Verfahren IVO unterstützt durchgängig die rechnergestützte Bearbeitung und Nachweisführung von polizeilichen Vorgängen zu Straftaten, Verkehrsunfällen , Ordnungswidrigkeiten, Ermittlungsersuchen und sonstigen Tätigkeitsregistrierungen (einschließlich Präventionsvorgänge). Es dient dem Nachweis vollzugspolizeilichen Handelns, unterstützt und vereinheitlicht die polizeiliche Vorgangsbearbeitung sowie die Steuerung polizeilicher Ermittlungsvorgänge auf Landesebene. • I.M.lila/ 1 11D e7r3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/49/31 Dresden, 8. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,6, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN OMMM IM& 4.41111 I r M r 9 Die IVO stellt das zentrale polizeiliche IT-Verfahren für die Erfassung, Speicherung, Weiterverarbeitung und Auswertung polizeilich relevanter Vorgangsdaten im Freistaat Sachsen dar. Gleichzeitig werden durch die IVO Abfrage- und Recherchefunktionalitäten zu anderen polizeilichen und externen IT-Verfahren bereitgestellt. Frage 4: Wie viele Vorgänge wurden seit der Einführung des Integrierten Vorgangsbearbeitungssystems „IVO" pro Jahren aufgenommen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren!) Frage 5: Wie viele Vorgänge wurden seit der Einführung des Integrierten Vorgangsbearbeitungssystems „IVO" pro Jahren abgeschlossen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die sächsische Polizei führt keine Statistiken zu aufgenommenen oder abgeschlossenen Vorgängen des IT-Verfahrens IVO. Da Vorgänge gemäß § 43 Sächsisches Polizeigesetz zwingend zu löschen sind, wenn sie für die polizeiliche Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden, sind diese Angaben mit dem aktuellen Datenbestand der IVO auch im Nachhinein nicht mehr zu ermitteln. Im Zuge der Beantwortung Kleiner Anfragen wurden einzelne Zahlen im Sinne der Frage 5 bereits zu bestimmten Zeitpunkten erhoben. In diesem Zusammenhang wird auf die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf die nachfolgend genannten Kleinen Anfragen verwiesen, in denen diese Zahlen nachlesbar sind: Kleine Anfrage Anzahl abgeschlossene Vorgänge für die Jahre: Drs.-Nr. 6/826 2014 Drs.-Nr. 6/3773 2015 Drs.-Nr. 6/7804 2016 Drs.-Nr. 6/11719 2017 M i ndlien rüßen &J/ L J Prof. Dr. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-03-08T10:54:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes